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Erklärung auch auf Russisch veröffentlicht: Schweden hält erstmals seit 1990er Jahren Kriegsübung ab
Selenskyjs Präsidialamtschef Jermak tritt zurück + Ungarns Regierungschef Orban kündigt kurzfristig Treffen mit Putin in Moskau an + Kreml erwartet US-Delegation zu Gesprächen in Russland + Der Newsblog.
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Schweden hält Kriegsübung ab - Erklärung auch auf Russisch veröffentlicht
Erstmals seit den 1990er Jahren hat Schweden eine Kriegsübung unter Beteiligung des Königs, der Kronprinzessin, der Armee und von Abgeordneten abgehalten - und eine Erklärung dazu auch auf Russisch veröffentlicht. „Vor allem angesichts der aktuellen Sicherheitslage ist es wichtig, gemeinsame Übungen durchzuführen“, erklärte Regierungschef Ulf Kristersson am Freitag. „Schritt für Schritt und Übung für Übung verstärken wir die totale Verteidigung und Widerstandsfähigkeit Schwedens“, fügte er hinzu.
Bei der Übung seien Sicherheitsmaßnahmen für den Kriegsfall und eine Situation, in der ein Kriegsrisiko bestehe, durchgespielt worden. Schweden wolle für Bedrohungen aus dem In- und Ausland gewappnet sein, hieß es weiter in der Erklärung. Auf deren schwedische Version folgt eine russische.
Russland stellt nach Angaben des schwedischen Geheimdienstes und des Verteidigungsministeriums die größte Sicherheitsbedrohung für das Land dar. Stockholm hatte wie Finnland aufgrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine seine jahrzehntelange militärische Bündnisfreiheit aufgegeben und trat im vergangenen Jahr der Nato bei. Wie viele weitere europäische Länder rüstet Schweden auf: In den kommenden zehn Jahren will Stockholm 300 Milliarden Kronen (27 Milliarden Euro) für Verteidigung aufgeben. (AFP)
Russische Behörde droht Whatsapp mit kompletter Sperre
Nach vorangegangenen Einschränkungen hat die russische Telekommunikationsbehörde Roskomnadsor nun mit der vollständigen Sperrung von Whatsapp in Russland gedroht. Falls der Messengerdienst die Anforderungen der russischen Gesetzgebung nicht erfülle, werde er blockiert, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Tass eine Mitteilung von Roskomnadsor.
Schon in der Vergangenheit argumentierte die Behörde bei Einschränkungen, dass Kriminelle Whatsapp für Erpressung, Betrug und eine Verwicklung russischer Bürger in Sabotageakte nutzten.
Ausländische Messenger sollen ersetzt werdenAnrufe über Whatsapp und Telegram sind in Russland schon länger eingeschränkt, und der verschlüsselte Dienst Signal und der Messenger Viber wurden bereits 2024 blockiert. Ausländische Messenger sollen durch die vom Staat bevorzugte App Max ersetzt werden, bei der Kritiker einen Zugriff der Behörden auf Daten befürchten. (dpa)
Gouverneur: Tote nach ukrainischem Beschuss
Kreml erwartet Friedensplan-Details vor US-Besuch
Polens Geheimdienst fasst mutmaßliche Agenten
Polens Geheimdienst hat fünf mutmaßliche Agenten festgenommen. Es handele sich um zwei ukrainische und drei belarussische Staatsbürger, teilte die Staatsanwaltschaft in Warschau mit. Die Ermittler werfen ihnen Spionage für einen fremden Geheimdienst vor.
Nach den bisherigen Erkenntnissen sollen die fünf Personen über den Messengerdienst Telegram Kontakt zu Vertretern eines ausländischen Geheimdienstes gehalten haben. In deren Auftrag fotografierten sie Objekte der kritischen Infrastruktur sowie Orte, die für die Sicherheit Polens relevant sind. Für ihre Dienste wurden sie demnach in Kryptowährung entlohnt.
Drei Tatverdächtige in UntersuchungshaftDrei der mutmaßlichen Agenten wurden in Untersuchungshaft genommen, eine minderjährige Ukrainerin landete in einer Haftanstalt für Jugendliche. Der fünfte Verdächtige erhielt mit Blick auf seinen schlechten Gesundheitszustand lediglich die Auflage, das Land nicht zu verlassen. Im Falle einer Verurteilung droht den mutmaßlichen Agenten eine Haftstrafe von fünf bis 30 Jahren.
Polen ist einer der wichtigsten politischen und militärischen Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine. Die Regierung in Warschau wirft den Geheimdiensten Russlands und seines Verbündeten Belarus vor, viele Agenten ins Land zu schicken und Saboteure anzuwerben. Erst Mitte November waren bei einem Sprengstoffanschlag auf eine strategisch wichtige Bahnstrecke die Gleise stark beschädigt worden. Ein Lokführer bemerkte den Schaden rechtzeitig, verletzt wurde niemand. (dpa)
Orban: Ungarn wird weiter Öl von Russland kaufen
Belgien warnt vor Hürde bei Friedensverhandlungen
Belgiens Ministerpräsident Bart De Wever zufolge könnte die von der EU geplante Nutzung russischen Staatsvermögens zur Finanzierung der Ukraine ein mögliches Friedensabkommen gefährden. „Ein übereiltes Vorantreiben des vorgeschlagenen Reparationsdarlehens hätte als Kollateralschaden zur Folge, dass wir als EU faktisch das Erreichen eines eventuellen Friedensabkommens verhindern“, schreibt De Wever an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Brief liegt Reuters vor. Zuerst hat die „Financial Times“ darüber berichtet. Nach einem Vorschlag von der Leyens sollen die in Europa eingefrorenen Vermögen der russischen Zentralbank der Ukraine als Darlehen zur Verfügung gestellt werden. Sie soll das Geld für die Verteidigung und den Staatshaushalt verwenden.Ungarns Regierungschef Orban kündigt kurzfristig Treffen mit Putin in Moskau an
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