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Ein Starlink-Satelliten-Internetsystem wird in der Nähe der Frontstadt Bachmut während des russischen Angriffs auf die Ukraine in der Region Donezk, Ukraine, am 8. März 2023 eingerichtet.

© REUTERS/LISI NIESNER

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„Starlink an der gesamten Frontlinie ausgefallen“: Ukraine meldet Probleme mit Elon Musks Internetdienst

Russische Drohne flog 50 Minuten durch rumänischen Luftraum + Eine der größten Raffinerien Russlands von ukrainischer Drohne getroffen + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem 24. Februar 2022 verteidigt sich die Ukraine gegen die Invasion Russlands. Aktuell rückt die russische Armee an zahlreichen Frontabschnitten vor allem im Osten der Ukraine vor. Die USA versuchen sich als Friedensvermittler. Mehr zur aktuellen Lage im Newsblog unten.

Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Tobias Mayer
Author Tobias Mayer

Ukraine meldet Ausfall von Elon Musks Starlink-Internet

„Starlink ist wieder an der gesamten Frontlinie ausgefallen“, teilte der ukrainische Drohnenkommandeur Robert Browdi laut „The Kiev Independent“ am Morgen mit. Das Problem hängt offenbar mit einem globalen Ausfall des Satelliten-Internets von Tech-Milliardär Elon Musk zusammen. Später berichtete Brovdi, dass die Verbindung schrittweise wieder hergestellt werde.

Starlink, das von Musks Weltraumfirma SpaceX betrieben wird, ist wichtig für Krankenhäuser, Schulen und andere zivile Einrichtungen in der Ukraine, weil im russischen Angriffskrieg die klassische Telekommunikations-Infrastruktur zu großen Teilen zerstört wurde. Aber auch die Armee nutzt großflächig die Satelliten-Terminals für die Kommunikation. 

Zuletzt war es im Juli zu einer weitreichenden Störung bei Starlink gekommen. (Tsp/dpa)
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Sandra Lumetsberger

Bericht der "New York Times": Russland will Drohnenproduktion massiv ausbauen

Russland treibt den Ausbau seiner Drohnenproduktion mit Hochdruck voran. Wie die New York Times berichtet, will das Land die Herstellung von Angriffs- und Aufklärungsdrohnen bis 2026 verdoppeln. Aktuell produziert Russland etwa 30.000 "Shahed"-Drohnen pro Jahr.

Um ein "Drohnen-Imperium" aufzubauen, mobilisiert Moskau sowohl staatliche als auch private Ressourcen. Regionale Verwaltungen, Fabriken und sogar Schulen werden in die Produktion taktischer Drohnen für den Fronteinsatz eingebunden. Zudem arbeitet Russland eng mit dem Iran und China zusammen. Beide Länder liefern Technologien und Bauteile.

Die verstärkte Drohnenproduktion spiegelt sich auch in den Angriffen auf die Ukraine wider. Seit Jahresbeginn 2025 hat Russland laut New York Times mehr als 34.000 Drohnen und Attrappen gegen die Ukraine eingesetzt – fast neunmal so viele wie im Vorjahreszeitraum.

Die ukrainischen Luftstreitkräfte geben an, in diesem Jahr 88 Prozent der angreifenden Drohnen abgeschossen zu haben. 2024 lag die Abschussquote noch bei fast 93 Prozent. (Valeriia Semeniuk)

Kampfdrohne vom Typ Shahed 136.
Kampfdrohne vom Typ Shahed 136.   Bild: dpa/Efrem Lukatsky
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Sandra Lumetsberger

Abgehörtes Telefonat offenbart angeblich hohe Verluste der russischen Armee in der Ukraine

Der ukrainische Militärgeheimdienst (HUR) hat ein abgehörtes Telefonat veröffentlicht, das neue Erkenntnisse über die Verluste der russischen Armee im Ukraine-Krieg liefert. In dem Gespräch berichtet eine russische Frau über das Schicksal eines Verwandten, der in der Ukraine kämpft.

Laut der Frau liegt der verletzte Soldat mit mehreren Beinverletzungen und einem Splitter im Hals im Lazarett. Der Splitter wurde nicht entfernt – offenbar, um den Soldaten möglichst schnell wieder an die Front schicken zu können.

Die meisten Kameraden des Verwandten seien bei Sturmangriffen gefallen. Diese Informationen lassen auf erhebliche Verluste und mangelhafte Vorbereitung der russischen Truppen schließen. (Valeriia Semeniuk)

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Sandra Lumetsberger

Medwedew droht EU mit Verfolgung wegen eingefrorener Vermögen

Der Vize-Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, droht europäischen Staaten mit Konsequenzen, sollten sie versuchen, eingefrorene russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen. Russland werde die EU-Staaten „bis zum Ende des Jahrhunderts“ verfolgen, schreibt der frühere Präsident auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. 

Hintergrund sind Medienberichte, wonach die EU-Kommission erwägt, die Erträge aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten zur Finanzierung der Ukraine zu verwenden. Russland bezeichnet jede Beschlagnahmung seiner Vermögenswerte als Diebstahl. (Reuters)

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Sandra Lumetsberger

Ukrainische Angriffe zerstören offenbar wichtige russische Militärbasis auf der Krim

Die ukrainischen Streitkräfte haben offenbar eine bedeutende russische Militärbasis in Sewastopol auf der besetzten Krim weitgehend zerstört. Das berichtet die Widerstands- und Aufklärungsgruppe ATESCH, die auf der Halbinsel aktiv ist, in einer Mitteilung auf dem Nachrichtendienst Telegram.

Nach Aufklärungserkenntnissen der Gruppe befindet sich auf dem Gelände des Zentrums für materielle und technische Versorgung der russischen Schwarzmeerflotte kaum noch Militärtechnik. Die wenigen verbliebenen Fahrzeuge scheinen nicht einsatzbereit zu sein.

Das Versorgungszentrum in Sewastopol hat eine hohe strategische Bedeutung. Es dient als zentraler Knotenpunkt für die Versorgung der Schwarzmeerflotte mit Treibstoff, Munition und Lebensmitteln. (Valeriia Semeniuk)

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Tobias Mayer
Author Tobias Mayer

Streumunition: 314 Tote und Verletzte im vergangenen Jahr

Mehr als 100 Länder weltweit ächten die gefährliche Streumunition, aber der Einsatz geht weiter: Im vergangenen Jahr wurden die Waffen, die verheerende Wunden anrichten und töten können, unter anderem wieder von Russland in der Ukraine eingesetzt, wie aus dem jährlichen Streumunitionsmonitor hervorgeht. 

2024 wurden weltweit 314 Menschen durch Streumunition verletzt oder getötet, davon allein 208 in der Ukraine. Es gebe aber eine hohe Dunkelziffer, weil nicht immer registriert werde, dass Verletzungen durch Streumunition verursacht wurden, berichtete die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), die den Bericht erstellt. Auch die Ukraine soll die Waffen in Russland genutzt haben, der Einsatz habe aber nicht verifiziert werden können, heißt es darin. Beide Länder gehören nicht zu den 111, die das „Übereinkommen über das Verbot von Streumunition“ (Oslo-Konvention) ratifiziert haben. Im Jahr 2023 lag die Zahl der Opfer durch Streumunition weltweit bei 219.

Vor wenigen Monaten trat Litauen als erster Vertragsstaat aus dem 2010 in Kraft getretenen Abkommen aus. Die Regierung begründete dies mit wachsenden regionalen Sicherheitsbedrohungen. (dpa)
Munitionsberger arbeiten an der Kampfmittelbergung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide.
Munitionsberger arbeiten an der Kampfmittelbergung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide.   Bild: dpa/Jens Kalaene
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Tobias Mayer
Author Tobias Mayer

Drohne in rumänischem Luftraum: Moskau beschuldigt Kiew der „absichtlichen Provokation“

Nach dem Eindringen einer Drohne in den rumänischen Luftraum hat Russlands Botschafter in Bukarest die Ukraine für den Vorfall verantwortlich gemacht. „Alle Fakten lassen darauf schließen, dass es sich um eine absichtliche Provokation des Regimes in Kiew handelt“, erklärte der russische Botschafter Wladimir Lipajew, der aus Protest gegen die Luftraumverletzung ins rumänische Außenministerium einbestellt wurde, am Sonntagabend. Den Vorwurf aus Bukarest, es habe sich um eine russische Drohne gehandelt, wies Lipajew als „unbegründet“ zurück.

Am Samstagabend war nach rumänischen Angaben eine mutmaßlich russische Drohne in den rumänischen Luftraum eingedrungen. Daraufhin seien zwei F-16-Kampfflugzeuge der Armee aufgestiegen und hätten die Drohne verfolgt, bis sie den rumänischen Luftraum wieder verlassen habe.

Seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 wurden wiederholt Drohnen im rumänischen Luftraum gesichtet und Fragmente abgestürzter Drohnen auf rumänischem Staatsgebiet gefunden.

In der Nacht vom 9. auf den 10. September drangen russische Drohnen in den polnischen Luftraum ein. Erstmals wurden Drohnen dabei von Nato-Streitkräften abgeschossen. (AFP/TSP)
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Viktoria Bräuner
Author Viktoria Bräuner
Selenskyj: Ukrainische Truppen rücken in Region Sumy vor
Die ukrainischen Streitkräfte rücken laut Präsident Wolodymyr Selenskyj in den Grenzgebieten der nördlichen Region Sumy vor. In dem Gebiet versuchen russische Truppen seit Monaten, Fuß zu fassen. 
Zudem beruft sich Selenskyj auf den Oberbefehlshaber Olexandr Syrskyj, demzufolge die russischen Streitkräfte in den Regionen Donezk und Charkiw erhebliche Verluste erleiden. 

Russland meldet seinerseits seit Tagen Geländegewinne in der zentralen Region Dnipropetrowsk und rückt im Osten der Ukraine langsam vor. Der von Russland eingesetzte Verwaltungschef des besetzten Teils der Region Donezk, Denis Puschilin, spricht von einer Zangenbewegung bei Ortschaften nahe Pokrowsk

Unterdessen kommen in der südlichen Region Cherson nach Angaben des Gouverneurs Olexandr Prokudin zwei Menschen bei Beschuss und Drohnenangriffen ums Leben. (Reuters)
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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Russland muss wissen: Wir werden immer antworten.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU)

Bild: Fabian Sommer/dpa

Angesichts der russischen Luftraumverletzungen in Polen und Vorfällen in Rumänien will Bundesaußenminister Johann Wadephul den Druck auf Russland erhöhen. „Russland muss wissen: Wir werden immer antworten. Wir lassen uns nicht militärisch weiter unter Druck setzen, sondern wir werden unsere Kräfte entfalten, und die wirtschaftlichen Kräfte und die politischen Kräfte der freien Welt sind stark“, sagte der CDU-Politiker in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.

„Und jetzt testet er uns“, sagte Wadephul über Kremlchef Wladimir Putin. „Er nimmt kein Angebot zu Gesprächen an. Er will diesen Krieg in der Ukraine offensichtlich mindestens jetzt nicht beenden, sondern er geht darüber hinaus und darauf muss man klar reagieren und zusammenstehen.“

Es sei richtig, weitere Sanktionen gegen Russland auszubringen. Es gelte aber vor allem, die Verteidigungsfähigkeit an der Nato-Grenze zu verbessern. „Und das setzt insbesondere Luftverteidigung voraus, die in der Lage ist, sofort besser und schneller zu reagieren. Wir haben dazu Verteidigungssysteme in Griechenland, in Spanien. Wir müssen darüber nachdenken, diese vielleicht auch direkt an die Nato-Ostflanke zu entsenden.“ (dpa)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Selenskyj bietet Nato Hilfe bei Drohnen-Abwehr an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Bedeutung von Drohnen bei der Verteidigung seines Landes gegen die russische Invasion unterstrichen und zugleich der Nato Unterstützung bei der Abwehr russischer Drohnen angeboten. 

Die Ukraine sei bereit, ihre Erfahrungen in der Abwehr russischer Drohnenangriffe mit der Nato zu teilen, sagte Selenskyj mit Blick auf den Einflug russischer Drohnen nach Polen vor wenigen Tagen und den jüngsten Zwischenfall mit einer russischen Drohne über Rumänien. 

„Wir sind bereit, alle Partner in dieser Verteidigung zu schulen“, sagte Selenskyj. „Alle sehen, dass die Russen nach Möglichkeiten suchen, den Krieg auf das Gebiet Polens und der baltischen Staaten auszuweiten, die russische Armee testet auch Rumänien.“ Zwar habe die Nato effektive Abwehrwaffen, doch habe die Ukraine „wesentlich kostengünstigere, massivere und systematischere Lösungen“ entwickelt. (dpa)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss
Auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat Moskau nach dem Eindringen einer Drohne in den rumänischen Luftraum eine „rücksichtslose Eskalation“ vorgeworfen. „Die Verletzung des rumänischen Luftraums durch russische Drohnen ist eine weitere inakzeptable Verletzung der Souveränität eines EU-Mitgliedstaates“, schrieb sie am Sonntag auf X. „Diese rücksichtslose Eskalation bedroht die regionale Sicherheit.“
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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Bukarest und Brüssel verurteilen russische Drohne im rumänischen Luftraum

Rumänien hat das Eindringen einer russischen Drohne in seinen Luftraum verurteilt und vor den Auswirkungen auf die Stabilität in der gesamten Schwarzmeerregion gewarnt. „Solche Vorfälle zeigen den mangelnden Respekt der Russischen Föderation gegenüber dem Völkerrecht“, erklärte am Sonntag das Verteidigungsministerium in Bukarest.

Das NATO- und EU-Mitgliedsland verurteilte „das unverantwortliche Vorgehen der Russischen Föderation aufs Schärfste“. Dieses stelle „eine neue Herausforderung für die regionale Sicherheit und Stabilität in der Schwarzmeerregion“ dar, erklärte das Verteidigungsministerium. Seinen Angaben zufolge waren am Samstagabend zwei F-16-Kampfflugzeuge aufgestiegen und hatten die russische Drohne so lange verfolgt, bis diese nahe dem Dorf Chilia Veche von den Radarschirmen verschwand. (AFP)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Rumänien bestätigt russische Herkunft der Drohne

Die in Rumänien am Samstag gesichtete Drohne stammt nach Angaben des dortigen Verteidigungsministeriums aus Russland. Der Flugkörper vom Typ Geran werde bei Angriffen auf die Ukraine benutzt, teilte das Ministerium mit. „Solche Vorfälle zeigen den mangelnden Respekt der Russischen Föderation gegenüber den Normen des Völkerrechts und gefährden nicht nur die Sicherheit der rumänischen Bürger, sondern auch die kollektive Sicherheit der NATO“, hieß es.

Das Objekt sei etwa 50 Minuten lang von Nordosten Richtung Südwesten geflogen, entlang des Donauarms Chilia, der die Grenze Rumäniens zur Ukraine bildet. In Höhe der rumänischen Ortschaft Pardina sei die Drohne Richtung Ukraine geflogen und habe den rumänischen Luftraum verlassen. Zwei rumänische F-16-Kampfjets seien aufgestiegen und hätten die Drohne beobachtet. Zwei deutsche Eurofighter Typhoon hätten die Überwachungsaktion unterstützt.

Den Angaben nach hatten die rumänischen Kampfpiloten die Genehmigung, diese Drohne abzuschießen. Sie hätten sich jedoch dagegen entschieden, „um kollaterale Risiken“ zu vermeiden, teilte das Ministerium mit. (dpa)

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Benjamin Reuter

Mehrere Bahnlinien in Russland nach Sabotage außer Betrieb

Update: Der ukrainische Militärgeheimdienst HUR hat Medienberichten zufolge mehrere Bahnlinien in Russland mit Sabotageakten zeitweise außer Betrieb gesetzt. Die Behörde stehe sowohl hinter einer Explosion an einer Bahnstrecke im südrussischen Gebiet Orjol als auch hinter dem Entgleisen einer Lok und eines Güterzugs im Nordwesten Russlands, berichten ukrainische Medien unter Berufung auf Quellen beim Geheimdienst.

Im Gebiet Orjol nahe der Grenze zur Ukraine hatte es bereits am Vorabend eine Explosion gegeben. 

„Durch die Zerstörung der Bahninfrastruktur in diesen Abschnitten verspüren die Russen bedeutende Probleme bei der Logistik, was sich wiederum auf ihre Fähigkeit auswirkt, aktive Handlungen gegen die ukrainischen Streitkräfte durchzuführen“, zitieren die Medien einen Geheimdienstsprecher zur Begründung der Sabotageakte. Tatsächlich ist das Bahnnetz nach Einschätzung von Experten eine der wichtigsten Komponenten für die russische Kriegsführung in der Ukraine. (dpa)

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Benjamin Reuter

Russland: Haben Hyperschall-Rakete bei Militärmanöver gestestet

Russland hat nach eigenen Angaben eine Hyperschall-Rakete erfolgreich getestet. Die Rakete vom Typ Zirkon sei am Sonntag während des Militärmanövers „Sapad 2025“ auf ein Ziel in der Barentssee abgefeuert worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Den in Echtzeit erhaltenen objektiven Überwachungsdaten zufolge sei das Ziel durch einen direkten Treffer zerstört worden. Die Barentssee liegt nördlich von Norwegen und dem europäischen Teil Russlands.

Russland und Belarus haben am Freitag ihr gemeinsames Großmanöver an der Grenze zum Nato-Territorium begonnen. Die Übung mit dem Namen „Sapad 2025“ („Westen 2025“) finde in beiden Ländern sowie in der Ost- und Barentssee statt, wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte. Das Manöver kommt in einer Zeit außergewöhnlich hoher Spannungen zwischen Russland und der westlichen Welt. Am Mittwoch hatte Polen mit Unterstützung seiner Nato-Verbündeten mutmaßlich russische Drohnen über seinem Luftraum abgeschossen. Die Regierung in Moskau weist eine Verantwortung für den Vorfall zurück. (Reuters)
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Benjamin Reuter

Eine der größten Raffinerien Russlands von ukrainischer Drohne getroffen

Nach einem Drohnenangriff ist in Nordwestrussland nach russischen Angaben in einer der größten Raffinerien des Landes ein Brand ausgebrochen. In Kirischi, einer Stadt 110 Kilometer südöstlich von St. Petersburg, seien drei ukrainische Drohnen abgeschossen worden, teilte der Gouverneur des die Millionenstadt umgebenden Leningrader Gebiets, Alexander Drosdenko, mit. Die Trümmer einer Drohne hätten den Brand entfacht, schrieb er auf Telegram. Das Feuer wurde demnach inzwischen gelöscht, Tote und Verletzte hat es nicht gegeben.

Vor der offiziellen Bestätigung des Angriffs kursierten in sozialen Netzwerken bereits Bilder und Videos, die große Flammen über der Raffinerie zeigten. In Kirischi, 800 Kilometer nördlich der Ukraine, befindet sich die Raffinerie Kirischinefteorgsintes (Kinef) des kremlnahen Ölkonzerns Surgutnefetegas. Sie ist mit einer Verarbeitungskapazität von rund 20 Millionen Tonnen Öl pro Jahr eine der größten Ölanlagen in Russland. (dpa)
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Benjamin Reuter

Gouverneur: Zwei Tote bei Explosion auf Bahnstrecke in Russland

Bei einer Explosion auf einer Bahnstrecke im Westen Russlands sind am Samstag nach Behördenangaben zwei Menschen getötet worden. Ein Sprengsatz sei während einer Gleis-Inspektion in der Region Orjol detoniert, schrieb Gouverneur Andrej Klytschkow im Onlinedienst Telegram. „Leider wurden zwei Menschen getötet und einer verletzt.“

Er machte keine Angaben zur Identität der Todesopfer. Der Gouverneur der benachbarten Region Kursk erklärte jedoch, dass es sich um Angehörige der russischen Nationalgarde handele. 

Seit Beginn der russischen Offensive gegen die Ukraine im Februar 2022 haben die russischen Behörden immer wieder Sabotageangriffe auf Eisenbahnstrecken gemeldet. Kiew bekennt sich zwar in der Regel nicht zu solchen Angriffen, begrüßt sie aber oft und verweist darauf, dass Russland sein Schienennetz nutzt, um seine in der Ukraine kämpfenden Truppen mit Soldaten und Waffen zu versorgen. (AFP)
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Benjamin Reuter
Die Mehrheit der Deutschen hat einem Vorabbericht zufolge Sorgen vor einem Angriff Russlands auf einen Nato-Staat wie Polen oder Litauen in naher Zukunft. In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ befürchten 62 Prozent der Befragten einen solchen Überfall, schreibt die Zeitung vorab. 49 Prozent der Deutschen sind demnach der Überzeugung, dass alle Lieferungen von Gas und Öl aus Russland in die EU sofort gestoppt werden sollten. 51 Prozent der Befragten sind laut Vorabbericht des Blatts auch dafür, dass eingefrorene russische Vermögen in der EU für die Unterstützung der Ukraine verwendet werden. (Reuters)
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Benjamin Reuter

Baerbock: Blauhelm-Mission könnte mögliches Friedensabkommen in der Ukraine absichern

Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für eine Blauhelm-Mission zur Absicherung eines möglichen Friedensabkommens in der Ukraine ausgesprochen. Solche Friedensmissionen seien „nötiger denn je zuvor, und zwar nicht nur mit Blick auf den europäischen Kontinent“, sagte die neue Präsidentin der UN-Generalversammlung der „Bild am Sonntag“. 

„Wenn es zu einem Friedensvertrag kommt, dann muss der am besten abgesichert werden. Und wenn die Mehrheit der Mitgliedstaaten sagt, dafür bräuchte es auch Blauhelme, dann ist das etwas, was hoffentlich dauerhaft den Frieden sichern kann“, sagte Baerbock. Vor allen Dingen müsse es aber erst mal Friedensgespräche geben.

Russland führt nach eigenen Angaben derzeit keine Gespräche mit der Ukraine. Trotz weiterhin existierender Kommunikationskanäle sei es zu einer „Pause“ in den Gesprächen gekommen, hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau gesagt.

Unterhändler Russlands und der Ukraine waren in den vergangenen Monaten dreimal in Istanbul zusammengetroffen. Das einzige greifbare Ergebnis der Gespräche waren Gefangenenaustausche. Auch Vermittlungsbemühungen von US-Präsident Donald Trump liefen bisher ins Leere. (AFP)
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Benjamin Reuter

Republikaner erhöhen Druck auf Trump bei Russland-Sanktionen

Zwei republikanische US-Abgeordnete wollen scharfe Sanktionen gegen Russland wegen des Krieges in der Ukraine erzwingen, indem sie ihren Gesetzentwurf an ein dringend benötigtes Gesetz zur Finanzierung der Regierung koppeln. Der Senator Lindsey Graham und der Abgeordnete des Repräsentantenhauses, Brian Fitzpatrick, kündigten am Samstag an, sie würden ihre Kollegen in beiden Parteien in dieser Woche dazu drängen, dem Vorhaben zuzustimmen. „Wir werden unsere Kollegen in beiden Parteien auffordern, sich uns anzuschließen, um diese Gesetzgebung voranzutreiben und an der Seite der Freiheit gegen die Tyrannei zu stehen“, teilten die beiden mit. „Die Zeit drängt.“

Der Gesetzentwurf liegt seit Monaten vor, wurde aber von der Führung im Senat und im Repräsentantenhaus nicht zur Abstimmung gestellt. Grund dafür ist das Zögern von Präsident Donald Trump, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Der Entwurf sieht unter anderem sogenannte Sekundärsanktionen gegen Indien und China vor, sollten diese weiterhin russisches Öl kaufen. Trump bevorzugt stattdessen Zölle auf Waren aus Indien, dem nach China weltweit zweitgrößten Abnehmer von russischem Öl. Die vorläufige Haushaltsregelung könnte den beiden Abgeordneten nun einen Weg eröffnen, ihr Vorhaben durchzusetzen.

Die beiden Republikaner begrüßten zugleich eine Äußerung Trumps vom Samstag. Dieser hatte erklärt, die USA seien zu neuen Energiesanktionen gegen Russland bereit, aber nur, wenn alle Nato-Staaten den Kauf von russischem Öl einstellen und ähnliche Maßnahmen ergreifen. „Wir sind der festen Überzeugung, dass die Kombination aus Sanktionen und Zöllen, zusammen mit dem Verkauf von hochwertigen amerikanischen Waffen an die Ukraine, der Schlüssel ist, um Putin an den Tisch für einen gerechten und ehrenhaften Frieden zu bringen“, erklärten Graham und Fitzpatrick. Das Weiße Haus reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage zur Stellungnahme zu dem Plan der Abgeordneten. (Reuters)
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Benjamin Reuter
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert die Verbündeten auf, den Kauf von russischem Öl einzustellen. „Ich fordere alle Partner auf, keine Ausreden mehr zu suchen, um keine Sanktionen zu verhängen“, schreibt Selenskyj auf X. US-Präsident Donald Trump hat erklärt, die USA würden Sanktionen nur dann mittragen, wenn alle Nato-Mitglieder dem zustimmen. (Reuters)
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