Explosion in Gaza: Israel zerstört Gebäude der Islamischen Universität

Resolutionsentwurf für Gipfel in Doha

Sondergipfel in Katar

Nach dem israelischen Luftangriff in Katar laufen dort Vorbereitungen für einen Sondergipfel mit fast 60 arabischen und islamischen Staaten. Die Außenminister von Ländern der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) kamen dafür am Nachmittag in Doha zusammen, wie die Staatsagentur QNA berichtete. Sie sollen das Gipfeltreffen ihrer Staats- und Regierungschefs vorbereiten, das für Montag in Katar geplant ist. Der OIC gehören 57 muslimisch geprägte Staaten an. 

Die Staaten dürften bei dem Gipfel vor allem nach einer gemeinsamen Haltung gegenüber Israel suchen. Möglich scheint vor allem eine Abschlusserklärung nach dem Gipfeltreffen am Montag, in dem der Angriff Israels erneut mit starken Worten verurteilt wird. (dpa)

Irans Sicherheitsrat billigt Vereinbarung für neue Atominspektionen

Irans Sicherheitsrat hat die Übereinkunft mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) für eine Wiederaufnahme von Inspektionen gebilligt. In einer von iranischen Medien veröffentlichten Erklärung des mächtigen Gremiums hieß es, der in Kairo unterzeichnete Beschluss sei geprüft und angenommen worden.

Der Rat bekräftigte den Standpunkt der Regierung, die Vereinbarung im Falle „feindseliger Maßnahme“ gegen das Land und seine Nuklearanlagen aufzukündigen. Zudem soll der Rat in Entscheidungen über neue Maßnahmen eingebunden werden. (dpa)

Netanjahu: Angriff in Doha war Schritt zur Freilassung der Geiseln

Rubio: Israelischer Angriff in Katar wird Beziehung zu Israel nicht verändern

Syrien führt nach Angaben von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa Verhandlungen mit der israelischen Regierung über ein Sicherheitsabkommen. Die Gespräche zielten darauf ab, die israelische Armee zum Rückzug aus Gebieten zu bewegen, die sie nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad Anfang Dezember besetzt hatte, sagte al-Scharaa am Freitag im syrischen Staatsfernsehen. Israel müsse wieder dorthin gebracht werden, „wo es vor dem 8. Dezember war“. (AFP)

Berlin, Paris und London verurteilen Israels Schlag in Doha

Drei Tage nach Israels Angriff auf die Führungsspitze der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas in Katar haben die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens die Attacke verurteilt. Der Luftangriff in der Hauptstadt Doha verletze die Souveränität Katars und berge das Risiko „einer weiteren Eskalation in der Region“, heißt es in einer von der britischen Regierung veröffentlichten gemeinsamen Erklärung vom Freitag.

Israels Angriff stelle mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen „eine ernsthafte Gefahr“ für das Zustandekommen einer ausgehandelten Vereinbarung dar, die die Freilassung aller Geiseln sichern und den Krieg beenden würde, heißt es darin weiter. „Die Minister fordern alle Parteien nachdrücklich auf, ihre Bemühungen um eine sofortige Waffenruhe zu erneuern und zu verstärken“. Katar fungiert dabei zusammen mit den USA und Ägypten als Vermittler. (dpa)

Bei einem israelischen Luftangriff im Süden des Libanon ist nach offiziellen Angaben ein Mensch getötet worden. Der Angriff habe den Ort Aitarun, der in der Nähe der Grenze zu Israel liegt, getroffen, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium am Freitag. (AFP)

UN-Vollversammlung unterstützt Papier zu Ende von Hamas-Herrschaft

Die UN-Vollversammlung hat ein Dokument unterstützt, in dem ein Ende der Hamas-Herrschaft im Gazastreifen gefordert wird. 142 Länder sprachen sich für die Unterstützung des Papiers aus, 10 dagegen, darunter die USA und Israel. Zwölf Mitgliedsländer enthielten sich. Deutschland stimmte für die Unterstützung des Dokuments. 

Die Abstimmung fand mit Blick auf ein für den 22. September im Vorfeld der UN-Generaldebatte geplantes Treffen zu dem Thema statt, für das Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die offizielle Anerkennung von Palästina als Staat durch sein Land angekündigt hat. Es war die zweite Sitzung der UN-Vollversammlung und die erste Abstimmung unter der Leitung der neuen Präsidentin und früheren deutschen Außenministerin Annalena Baerbock. 

„Im Rahmen der Beendigung des Krieges im Gazastreifen muss die Hamas ihre Herrschaft im Gazastreifen beenden und ihre Waffen mit internationalem Engagement und Unterstützung an die Palästinensische Autonomiebehörde übergeben“, heißt es in dem Dokument, das zudem den Hamas-Terroranschlag auf Israel vom 7. Oktober verurteilt. 

Die etwa siebenseitige sogenannte „New -York-Erklärung“ war Ende Juli bei einer von Frankreich und Saudi-Arabien veranstalteten UN-Konferenz erarbeitet worden. Damals hatte eine Gruppe von insgesamt 17 Ländern, darunter Großbritannien, Kanada, Brasilien und Jordanien, das Papier unterschrieben. Deutschland hatte an der Konferenz teilgenommen, gehörte bei der Veröffentlichung der Erklärung allerdings nicht zu den Unterstützerstaaten. Israel und sein engster Verbündeter, die USA, hatten die Veranstaltung boykottiert und scharf kritisiert. 

Das Papier sei als Fahrplan zur Lösung des Nahost-Konflikts im Sinne zweier nebeneinander existierender Staaten – Israel und Palästina – zu verstehen. „Der Krieg in Gaza muss jetzt enden“, heißt es zu einer der Voraussetzungen für das Ziel der Zweistaatenlösung, zu der Israel sich klar bekennen müsse.

Zudem wird das militärische Vorgehen des Landes vor allem im Gazastreifen verurteilt. Die Armee müsse sich aus dem Küstengebiet zurückziehen. Es brauche eine Waffenruhe und auch die Freilassung israelischer Geiseln. Siedlungsaktivitäten im Westjordanland durch israelische Siedler müssten eingestellt werden.(dpa)

Außenminister Rubio reist nach Israel