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Viktor Orban reist nach Moskau

© IMAGO/ZUMA Press Wire/IMAGO/Aaron Schwartz/POOL

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Verhandlungen über Energieversorgung: Ungarns Regierungschef Orban kündigt kurzfristig Treffen mit Putin in Moskau an

Kreml erwartet US-Delegation zu Gesprächen in Russland + Putin nimmt Witkoff in Schutz + Merz pocht auf umfassende Sicherheitsgarantien für Kiew + Der Newsblog.

Stand:

Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Benjamin Reuter

Ungarns Regierungschef Orban kündigt kurzfristig Treffen mit Putin in Moskau an

Der ungarischer Regierungschef Viktor Orban will im Laufe des Freitags zu einem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin nach Moskau reisen. Er wolle sicherzustellen, „dass die Energieversorgung Ungarns für den Winter und das folgende Jahr zu einem erschwinglichen Preis gesichert ist“, sagte Orban in einem im Onlinedienst Facebook veröffentlichen Video. 

Ungarn ist trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine einer der letzten verbliebenen Verbündeten Moskaus in der EU und hängt nach wie vor stark von Energieimporten aus Russland ab. In der Vergangenheit hat Budapest sein Vetorecht im Kreis der 27 Mitgliedstaaten dazu genutzt, Ausnahmen von EU-Sanktionen gegen russische Energieversorgung zu erhalten. (AFP)
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Benjamin Reuter

Belgien warnt vor Hürde bei Friedensverhandlungen

Belgiens Ministerpräsident Bart De Wever zufolge könnte die von der EU geplante Nutzung russischen Staatsvermögens zur Finanzierung der Ukraine ein mögliches Friedensabkommen gefährden. „Ein übereiltes Vorantreiben des vorgeschlagenen Reparationsdarlehens hätte als Kollateralschaden zur Folge, dass wir als EU faktisch das Erreichen eines eventuellen Friedensabkommens verhindern“, schreibt De Wever an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Brief liegt Reuters vor. Zuerst hat die „Financial Times“ darüber berichtet. Nach einem Vorschlag von der Leyens sollen die in Europa eingefrorenen Vermögen der russischen Zentralbank der Ukraine als Darlehen zur Verfügung gestellt werden. Sie soll das Geld für die Verteidigung und den Staatshaushalt verwenden. 
Die Zustimmung Belgiens ist entscheidend, da die Vermögenswerte bei dem belgischen Finanzinstitut Euroclear liegen. „Das vorgeschlagene Reparationsdarlehen ist meiner Ansicht nach grundlegend falsch“, schreibt De Wever. In der Vergangenheit seien während eines Krieges immobilisierte Vermögenswerte nie angetastet worden, sondern Gegenstand von Nachkriegsregelungen gewesen. Die EU-Kommission will in dieser Woche einen Gesetzesvorschlag vorlegen, um die Bedenken Belgiens auszuräumen. (Reuters)
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Benjamin Reuter
Russland strebt nach eigenen Angaben einen Frieden in der Ukraine an. Das gelte, obwohl der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kein legitimer Staatschef sei, erklärt der Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, Dmitri Peskow. Der russische Präsident Wladimir Putin betrachtet die ukrainische Führung als unrechtmäßig, da die Amtszeit von Selenskyj abgelaufen ist. Die Ukraine verweist jedoch darauf, dass laut Verfassung während des geltenden Kriegsrechts zur Verteidigung gegen Russland keine Neuwahlen abgehalten werden können. (Reuters)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Russische Justiz stuft von Nawalny gegründete Anti-Korruptionsstiftung als „terroristisch“ ein

In Russland hat das Oberste Gericht die Anti-Korruptionsstiftung des 2024 verstorbenen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny als „terroristisch“ eingestuft. Jede Aktivität der Organisation namens Anti-Corruption Foundation und ihrer „Unterorganisationen“ auf dem russischen Staatsgebiet werde auf dieser Grundlage untersagt, erklärte das Gericht am Donnerstag. Die russischen Behörden dürften nun ihre Gangart gegen die Aktivisten der Organisation weiter verschärfen.

Die Richter warfen der in den USA ansässigen Organisation vor, „zersetzende Tätigkeiten“ zu betreiben, „Terrorismus zu fördern, zu rechtfertigen und zu unterstützen“ sowie „extremistische und terroristische Straftaten zu organisieren, vorzubereiten und zu begehen“.

Weiter hieß es, die Anti-Corruption Foundation sei auf der Grundlage von Nawalnys Vorgängerorganisation FBK gegründet worden. Diese war zuvor bereits verboten worden. 

Die Anti-Corruption Foundation selbst warf den russischen Behörden nach der Erklärung des Gerichts vor, die Aktivisten „einschüchtern“ und davon abhalten zu wollen, die Ergebnisse ihrer Recherchen zu veröffentlichen. Nawalnys Organisation hatte mehrere Fälle von Korruption in der russischen Elite enthüllt. Große Aufmerksamkeit erzielte ein Bericht über einen angeblichen Palastkomplex, der Staatschef Wladimir Putin gehöre.

Nawalny war im Februar 2024 im Alter von 47 Jahren unter ungeklärten Umständen in einem Straflager in Russland ums Leben gekommen. Seine Witwe Julia Nawalnaja, die sich als seine Nachfolgerin versteht, wirft den russischen Behörden vor, ihren Mann vergiftet zu haben. (AFP)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Staatsanwaltschaft: Fünf ukrainische Kriegsgefangene getötet

In der Südukraine sind nach ukrainischen Angaben fünf Kriegsgefangene von russischen Soldaten erschossen worden. Der Vorfall habe sich am Morgen am Frontabschnitt bei der Stadt Huljajpole ereignet, teilte die Staatsanwaltschaft in Kiew mit. Ermittlungen wegen vorsätzlichen Mordes und eines verübten Kriegsverbrechens seien von der Staatsanwaltschaft des Gebiets Saporischschja eingeleitet worden.

Nach Einschätzung von Experten der Vereinten Nationen haben russische Truppen bereits mehrere Dutzend kriegsgefangene ukrainische Soldaten getötet. In geringerem Umfang werden derartige Kriegsverbrechen auch der ukrainischen Seite angelastet. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Brantner fordert europäische Verteidigungsunion mit Ukraine

Grünen-Parteichefin Franziska Brantner hat sich für mehr europäische Solidarität mit der Ukraine ausgesprochen, auch militärisch. „Was wir dringend brauchen, im Grunde schon seit vorgestern, ist eine europäische Verteidigungsunion“, sagte Brantner der Zeitung „Die Welt“ (Freitagsausgabe). Dies wäre „ein starkes Zeichen“. Auch der EU-Beitrittsprozess der Ukraine solle beschleunigt werden.

Die gemeinsame Verteidigungsunion sollte laut Brantner noch vor einem ukrainischen EU-Beitritt gebildet werden. Dieser Schritt solle auf Grundlage der Artikel 21 und 42 der EU-Verträge erfolgen. Allerdings brauche die EU neue Strukturen, „die nicht auf Einstimmigkeit beruhen“, fügte die Grünen-Politikerin mit Blick auf Vorbehalte mehrerer Mitgliedsstaaten hinzu. Die Verteidigungsunion wäre ein Zeichen dafür, dass die Europäer „für die Sicherheit der Ukraine nach einem fairen Friedensschluss einstehen“.

Mit Blick auf den EU-Beitritt der Ukraine forderte Brantner mehr Engagement von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Er sollte alles daransetzen, den EU-Beitrittsprozess für die Ukraine maximal zu beschleunigen“, sagte sie der Zeitung. „Spiegelbildlich müsste die Ukraine ihren Reformprozess beschleunigen“

Brantner drang zudem auf Sofortmaßnahmen, um die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression zu stärken. So solle Merz „die russischen Milliarden, die als Frozen Assets in der EU liegen, für die Ukraine nutzbar machen“ und zudem die Unterstützung für deren Luftabwehr noch einmal „ausbauen und beschleunigen“. (AFP)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Putin nimmt US-Unterhändler Witkoff in Schutz

Nach einem Telefonat von US-Unterhändler Steve Witkoff mit Kremlberater Juri Uschakow hat der russische Präsident Wladimir Putin den Amerikaner gegen Kritik in Schutz genommen. „Er ist ein amerikanischer Bürger und verteidigt die Position seines Präsidenten und seines Landes“, sagte der Staatschef Journalisten in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek. 

Witkoff wurde nach der Veröffentlichung eines Mitschnitts des Telefonats in der Ukraine und im Westen eine zu große Nähe zur russischen Seite vorgeworfen. In dem Gespräch ging es um die laufenden Verhandlungen für ein Ende des Krieges in der Ukraine. Putin ließ offen, ob der Mitschnitt, in dem der US-Amerikaner seinem außenpolitischen Berater Uschakow Ratschläge für einen Anruf bei Trump erteilt, echt war oder nicht. 

Zur Kritik an Witkoff meinte der Kremlchef, es wäre verwunderlich, wenn dieser erst am Telefon Uschakow mit Schimpfworten belegt und danach in Moskau versucht hätte, seine Verhandlungsposition zu verbessern.

Die Gespräche seien dennoch nicht einfach. „Wir führen diesen Dialog ohne Beschimpfungen und Anspucken, wie intelligente Menschen und jeder verteidigt seine Positionen“, erklärte Putin. Witkoff sei nicht von Trump allein, sondern von der US-Führung mit den Verhandlungen beauftragt worden. (dpa)
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Daniel Krause
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Rutte spricht von „enormer neuer Energie“ im Friedensprozess

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich positiv über die jüngsten diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Ukrainekriegs geäußert. „Es gibt eine enorme neue Energie rund um den Friedensprozess“, sagte Rutte am Donnerstag während eines Besuchs in Island. Dafür wolle er US-Präsident Donald Trump „Anerkennung zollen“, fügte er hinzu.

Rutte sagte, Russland habe in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine einen „hohen Preis für marginale Gewinne“ bezahlt. Die Nato-Staaten dürften jedoch nicht naiv sein. „Wir sind jetzt alle Frontstaaten“, verdeutlichte der Generalsekretär mit Blick auf die „neuesten russischen Raketen“, die „jeden Teil des Nato-Gebiets innerhalb eines sehr begrenzten Zeitraums erreichen“ könnten. (AFP)
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Daniel Krause
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Ermittlungen wegen Sabotage nach Brand im Überseehafen Rostock

Im Fall eines Brandes im Rostocker Überseehafen im Mai ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der „verfassungsfeindlichen Sabotage“. Einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bestätigte der Rostocker Oberstaatsanwalt Harald Nowack auf Anfrage. 

Die Ermittlungen liefen bereits seit Mai und seien allein schon durch die Art des angegriffenen Objektes im Getreidehafen begründet. Bei dem Feuer am 14. Mai brannte ein 150 Meter langes Förderband einer Getreide verarbeitenden Firma an mehreren Stellen. 

Nach Spiegel-Informationen beschäftigt der Vorfall auch das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz. In ihrem ersten gemeinsamen Lagebild zu „hybriden Bedrohungen“ erwähnen die Behörden den Brand. 

Der Rostocker Überseehafen diene „als Umschlagplatz für Im- und Export von ukrainischem Getreide“, heiße es in einem vertraulichen Papier. Die Spionageexperten könnten den Brand aber nicht eindeutig Russland zuschreiben. (dpa)
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Daniel Krause
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Putin: Kann Angriff auf Europa schriftlich ausschließen

Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach eigenen Worten bereit, den Verzicht auf einen Angriff gegen Europa im Zuge diplomatischer Verhandlungen schriftlich festzuhalten. Es sei eine „Lüge“ und „völliger Blödsinn“ zu behaupten, dass Russland vorhabe, Europa zu überfallen, sagte Putin. „Für uns klingt das lächerlich. Die Wahrheit ist, dass wir das nie vorhatten, aber wenn sie es von uns hören wollen, na gut, dann fixieren wir das. Keine Frage“, so Putin auf einer Pressekonferenz zum Abschluss seines Besuchs in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek.

Putin hat Anschuldigungen von deutschen und anderen europäischen Politikern, Russland wolle nach der Ukraine auch andere Länder Europas überfallen, wiederholt zurückgewiesen. Seine Beteuerungen werden aber vor allem seit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine im Westen immer wieder in Zweifel gezogen. Auch vor dem Überfall auf die Ukraine hatte er behauptet, dass Russland das nicht vorhabe. (dpa)
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Daniel Krause
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Merz: Ukraine muss auch künftig über starke Streitkräfte verfügen

Bundeskanzler Friedrich Merz pocht auf umfassende Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Europa nach einem möglichen Friedensschluss. „Wenn es denn eines Tages zu einem Friedensabkommen kommen sollte, für das wir uns ja auf europäischer Ebene gemeinsam einsetzen, dann braucht die Ukraine weiter starke Streitkräfte und belastbare Sicherheitsgarantien ihrer Partner“, sagte er am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit dem estnischen Ministerpräsidenten Kristen Michal. „Die wichtigste Sicherheitsgarantie ist eine dauerhafte, gute Ausrüstung der ukrainischen Armee“, sagte Merz. Das gelte „jetzt, aber auch in Zukunft“. Die Europäer hatten in den Verhandlungen mit den USA durchgesetzt, dass die Obergrenze für die Ukraine nicht bei 600.000, sondern 800.000 Soldaten liegen soll. Deshalb müsse man auch die Nutzung der eingefrorenen russischen Staatsvermögen für einen 140-Milliarden-Euro-Kredit an die Ukraine möglich machen, forderten beide Politiker. Merz bezeichnete die Debatte über den Einsatz internationaler Friedenstruppen als verfrüht.

Merz und Michal mahnten zudem, dass man bei einem Friedensschluss auch darauf achten müsse, was dieser für den Rest Europas bedeute. Man dürfe deshalb nicht nur über die Größe der ukrainischen Armee reden, sondern auch über den Umfang der russischen Streitkräfte, forderte Michal. „Wir sind uns auch einig, dass es nicht zu einseitigen territorialen Zugeständnissen kommen darf. Die Ukraine darf nicht zu solchen Konzessionen gezwungen werden“, sagte der Kanzler mit Blick auf entsprechende US-Forderungen, die die Europäer in den Verhandlungen am Wochenende bereits zurückgewiesen haben. „Deswegen muss auch die Kontaktlinie, der Frontverlauf, der Ausgangspunkt sein für mögliche Verhandlungen.“ (Reuters)
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und der estnische Ministerpräsident Kristen Michal halten am 27. November 2025 eine Pressekonferenz im Kanzleramt in Berlin ab.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und der estnische Ministerpräsident Kristen Michal halten am 27. November 2025 eine Pressekonferenz im Kanzleramt in Berlin ab.   Bild: REUTERS/Annegret Hilse
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Update (21.10 Uhr): Selenskyj: Ukraine und USA setzen Friedensgespräche fort

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte für diese Woche ein Treffen ukrainischer und US-amerikanischer Delegationen an. Die Teams arbeiten an einem in Genf besprochenen Plan für Frieden und Sicherheitsgarantien für Kiew, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. „Unser Team wird sich zusammen mit amerikanischen Vertretern Ende dieser Woche treffen, um die in Genf erzielten Punkte in einer Form weiterzuentwickeln, die uns auf den Weg zu Frieden und Sicherheitsgarantien führt.“ Für nächste Woche kündigte er wichtige Gespräche an, an denen er persönlich teilnehmen werde. Die Ukraine werde dabei eine klare Position vertreten. (Reuters)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause
Ukraine meldet Angriff auf russische Shahed- und Kalibr-Fabrik
Die Ukraine hat eine Fabrik angegriffen, in der Komponenten für Angriffsdrohnen vom Typ Shahed und für Marschflugkörper des Systems „Kalibr“ hergestellt werden, teilte Andrij Kowalenko, Leiter des Zentrums zur Bekämpfung von Desinformation beim Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine, mit. Nach seinen Angaben produziert das Unternehmen in Tscheboksary, etwa 600 Kilometer östlich von Moskau, ebenfalls Navigationsmodule für Iskander-Raketen und Gleitbomben. (Yulia Valova)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Russische Truppen versuchen sich offenbar am Stadtrand von Siwersk festzusetzen

Russische Streitkräfte haben die Zahl ihrer Sturmangriffe in Richtung der Stadt Siwersk in der Region Donezk deutlich erhöht, teilte Dmytro Saporoschez, Sprecher des 11. Armeekorps der ukrainischen Streitkräfte mit. Die Angreifer würden versuchen, sich am Stadtrand festzusetzen, um Kämpfe um die Stadt zu beginnen. Am Vortag hätten russische Einheiten mit sechs gepanzerten Fahrzeugen angegriffen und vor mehr als einer Woche sollen sie ukrainische Positionen „in drei Wellen“ attackiert haben, sagte er im Fernsehen.

Saporoschez erklärte, dass die russischen Einheiten versuchen, eine logistische Route aus Werchniokamjanske zu nutzen, um nach Süden von Siwersk vorzudringen und dort Fuß zu fassen. Bei den jüngsten Angriffen erzielten die Besatzer laut ihm keinen Erfolg und erlitten Verluste an Technik und Personal.
Analysten von DeepState bestätigen zunehmende Aktivitäten russischer Infanteriegruppen am östlichen Stadtrand und im südlichen Teil Siwersks. Gleichzeitig betonte der Leiter der Militärverwaltung, Oleksij Worobjow, vor einer Woche, dass sich keine russischen Truppen in Siwersk befinden und die Stadt unter Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte steht. (Yulia Valova)
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