Nach Spanien, Irland und Norwegen: Sloweniens Parlament stimmt über Anerkennung eines Palästinenserstaates ab

Das Parlament in Slowenien will in der kommenden Woche über die Anerkennung eines eigenen Palästinenserstaates abstimmen. Die Parlamentssitzung in Ljubljana sei für Dienstag ab 16.00 Uhr geplant, sagte Parlamentspräsidentin Urska Klakocar Zupancic am Donnerstag vor Journalisten.

Israels Außenminister Israel Katz erklärte, er hoffe auf eine Ablehnung des Vorhabens durch das Parlament. Dass die Regierung den Abgeordneten das Ja zur Anerkennung eines Palästinenserstaates empfohlen habe, sei „eine Belohnung für die Hamas“, erklärte Katz im Onlinedienst X.

Erst am Dienstag hatten Spanien, Irland und Norwegen offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. Sie brachen damit mit der langjährigen Haltung westlicher Länder, einen palästinensischen Staat nur als Teil einer Friedensvereinbarung mit Israel anzuerkennen. Deutschland vertritt nach wie vor diesen Ansatz.

Spanien, Norwegen und Irland versprechen sich von ihrer Initiative eine symbolische Wirkung, der andere Länder nacheifern könnten. Mit diesem Schritt, der mitten im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen erfolgte, erkennen mittlerweile 145 der 193 UN-Staaten einen Palästinenserstaat an. (AFP)