Thank God It’s International Friday 11: Wer entscheidet die US-Wahl?

Gibt es gerade noch etwas anderes als die US-Wahlen? Mich jedenfalls hält das Thema gerade so auf Trab, dass Sie den „Friday“ heute ausnahmsweise erst am Samstag erhalten. Umso mehr freue ich mich, wenn Sie ihn trotzdem lesen. Willkommen also zur heutigen Ausgabe des TGIIF, dem internationalen Newsletter des Tagesspiegels bei LinkedIn. Hier können Sie ihn kostenlos abonnieren.

Ich gebe zu: So spannend ich den US-Wahlkampf finde, so sehr freue ich mich, wenn die Wahlen nun endlich vorbei sind. Denn die Liste der drängenden Herausforderungen, die unsere Aufmerksamkeit verdienen, wird nicht kürzer. Im Gegenteil.

Die katastrophalen Sturzfluten in Spanien haben inzwischen mindestens 200 Menschen das Leben gekostet. Mein Kollege Jan Kixmüller erklärt, wie der Klimawandel solche extremen Wetterphänomene beeinflusst.

Am 11. November beginnt die internationale Klimakonferenz. Doch nach den Vereinigten Arabischen Emiraten im vergangenen Jahr findet die COP mit Aserbaidschan nun wieder in einem Land statt, das für fossile Energien steht. Und die Regierung in Baku denkt anscheinend gar nicht daran, dies zu ändern, schreibt mein Kollege Christian Schaudwet im Tagesspiegel Background.

Beyoncé, Madonna, Schwarzenegger: Star-Power für Kamala Harris

In den USA machen wenige Tage vor dem 5. November nun endgültig alle Wahlkampf. Wenn es um die Promi-Dichte geht, hat Kamala Harris das Rennen jedenfalls schon mal klar für sich entschieden: Bruce Springsteen, Taylor Swift, Beyoncé, Madonna, Robert De Niro, Willie Nelson, Eminem, you name it. Selbst der überzeugte Republikaner Arnold Schwarzenegger gab am Mittwoch bekannt, dass er für Harris stimmen würde. Donald Trump kann da mit Kid Rock, Mel Gibson, Hulk Hogan und dem Fernsehpsychologen Dr. Phil nicht wirklich mithalten.

Machen die Stars einen Unterschied? Bei dieser Wahl könnten sie tatsächlich den Ausschlag geben. In einer aktuellen YouGov-Umfrage gaben 11 Prozent aller Amerikaner an, ihre Entscheidung schon einmal aufgrund der Wahlempfehlung eines Prominenten getroffen zu haben. Und am Ende könnte es diesmal tatsächlich auf wenige Stimmen ankommen.

Elon Musk: Auf in die Oligarchie

Vielleicht ist es auch Elon Musk, der das Rennen letztlich entscheidet. Früher stand der Tech-Milliardär den Demokraten nahe. Doch in den vergangenen Jahren ist er zu einem flammenden Unterstützer von Donald Trump geworden. Die Methoden, zu denen der CEO von Tesla und Eigentümer der Plattform X dafür greift, sind keineswegs immer lauter.

Seit Musk die Plattform im Oktober 2022 übernommen hat, setzt er Sperrungen strategisch ein: Zahlreiche Profile, über die Hass und Hetze verbreitet wird, ließ er wieder freischalten. Nutzer, die Musk kritisieren oder unliebsame Positionen vertreten, werden dagegen gesperrt. Auch manipuliert der X-Inhaber den Algorithmus in einer Weise, dass Posts je nach ihrer politischen Ausrichtung verstärkt und an wichtige Zielgruppe ausspielt werden – oder eben kaum Verbreitung finden.

Und in seinen eigenen Posts hält sich Musk, der über 200 Millionen Follower hat, ebenfalls nicht zurück. Kamala Harris nennt er schon mal eine „kommunistische Diktatorin“, die Millionen Migranten in die USA lassen will, um die Demokratie abzuschaffen, und verbreitet gefälschte Videos über die Kandidatin.

Vor einiger Zeit kündigte Musk auf X an, jeden Tag eine Million US-Dollar unter registrierten Wählern in den Swing States zu verlosen, die eine Petition zur Unterstützung Trumps unterzeichnen. Dafür ist er nun auch ins Visier der US-Justiz geraten. Denn diese Art der Wählerbeeinflussung könnte gegen US-Wahlrecht verstoßen.

Was erhofft sich Musk von einer Trump-Präsidentschaft? In erster Linie könnte er auf weitere Staatsaufträge spekulieren und sich Einflussnahme auf Regulierung und Aufsichtsverfahren erhoffen, die seine Unternehmen Tesla und SpaceX betreffen, schreiben meine Handelsblatt-Kollegen Jens Münchrath, Annett Meiritz und Felix Holtermann.

„If he loses, I’m f—d.” So brachte Musk kürzlich in einem Interview mit dem ehemaligen Fox-Kommentator Tucker Carlson seine Sorge über eine mögliche Niederlage Trumps zum Ausdruck (auf eine genaue Übersetzung verzichte ich an dieser Stelle). Und Trump hat Großes mit ihm vor. Er will Musk sogar in die Regierung holen.

Für den Fall seines Sieges hat der ehemalige Präsident angekündigt, – auf Empfehlung Musks – eine Kommission für Regierungseffizienz einrichten zu wollen, die die Staatsausgaben überprüfen und Empfehlungen für „drastische Reformen“ aussprechen soll. Und netterweise hat Musk auch gleich angeboten, diese Kommission selbst zu leiten.

„Kommt es zu einer zweiten Amtszeit Trumps, wird sich die USA in Richtung Oligarchie bewegen“, befürchtet der texanische Politik-Professor Jeremi Suri. „Trump wird die Regierung als Instrument benutzen, um sich und seine Freunde zu bereichern und seine Feinde anzugreifen“, sagte er mir im Interview.

Vielleicht nach russischem Vorbild? Das „Wall Street Journal“ enthüllte vergangene Woche, dass Musk seit Ende 2022 regelmäßig in Kontakt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stehen soll.

Putin spielt den Gleichgültigen

Im September höhnte der russische Präsident, dass er Kamala Harris unterstütze. Nun gibt sich der Kreml gleichgültig. Der russische Außenminister Lawrow sagte Anfang Oktober: „Russland ist es egal, wie diese Wahlen enden.“ Das entspricht nicht ganz der Wahrheit, unterstelle ich jetzt mal. Denn natürlich hat der Krieg in der Ukraine für Putin nach wie vor höchste Priorität. Und wie die US-Wahl ausgeht, wird dafür eine ganz entscheidende Rolle spielen.

Harris betont regelmäßig ihre Unterstützung für die Ukraine. „Wir werden unumstößlich an der Seite der Ukraine und unserer Nato-Partner stehen“, verkündete sie auf dem Parteitag der Demokraten im August. Ob und in welchem Umfang die Hilfen unter Trump fortgesetzt würden, ist alles an andere als klar. Er macht die aktuelle US-Regierung für die Zerstörung der Ukraine verantwortlich: „Biden und Kamala ließen dies zu, indem sie Selenskyj mit Geld und Munition versorgten, wie es kein Land je zuvor gesehen hat“, sagte er Ende September.

Kann Putin den Ausgang der Wahl beeinflussen? Nach der massiven russischen Einflussnahme auf die Wahl 2016 ist das eine berechtigte Sorge. Die haben die US-Behörden seitdem zwar zahlreiche Vorkehrungen getroffen, um solche Angriffe abzuwehren. Doch Experten sehen nicht nur eine mögliche Einflussnahme Russlands, sondern auch durch China und den Iran.

„Feindliche Akteure aus dem Ausland werden Behauptungen über Wahlmanipulationen, Wahlbetrug oder andere Probleme der Wahlintegrität verstärken, um Chaos unter den US-Wählern zu stiften und das internationale Vertrauen in die politische Stabilität der USA zu untergraben“, warnt etwa das Microsoft Threat Analysis Center (MTAC).

Auch Darrell West, Experte am US-Thinktank Brookings sieht dieses Risiko. Gerade bei knappen, umkämpften Wahlen steige das Risiko von Einflussnahme. „Wir sollten uns nicht wundern, wenn in der Wahlnacht falsche Geschichten verbreitet werden, die darauf abzielen, die Menschen in ihrem Glauben an die Integrität der Wahlen und den wahren Gewinner des Rennens zu beeinflussen“, schreibt er.

Sturm auf das Kapitol: Harris spricht an historischem Ort

War es die richtige Entscheidung, dass Kamala Harris ihre letzte große Wahlkampfrede an dem Ort gehalten hat, an dem Donald Trump am 6. Januar 2021 als Präsident seine Anhänger dazu aufrief, gegen das Wahlergebnis zu kämpfen? Darüber hat mein Kollege Johannes Altmeyer mit dem Kampagnenberater Julius van de Laar gesprochen. Unsere US-Korrespondentin Juliane Schäuble hat sich Harris‘ Auftritt angesehen. Über ihre Eindrücke und Gespräche mit den Teilnehmern lesen Sie hier. 👇

Harris sei der „Anti-Christ“, der „Teufel“. Ihre „Zuhälter“ würden das Land zerstören. Solche Töne waren bei Trumps Rally am vergangenen Sonntag im New Yorker Madison Square Garden zu hören. Der Komiker Tony Hinchcliffe bezeichnete Puerto Rico als „schwimmende Müllinsel“. Die Veranstaltung war ein weiterer erschreckender Beleg dafür, wie salonfähig rassistische und sexistische Beleidigungen im politischen Diskurs geworden sind.

Mein Kollege Daniel Friedrich Sturm, der das Spektakel vor Ort verfolgt hat, schreibt über die anschließenden Proteste: „Für Trump könnte die Sache unschön enden.“ Denn im Swing State Pennsylvania leben eine halbe Million Menschen mit puerto-ricanischen Wurzeln.

US-Wahl: Lust auf Diskussionen?

Um die Frage, ob die kommende Wahl tatsächlich die wichtigste der US-Geschichte wird, wird es am Sonntagmittag beim Internationalen Frühschoppen in der ARD gehen. Matthew Karnitschnig , Melinda Crane, Eric T. Hansen und ich werden bei Anke Plättner zu Gast sein. Schauen Sie rein!

Am Montag findet vor Ort beim Tagesspiegel Live zum zweiten Mal die Konferenz „Der Osten“ statt. Zur Anmeldung geht es hier, auf den Livestream können Sie hier zugreifen. Mit dabei sind unter anderem Bundesministerin Lisa Paus, der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider sowie die Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, Bodo Ramelow und Manuela Schwesig.

Unter dem Titel „Die Zukunft Europas rettet ein Bündnis aus Ost und West“ werde ich dort mit Bodo Ramelow, dem stellvertretenden polnischen Ministerpräsidenten Marek Prawda und der französischen Abgeordneten Sabine Thillaye über die Kraft des Weimarer Dreiecks diskutieren. Wer nicht vor Ort mit dabei sein kann, kann sich das Gespräch am Tag darauf im Radio beim RBB anhören.

Und auch für den Tag nach der US-Wahl hat der Tagesspiegel ein Angebot für Sie! Am Mittwoch, den 6. November um 12 Uhr werde ich mit Juliane Schäuble , Christian Lammert und Laura von Daniels über die ersten Ergebnisse und ihre Folgen sprechen. Wer bei der Onlinediskussion mit dabei sein will, findet alle Information hier.

Zu guter Letzt

Mit meinem Kollegen Stephan Haselberger habe ich übrigens eine Wette um den Ausgang der US-Wahl abgeschlossen. Der Einsatz: eine Flasche Taittinger rosé. Wer gewonnen hat (in jeglicher Hinsicht), verrate ich Ihnen in einer der nächsten Ausgaben. Stay tuned!

Das war’s von mir für heute. Was hat Sie diese Woche besonders beschäftigt? Schreiben Sie es mir gerne in den Kommentaren. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Bis nächsten Freitag!

Herzlich Ihre Anja Wehler-Schöck

P.S.: Vielen Dank wie immer an Johannes Altmeyer fürs Feedback und an Bettina Seuffert für die Graphik!