Thank God It’s International Friday 50: Liebesgrüße nach Moskau

It’s International Friday! Willkommen zur heutigen Ausgabe des TGIIF, dem internationalen Newsletter des Tagesspiegels bei LinkedIn. Hier können Sie ihn kostenlos abonnieren.

Ich bin ein Kind des Kalten Kriegs. In diesen Tagen denke ich sehr oft daran zurück, wie ich in den 1980er Jahren in Bayern, unweit der bundesrepublikanischen Ostgrenze – der inneren wie der äußeren – aufgewachsen bin.

Um uns herum war damals überall die Präsenz der US-Armee zu spüren. Die amerikanischen Soldaten wirkten fremd auf uns Kinder. Aber wir blickten mit großer Neugier auf sie. Und mit einer Gewissheit: Sie beschützen uns.

© dpa/Nicolas Armer

250.000 US-Soldaten waren gegen Ende des Kalten Kriegs in Deutschland stationiert. Heute sind es nur noch rund 35.000 – und vielleicht bald noch weniger. Denn mit der Global Force Posture Review bewertet das Pentagon derzeit neu, wo und wie viele US-Truppen weltweit stationiert sein sollten.

Dass dieses Beschütztwerden so nicht ewig weitergehen kann, war immer klar. Und doch tun sich Deutschland und Europa bis heute schwer damit, sich aus diesem Zustand zu emanzipieren.

Als hätte es den Kalten Krieg nie gegeben

Die aktuellen Entwicklungen um den „28-Punkte-Plan“ von US-Präsident Donald Trump zeigen ein weiteres Mal, wie grundlegend sich die Prämissen verändert haben, auf denen die Sicherheit in Europa bislang fußte. Der vermeintliche „Friedensplan“ liest sich, als sei die Ukraine der Aggressor, den es einzudämmen gelte, und nicht Russland. Die USA stimmen sich mit Russland ab – nicht mit Europa oder den Nato-Partnern.

Das an Bloomberg geleakte Telefonat zwischen Trumps Berater Steve Witkoff und seinem russischen Counterpart Yuri Ushakov wirkt nicht nur vor dem Hintergrund des Kalten Kriegs geradezu surreal. Soll ich Ihnen verraten, wie man meinen Chef gefügig macht? Eine eher ungewöhnliche Strategie, um in einer Verhandlung die Interessen der eigenen Regierung durchzusetzen.

Korruptionsskandal in der Ukraine: Selenskyj-Vertrauter muss gehen

In Russland kann es keinen Korruptionsskandal geben. Denn Korruption ist dem System Putin inhärent. Die freie Presse und unabhängigen Aufsichtsbehörden, die diesen Zustand skandalisieren könnten, hat Putin längst beseitigt.

An die Ukraine werden andere Maßstäbe angelegt. Zurecht. Denn die Ukraine will in die EU. Dafür muss das Land nachweisen, dass es Transparenz gewährleistet, rechtsstaatliche Standards einhält und Korruption wirksam bekämpft.

Der schwere Korruptionsskandal, der die Ukraine derzeit erschüttert, rückt immer näher an Wolodymyr Selenskyj heran. Droht der ukrainische Präsident zwischen „Friedensplan“ und Skandal zerrieben zu werden, fragt sich meine Kollegin Valeriia Semeniuk. Am Freitagabend trat Andrij Jermak, Selenskyjs Büroleiter und engster Vertrauter nach einer Hausdurchsuchung zurück. In den laufenden Verhandlungen mit den USA war Jermak die zentrale Figur gewesen. Wer ihm nachfolgt, will Selenskyj an diesem Samstag verkünden.

Darüber, wie es in der Ukraine weitergeht und wie ein Weg zum Frieden aussehen könnte, diskutiere ich am Montag, den 1. Dezember beim nächsten „High Noon“-Expertentalk des Tagesspiegel mit Stefanie Babst, Cindy Wittke-Hohlfeld, Patrick Keller und meiner Kollegin Maria Kotsev. Seien Sie mit dabei! Zur Anmeldung geht’s hier.

Williamsburg und das deutsche Versagen

In Deutschland: unvorstellbar. Das ging mir durch den Kopf, als ich am vergangenen Samstag durch den New Yorker Stadtteil Williamsburg lief. Auf den Straßen waren dort am Sabbat überall chassidische Jüdinnen und Juden in orthodoxer Kleidung unterwegs.

© IMAGO/Pond5 Images/xalfredosazx via imago-images.de

Mich überkam bei diesem Anblick eine tiefe Scham. Warum, fragte ich mich, ist es Deutschland in 80 Jahren nicht gelungen, zu einem sicheren Ort für Jüdinnen und Juden zu werden? Warum müssen Synagogen und andere jüdische Einrichtungen von der Polizei geschützt werden? Warum müssen Jüdinnen und Juden Angst haben, ihren Glauben offen zu zeigen, zum Beispiel durch das Tragen einer Kippah? Warum denken viele darüber nach auszuwandern?

„Hörst Du, die Menschen sprechen Jiddisch“, sagte ich zu meiner Begleiterin. „It sounds German to me“, antwortete sie. Nachvollziehbar, denn Jiddisch ist vor vielen Jahrhunderten aus dem Mittelhochdeutschen entstanden und enthält bis heute viele Elemente des Deutschen. Und doch kann ich mich nicht erinnern, Jiddisch in Deutschland auch nur ein einziges Mal auf der Straße gehört zu haben.

Die Zukunft der Brandmauer

Die Wurzeln des Antisemitismus in Deutschland haben weder etwas mit dem Nahostkonflikt und noch mit Migration zu tun. Doch anstatt sich selbstkritisch damit auseinanderzusetzen, wird in Deutschland lieber darüber diskutiert, wer ins „Stadtbild“ passt. Oder darüber, ob es die Brandmauer wirklich braucht.

Auf Ersteres verbietet sich eine Antwort, auf Letzteres ist sie dagegen eindeutig: In Deutschland dürfen rechtsextreme Parolen, darf eine Verharmlosung des Holocaust nie wieder Normalität werden. Die AfD hat es geschafft, an vielen Orten eine starke politische Kraft zu werden. Das ändert jedoch nichts daran, dass sie kein Teil des demokratischen Parteienspektrums ist. Dass sich radikale Parteien, wenn sie an die Macht kommen, nicht entzaubern, hat die Geschichte Deutschland bitter gelehrt.

Wenn rechtspopulistische Kräfte in anderen Ländern erstarken, ist es an Deutschland, die Werte des freiheitlichen, demokratischen Europas aufrechtzuerhalten. Das wäre wahre Führung. Ich wünschte mir, dazu bald ein „Wir schaffen das.“ zu hören.

Haben Sie ein schönes Wochenende!

Herzlich

Ihre Anja Wehler-Schöck

P.S.: Vielen Dank an Maria Glage für die Graphik.