zum Hauptinhalt
Thema

Viktor Orbán

Ungarns Premierminister Viktor Orban steht im Dauerclinch mit der EU.

Der Dauerstreit zwischen den Brüsseler Institutionen und Ungarn geht weiter: Im Mai will Premierminister Viktor Orban im Plenum des Europaparlaments seinen Kritikern die Stirn bieten.

Von Albrecht Meier
Jan Philipp Albrecht ist innen- und justizpolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament.

Ungarn mahnt Europa: Wer sich nicht einmischt, macht sich mitschuldig. Doch im Rat der Europäischen Union lässt man sich gegenseitig gewähren, schreibt der innen- und justizpolitische Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament.

Von Jan Philipp Albrecht
Ungarns Premierminister Viktor Orban bastelt an einer gelenkten Demokratie.

Ungarns Premier baut den Staat um – Europas Regierungschefs sollten ein Zeichen setzen. Es geht nicht nur um die Einhaltung von Verträgen. Das Beispiel Ungarn könnte ansteckende Wirkung haben.

Von Claudia von Salzen

Den Brüsseler Ratschlag, die Verfassungsnovelle vorab von der EU-Kommission und dem Europarat auf ihre Konformität mit den Grundrechten hin überprüfen zu lassen, hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban unbeachtet gelassen. Entsprechend haben EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und Thorbjørn Jagland als Generalsekretär des Europarats noch am Montagabend gemeinsam erklärt: „Leider“ hätten die Prüfer „vorab keine Gelegenheit“ gehabt, die Änderungen unter die Lupe zu nehmen, „die Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit hervorrufen“.

Demonstranten protestieren vor dem Parlament in Budapest gegen die Verfassungsänderung.

Ungarns Regierungschef Orban beschneidet die Rechte des Verfassungsgerichts – er stört sich nicht an den Bedenken der EU-Kommission und des Europaparlaments.

Von
  • Paul Flückiger
  • Albrecht Meier
Schon mal an ARD, ZDF und Deutschlandradio gedacht? Ein Überweisungsschein für ein Jahr Rundfunkgebühr, in Höhe von 219,66 Euro, inklusive 3,90 Euro Mahngebühr. Foto: dpa

In Deutschland wird heftig über den neuen Rundfunkbeitrag diskutiert. Was und wie muss eigentlich in anderen Ländern für Fernsehen und Radio gezahlt werden?

Von Joachim Huber

In Rumänien gewinnt die Partei von Viktor Ponta die Wahlen deutlich – doch der Machtkampf mit Staatschef Basescu geht weiter.

Von Paul Flückiger
Vor einem Wahlplakat des sozialistischen Premiers Viktor Ponta verkauft ein Mann in Bukarest Knoblauch.

Bei der Parlamentswahl in Rumänien wird ein Sieg der Sozialliberalen erwartet. Der Post-Sozialist Viktor Ponta dürfte die Nase vorn haben - er profitiert von der Wirtschaftskrise im Land.

Von Paul Flückiger
Solidaritätsbekundung. Vor dem Parlament in Budapest demonstriert ein Mann gegen die antisemitischen Äußerungen des Abgeordneten Marton Gyöngyösi.

Judenfeindliche Vorfälle gehören in Ungarn zum Alltag. Die rechtskonservative Regierung von Viktor Orban distanziert sich oft nur halbherzig von den Urhebern. In Brüssel lösen die jüngsten antisemitischen Äußerungen des Jobbik-Abgeordneten Marton Gyöngyösi hingegen deutliche Kritik aus.

Von
  • Albrecht Meier
  • Christian Böhme
Machthunger. Ungarns Premierminister Viktor Orban will seiner Partei den Wahlsieg 2014 sichern.

Ungarns Premier will heute das Wahlgesetz ändern – aus Angst vor einer Niederlage bei den Wahlen 2014, sagt die Opposition. Aber der Widerstand gegen die autokratischen Allüren des Regierungschefs wächst.

Auf der Flucht. Frauen und Kinder in Ostungarn verlassen aus Angst vor Rechtsradikalen ihr Zuhause.

In Ungarn werden Roma vielfach gedemütigt. Experten diskutieren über historische und soziologische Hintergründe.

Von Andrea Dernbach
Ungarns Premier Viktor Orban plant eine Änderung des Wahlgesetzes.

Der Regierungschef drängt die Opposition in Budapest immer weiter an den Rand - er denkt jetzt sogar laut über die Abschaffung der Demokratie nach. Dem wirtschaftlichen Aufschwung zuliebe. Die Opposition läuft Sturm. Und das Volk? Dem ist es irgendwie erschreckend egal.

Von Paul Flückiger

Nach dem gescheiterten Referendum zur Absetzung von Präsident Trajan Basescu muss Premier Victor Ponta mit seinem Gegner kooperieren. Eine Vertrauensbasis aber gibt es nicht.

Von Adelheid Wölfl

Ein verschwundener Kernphysiker, eine Ménage-à-trois und die "hohe Kunst der Arschkriecherei". Tom Peuckert verrät, was man im Radio nicht verpassen sollte.

Der Vorsitzender der Sozialliberalen Union und aktuelle Rumänische Regierungschef Victor Ponta macht momentan durch unsaubere Regierungsgeschäfte von sich Reden.

Rumäniens Übergangsregierungschef Victor Ponta macht zur Zeit mit fragwürdigen Regierungsmethoden auf sich aufmerksam. Er hatte den früheren Staatschef Traian Basescu mithilfe eines Misstrauensvotums gestürzt. Nun ist ein bitterer Machtkampf entbrannt.

Von Paul Flückiger

Von unideologisch bis verfassungsfeindlich: Uwe Backes und Patrick Moreau über die extreme Rechte in Europa.

Von Florian Hartleb

Eine sonderbare Diskussion über die Situation der Roma in der ungarischen Botschaft – aus Anlass von Bence Fliegaufs Drama "Just the Wind". Der CSU-Moderator lobt Ungarn im Kampf gegen Rassismus – und tadelt Deutschland

Von Patrick Wildermann

Nicht zu viel habe die umstrittene Regierung angepackt, sondern das Falsche, sagen viele Ungarn. Denn die verrottete politische Kultur sei nicht geändert worden. Eine Bestandsaufnahme aus dem Land der Enttäuschten.

Von Nik Afanasjew

Tausende protestieren gegen die Regierung von Victor Orban. Peter Konya, Chef der Oppositionsbewegung führt die Proteste an. "Die Menschen haben Angst vor der Zukunft und um ihre Existenz", sagt Konya.

Nun macht Brüssel also doch Nägel mit Köpfen. Lange genug sah die EU-Kommission hilflos zu, wie Ungarns Regierungschef Viktor Orban die Medienfreiheit in seinem Land einschränkte.

console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })