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Thema

Viktor Orbán

Europa blickt mit zunehmender Bestürzung auf Ungarn: Am Montag verabschiedete der konservative Ministerpräsident Viktor Orban eine neue Verfassung und fordert damit die europäische Demokratie heraus.

Von Hermann Rudolph
Geschwächt oder unbeeindruckt? Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban muss sein umstrittenes Mediengesetz überarbeiten. Seine Partei hat im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit – bisher hat er auf Kritik von Oppositionellen und der EU darum nicht viel gegeben. Foto: Bernadett Szabo/Reuters

Ungarns Verfassungsgericht erklärt Mediengesetz für teilweise ungültig – die Gegner des Premiers glauben aber nicht an Kurswechsel.

Von
  • Paul Flückiger
  • Maris Hubschmid

Das Brüsseler Räderwerk läuft mehr oder weniger rund, ganz egal wer gerade den halbjährigen EU-Vorsitz an der Spitze verkörpert. Das ist die Lehre aus den vergangenen sechs Monaten unter ungarischer EU-Präsidentschaft.

Das Brüsseler Räderwerk läuft mehr oder weniger rund, ganz egal wer gerade den halbjährigen EU-Vorsitz an der Spitze verkörpert. Das ist die Lehre aus den vergangenen sechs Monaten unter ungarischer EU-Präsidentschaft.

Ungarn übergibt die Ratspräsidentschaft an Polen – und wieder will eine Regierung für die Erweiterung der EU streiten

Von
  • Paul Flückiger
  • Christopher Ziedler
Gegen die Verfassung wird demonstriert, mit einem Bekenntnis zur Republik.

Für die einen ist es ein "Verrat an der Republik", für die anderen "ein ganz normaler demokratischer Vorgang": Ungarns Regierungschef Viktor Orban ließ sich am Montag mit seiner Zweidrittelmehrheit im Parlament eine neue Verfassung absegnen.

Ungarn gibt sich eine neue Verfassung. Der aber haftet ein brenzliger Geruch an. Man kann danach Ungarn auf dem Weg in einen autoritären Staat sehen. Ein Kommentar.

Von Hermann Rudolph
Béla Tarr

Nach dem Wirbel um das Tagesspiegel-Interview: Der Start von Béla Tarrs Berlinale-Erfolg „Das Turiner Pferd“ wird in Ungarn massiv behindert.

Von Jan Schulz-Ojala
Lieber die Klappe halten. Demonstranten gegen das neue Mediengesetz vor dem ungarischen Parlament in Budapest.

Autoritarismus, Korruption, Medienknebel – und die Flucht in den politischen Witz. Wie Ministerpräsident Viktor Orbán den Ungarn die Lust an der Unterdrückung zurückgibt.

Es war kein Heimspiel für Viktor Orban. Normalerweise hat es der ungarische Ministerpräsident zu Hause in Budapest mit einem Parlament zu tun, dessen Abgeordnete mit überwältigender Mehrheit auf seiner Seite stehen.

Das neue Medienrecht in Ungarn ist höchst umstritten.

Das neue Medienrecht ist nur der bisher letzte Schritt einer Herausforderung der europäischen Demokratie, die sich seit dem vergangenen Frühjahr in Ungarn abzeichnet. Jetzt muss sich erweisen, ob es eine europäische Öffentlichkeit gibt, die den Namen verdient.

Von Hermann Rudolph

Ungarn sollte dem übrigen Europa sein beunruhigendes neues Mediengesetz erklären. Die Erläuterungen, die die ungarische Botschaft versandt hat, sind nicht sehr überzeugend.

Von Hermann Rudolph

Ungarns Parlament beschließt ein umstrittenes Mediengesetz – Journalisten und Oppositionelle sehen die Pressefreiheit bedroht

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