Über europäische Nachbarn: Möglicherweise gelangt weiterhin russisches Flüssigerdgas nach Deutschland

Trotz der Sanktionen gegen Russland schließt die Bundesregierung nicht aus, dass russisches Flüssigerdgas (LNG) weiterhin nach Deutschland gelangt. Das berichtet der „Spiegel“ und zitiert aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Christian Leye (BSW): „Es ist möglich, dass auch deutsche Unternehmen an europäischen Häfen russisches LNG anlanden könnten“. In der Europäischen Union gebe es keine rechtlichen Beschränkungen für die Anlandung von russischem LNG, so das Ministerium.

Erst kürzlich hatte Habecks Ministerium eine geplante direkte Lieferung von russischem LNG ins schleswig-holsteinische Brunsbüttel gestoppt. Damals hieß es, nach Kenntnis des Ministeriums habe es davor keine direkten LNG-Importe aus Russland an deutsche Häfen gegeben. Dennoch existierten wohl indirekte Wege. Das verstaatlichte Unternehmen Sefe (ehemals Gazprom Germania) etwa habe weiterhin einen Liefervertrag mit dem russischen Anbieter Yamal Trade.

Nach Kenntnis der Bundesregierung würden dafür allerdings LNG-Terminals in Frankreich genutzt. Im System des europäischen Binnenmarkts sei weiter nicht nachvollziehbar, wohin das Gas letztlich weitergeleitet werde und folglich, ob es in Deutschland verbrannt wird.

Gleichzeitig sind einige der eilends ausgebauten deutschen LNG-Terminals wohl nicht ausgelastet. Was ein weiteres Indiz dafür sein könnte, dass weiterhin russisches Gas über andere Wege nach Deutschland gelangt. Importe aus Ländern wie Norwegen haben große Teile der ehemaligen russischen Lieferungen ersetzt.

In der Wagenknecht-Partei sieht man das Ergebnis der Anfrage als Bestätigung der eigenen Kritik an den Russland-Sanktionen. Christian Leye sagte, statt günstigerem Gas über Pipelines werde nun teureres LNG importiert und man genüge „nicht einmal den eigenen moralischen Ansprüchen“. Wie auch die AfD plädiert das BSW für eine Aufhebung der Sanktionen gegen Moskau.

Da Russlands Wirtschaft zentral vom Export von Erdöl und Gas abhängt, hat der Westen zu Beginn der Invasion der Ukraine Sanktionen dagegen erlassen. Allerdings haben sich diese bisher als weniger wirksam denn erhofft erwiesen, und manche EU-Länder sind weiterhin stark von russischen Rohstoffen abhängig. (Trf)