Die große Show von Dschidda: Pekings Friedensplan für Kiew bringt wenig Hoffnung

Miteinander zu sprechen, ist wichtig. In diesen Zeiten ist es wichtiger denn je. Vertreter von mehr als 40 Ländern nahmen am Wochenende an der Friedenskonferenz von Dschidda teil. Allzu große Hoffnung in die Initiative zu legen, wäre dennoch falsch. Die Anreise der chinesischen Delegation als großen Erfolg zu feiern, erst recht.

Zu einer ähnlichen Konferenz in Kopenhagen im Juni hatte Peking zwar noch abgesagt. Doch zu glauben, mit seiner Präsenz in Saudi-Arabien würde China nun einlenken und von seiner Unterstützung Moskaus abrücken, ist Wunschdenken. Vielmehr kam Li Hui, der chinesische Sondergesandte für die Ukraine, als Verbündeter des Kremls nach Dschidda.

Für die Volksrepublik geht es in dem Krieg um vier Dinge: Erstens will Peking seine Beziehungen zum Kreml ausbauen und nicht schmälern – so wie beim Treffen von Präsident Wladimir Putin und Staatschef Xi Jinping im März in Moskau angekündigt. Es geht um sicherheitspolitische Kooperation. Aber vor allem will China wirtschaftlich profitieren, indem es dort einspringt und ausgleicht, wo die G7 und die EU Russland in Form von Sanktionen abstrafen.

China als Führungsmacht des globalden Südens

Drittens positioniert sich Peking immer stärker als Führungsmacht der Länder des globalen Südens und suggeriert zumindest, als Vermittler in internationalen Konflikten agieren zu wollen.

Viertens hofft die chinesische Führung, mit ihren internationalen Vermittlungsversuchen Pluspunkte in Europa zu sammeln. Denn die Sorge, die EU könnte im Falle einer weiteren Eskalation des Wirtschaftskriegs China den Rücken kehren und fest an der Seite Washingtons stehen, ist in Peking groß.

Pekings Sondergesandter Li hat in Dschidda erneut Chinas 12-Punkte-Friedensplan für Russland und die Ukraine vorgestellt. Wie ernst es China damit ist, wird sich nun an der Umsetzung zeigen. Experten bezweifeln, dass Staatschef Xi bereit wäre, dafür in irgendeiner Form Druck auf Putin auszuüben. Allein, dass es nicht gelang, in Dschidda eine gemeinsame Abschlusserklärung zu formulieren, spricht Bände und lässt an der Absicht vieler Teilnehmer, aber auch an Gastgeber Saudi-Arabien zweifeln.

Für Kiew war die Konferenz dennoch kein Misserfolg. Die ukrainische Delegation hatte die Chance, international um neue Partner zu werben und ihnen ihre Perspektive auf den Angriffskrieg näherzubringen. Das ist ein kleiner Fortschritt in einem großen Konflikt. Der Aggressor Russland hat die Ukraine unterdessen unbeeindruckt mit neuen Angriffswellen überzogen.