Deutsch-französische Beziehungen: Premierministerin Borne soll in Berlin für gute Stimmung sorgen

Zum Abschluss des Besuchsreigens deutscher Politiker in Paris diese Woche kommt die französische Premierministerin Élisabeth Borne am Freitag zum Antrittsbesuch nach Berlin. Sie soll für gute Stimmung sorgen, nach Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland.

Die 61-Jährige trifft Bundeskanzler Olaf Scholz und Vizekanzler Robert Habeck. Aus Kreisen ihres Amtssitzes Matignon war zu hören, der „Elan, die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland zu verstärken“ sei vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs wichtig.

Zum ersten Mal seit über 30 Jahren, seit Édith Cresson, steht eine Frau an der Spitze der Regierung. Borne gehört dem linken Flügel von Macrons Partei an, gilt als loyal und hat Regierungserfahrung, eine „Technokratin“, schrieb Tageszeitung „Le Figaro“. Die nüchterne, pragmatische Borne könnte mit Scholz besser klarkommen als der sprudelige Präsident. Alexis Kohler, Generalsekretär des Elyséepalastes, hatte sie Macron empfohlen : „Überall wo sie war, hat sie ihren Fußabdruck der Reform hinterlassen.“

Die Politikerin hat sich hartnäckig nach oben gearbeitet

Die in Paris geborene Borne hat sich hartnäckig nach oben gearbeitet. Sie hat früh ihren Vater durch Selbstmord verloren und wuchs in schwierigen Verhältnissen unter staatlicher Obhut auf, besuchte später Eliteschulen für Ingenieurwesen. Sie kommt von den Sozialisten, arbeitete unter Premierminister Lionel Jospin und Kulturminister Jack Lang und steht für eine soziale Wirtschaftspolitik.

Sie war war Präsidentin der Pariser Verkehrsbetriebe RATP und empfahl sich damit 2017 bei Macron als Ministerin für Transport, später für Umwelt und Arbeit. Sie erklärte, für „soziale Gerechtigkeit“ und „Chancengleichheit“ zu stehen und forderte, dass man sie „Madame la Première ministre“ (Madame Premierministerin) nennt.

Borne hat ihre Zähigkeit bewiesen, brachte als Transportministerin die Bahnreform durch, als Arbeitsministerin die Arbeitsmarktreform. Nüchtern erklärte sie ihre Methode : „Ich war Ingenieurin, Präfektin und Unternehmerin. Ich glaube an Ergebnisse, nicht an Etiketten.“

Borne sucht nach politischen Kompromissen, während in Frankreich die Bereitschaft dazu nicht sehr ausgeprägt ist. Ihre Dialogfähigkeit muss sie nun in Berlin unter Beweis stellen.

Sie weiß: Der französische Premierminister ist eine Art Blitzableiter für den Präsidenten: Wenn es Borne gelingt, eine positive Dynamik zu schaffen, ist es ein Punkt für Macron. Scheitert Borne, ist es ihre Schuld.