Auf den Präsidenten kommt es im politischen Alltag nicht an.

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Zu legitim für das Amt : Warum der Bundespräsident nicht vom Volk gewählt wird

Der Engländer Walter Bagehot hat vor 150 Jahren in seiner klassischen Interpretation der englischen Verfassung zwei Arten von Institutionen unterschieden, die „efficient parts“, also jene Teile, die für das Funktionieren einer Verfassung wesentlich sind, und die „dignified parts“, also jene ehrwürdigen Teile, die das nicht sind, auch wenn sie ihre Funktion und ihren Wert haben. Als „ehrwürdigen Teil“ bezeichnete Bagehot die Monarchin. Übertragen auf unsere Verhältnisse kann man Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht als die effizienten Teile bezeichnen. Der Bundespräsident ist dagegen „dignified“ – und so haben alle Inhaber das Amt auch ausgeübt.

Auf den Präsidenten kommt es im politischen Alltag nicht an, trotz formal wichtiger Aufgaben wie Vorschlag des Bundeskanzlers, dessen Ernennung (samt Kabinettsmitgliedern), Auflösung des Bundestags, Unterzeichnung und Verkündung der Bundesgesetze. Denn die Macht, die darin liegt, darf er nach allgemeiner Auffassung nicht nutzen. Er hat den Kanzler vorzuschlagen, hinter dem die Mehrheit des Bundestags steht. Er hat die Minister zu ernennen oder zu entlassen, die der Kanzler benennt. Er kann bei Gesetzen verfassungsrechtliche Bedenken geltend machen, aber entschieden wird in Karlsruhe. Und auch bei der Auflösung des Bundestags ist seine Rolle begrenzt. Alle Präsidenten haben die vom Grundgesetz bereitgestellten Möglichkeiten zur Einflussnahme nur sehr selten und eher diskret genutzt. Es ist so und soll so sein: Das Staatsoberhaupt, der protokollarisch Erste im Staat, ist politisch unter den Verfassungsorganen das unbedeutendste.

Das alles wäre mit einer Direktwahl anders. Sie würde die Machtverteilung im Institutionengefüge ändern, weil der Präsident dann plötzlich „efficient“ wäre. Er wäre damit eigenständiger – und könnte eigenwilliger agieren. Denn was sonst sollte für die präsidiale Amtsauffassung aus der Direktwahl folgen? Direktdemokratisch legitimiert, aber nur „dignified“? Das kann klappen, wenn er oder sie aus einer Regierungspartei kommt. Aber was wäre, wenn eine rot-grüne Regierung und ein schwarzer Präsident im Amt wären? Oder ein SPD-Präsident einer schwarz-gelben Koalition gegenüberstünde? Würde das direkt legitimierte Staatsoberhaupt dann nicht stärker parteilich agieren?

Man kann darauf wetten. Es käme zur Konkurrenz mit Regierung und Bundestag. Es gäbe Machtproben. Als ob die Probleme zwischen Bundestag und Bundesrat bei unterschiedlichen Mehrheiten nicht schon genügten. Und selbst wenn sich ein direkt gewählter Präsident zurückhielte – seine Wähler würden irgendwann eine stärkere Präsenz erwarten. Wozu haben sie ihn schließlich gewählt?

Auf eine veränderte Machtlage mit einem direktdemokratisch aufgewerteten Präsidenten ist aber das Grundgesetz, ja das ganze politische System, nicht angelegt. Man ginge wieder in die Richtung der undurchdachten Mischung von Weimar, des unorganischen Nebeneinanders von präsidialem und parlamentarischem System.

Ein ehrwürdiger Präsident, ein effizienter Kanzler – das geht. Zwei „Effiziente“ – das geht nicht. Denn der Kern der Verfassung ist die parlamentarische Demokratie in einem Bundesstaat. Das präsidiale Element ist Beiwerk. Insofern ist die leichthin erhobene Forderung einer Direktwahl ein bisschen leichtsinnig. Sie brächte eben nicht mehr Demokratie. Sie brächte im besseren Fall nur einen weiteren Wahlkampf. Im schlechteren Fall aber mehr Durcheinander.

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