Abschreckung gegen mögliche Bedrohung durch Putin: Esken verteidigt Stationierung von US-Waffen in Deutschland

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Notwendigkeit der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland bekräftigt. Sie diene der Abschreckung, schrieb Esken in einem Gastbeitrag für das Portal „t-online“. „Sollte (Kremlchef Wladimir) Putin uns oder unsere Verbündeten angreifen, muss er mit einem Gegenschlag rechnen.“

Sie könne gut verstehen, dass viele Menschen wegen des Kriegs in der Ukraine und auch wegen der angekündigten Stationierung von US-amerikanischen Raketen in Deutschland in Sorge sind, schrieb Esken. Sie betonte: „Der Aggressor sitzt in Moskau.“ Nur Russlands Präsident Putin könne den Krieg beenden, „doch er ist nicht bereit, sein Kriegsziel der Unterwerfung der Ukraine und der Ausweitung seines Staatsgebiets aufzugeben“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Bundesregierung bemühten sich dennoch „stetig und immer wieder“ um Gespräche mit Russland und anderen Staaten zu einer möglichen Verhandlungslösung.

Putin führe nicht nur Krieg in der Ukraine, sondern bedrohe Demokratien in ganz Europa mit Desinformationskampagnen und Cyberangriffen. „Dazu kommen russische Mittelstreckenraketen, die atomar bestückt in wenigen Minuten Ziele in der Mitte Europas und damit auch in Deutschland erreichen können“, schrieb Esken. „Das alles führt dazu, dass wir – nach Jahrzehnten der Friedensdividende – unsere Landesverteidigung intensivieren, unsere Bündnisse stärken und mehr Verantwortung übernehmen müssen.“

Esken: Fällt mir nicht leicht

Es falle ihr nicht leicht, die aktuellen Entwicklungen zu akzeptieren, schrieb die SPD-Vorsitzende. In den 1980er Jahren habe sie in der Debatte um den Nato-Doppelbeschluss selbst auf der Seite derer gestanden, die gegen die Nachrüstung demonstrierten.

Die Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen, die Stärkung von Bundeswehr und Nato und auch die Stationierung der US-Raketen hätten deshalb für sie „ein ganz konkretes Ziel“, schrieb Esken: „Wir wollen Frieden!“

Am Rande des Nato-Gipfels im Juli hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung bekanntgegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Das Thema spielt derzeit auch eine Rolle bei den Bemühungen um Koalitionsbildungen von SPD und teils CDU mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Das BSW lehnt die Raketenstationierung ab und fordert eine Positionierung in möglichen Koalitionsverträgen. (dpa)