Die schwächelnde FDP will am Wochenende auf einem Parteitag ihr Profil schärfen. Steuert sie auf ein Ende der Ampel-Koalition zu? Vom Koalitionspartner kommt ein dringender Appell.
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Saskia Esken
Saskia Esken ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 sitzt sie für die SPD im Bundestag, seit 2019 ist sie eine der beiden Bundesvorsitzenden ihrer Partei. Hier finden Sie alle Hintergrundberichte und News zu ihrer Person.
Aktuelle Artikel
Die FDP-Pläne für eine „Wirtschaftswende“ sind hoch umstritten. Unterstützung erhält die Partei von Arbeitgeberseite. Verbandschef Dulger mahnt „ernsthafte Diskussionen“ und Reformen an.
Er hätte „ein wirklich großer Kanzler“ sein können – wenn sein Verhältnis zu Russland und Putin selbstkritischer gewesen wäre. Dies sagt der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel.
Vor seinem 80. Geburtstag geht der Altkanzler die SPD-Spitze scharf an. Die grenzt ihn wegen seiner Nähe zu Putin aus. Im Krieg gegen die Ukraine glaubt Schröder an die Diplomatie.
Die Vorsitzenden von SPD, CDU, Grünen und FDP diskutieren mit Jugendlichen über Gerechtigkeitsfragen. Doch es bleibt bei ausweichenden Politikerantworten.
Die Bundeswehr soll mit mehr Geld fit gemacht werden. Doch woher sollen die finanziellen Mittel kommen? Grünen-Fraktionschefin Haßelmann warnt vor drohenden Verteilungskämpfen.
SPD-Chefin Saskia Esken fordert eine Reichensteuer, um die Bundeswehr zu finanzieren. Christian Lindner hatte zuletzt ein Moratorium für Sozialausgaben gefordert.
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt ortet Folgen für „die Demokratie als Ganzes“. SPD-Chefin Esken warnt, dass aus dem Hass im Netz nun Taten folgen. Die Angreifer sollten konsequent verfolgt werden.
Weil Kurt Wansner unter anderem Ferda Ataman attackiert hatte, schaltet sich nun Lisa Paus ein. Auch in der CDU wächst der Druck auf den Abgeordneten.
Die SPD-Bundesvorsitzende hat sich für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen. Brandenburgs Generalsekretär Kolesnyk verweist auf die laufende Einschätzung der Partei durch den Verfassungsschutz.
Im Vergleich zur Bundesregierung sei ein aufgescheuchter Hühnerhaufen noch eine gut aufgestellte Kampfformation, so Katrin Lange. Besonders hart geht sie mit den Grünen ins Gericht.
Die meisten Deutschen glauben, dass die AfD im neuen Jahr auf Landesebene an die Macht kommen wird. SPD-Chefin Esken fordert, ein Verbotsverfahren der Partei weiter zu prüfen.
Vor der letzten Bundestagswahl gab Söder seine Ambitionen erst nach heftigem Streit auf. Das soll sich nicht wiederholen, so der CDU-Chef. Aber klappt das? Und was macht Wüst?
Die SPD-Chefin warf der Partei vor, die Sprache der AfD zu verwenden. Das betreffe die Abwertung der Regierung, aber auch die Abwertung von Menschen.
Der SPD-Fraktionschef hält nichts von der vom Verteidigungsminister angedachten Rückkehr zur Dienstpflicht. Es müsse zudem wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden.
Bundesverteidigungsminister Pistorius hatte eine Prüfung der Dienstpflicht für die Bundeswehr nach schwedischem Vorbild angekündigt. Seine Parteichefin Esken hält wenig davon.
SPD-Chefin Saskia Esken warnt die Ampel-Koalition davor, den mühsam ausgehandelten Haushaltskompromiss wieder groß aufzuschnüren. Doch auch innerhalb der SPD regt sich Widerspruch.
Nachdem Schüler in Deutschland bei der Pisa-Studie so schlecht abgeschnitten haben, wie noch nie, fordert Saskia Esken einen „Deutschlandpakt Bildung“ – und mehr Geld.
Mit dem Parteitagsbeschluss geht Bundeskanzler Scholz in die weiteren Verhandlungen über den Haushalt. FDP-Chef Lindner zeigt sich bislang nicht überzeugt von einer erneut ausgesetzten Schuldenbremse.
Die SPD stellt den Kanzler. Doch Lob für die Bundesregierung war beim Parteitag bisher kaum zu hören. Kein Wunder in dieser Lage.
Seit ihrem Antritt als Doppelspitze ist die SPD in den Umfragen abgestürzt. Bei ihrer Wiederwahl bekommen Klingbeil und Esken die Unruhe in der Partei allerdings kaum zu spüren.
SPD-Chef Klingbeil will Geflüchtete schneller beschäftigen und gleichzeitig Verfahren zur Rückführungen beschleunigen. Am Freitag wollen sich die Sozialdemokraten dem Thema Migration gesondert widmen.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist in der Bundesregierung eine Debatte über die Schuldenbremse entbrannt. Die Parteien suchen nach einer Lösung für das Haushaltsloch.
Der Regierung fehlen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts viele Milliarden für den Klimaschutz. Bei Grünen, SPD und Linken mehren sich die Rufe, die Schuldenbremse auszusetzen.
Die Juso-Führung ist mit Forderung des Kanzlers, „in großem Stil“ abzuschieben, nicht einverstanden. Auf dem anstehenden Juso-Kongress dürfte das Thema für heftige Diskussionen sorgen - aber ohne Scholz.
Auf ihrem anstehenden Parteitag möchte die Partei eine Senkung der Einkommenssteuer und eine bessere Förderung von Schulen beschließen. Dafür soll auch die Schuldenbremse gelockert werden.
Das Kabinett soll am Mittwoch das Gesetz für schnellere Rückführungen beschließen. Doch viele Abgeordnete von SPD und Grünen sind unzufrieden mit der harten Migrationspolitik.
Mehr als 10.000 Menschen werden am Sonntag am Brandenburger Tor erwartet, um ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen. Führende Politiker demonstrieren mit. Hier sagen sie, warum.
Die SPD Hannover will Altkanzler Gerhard Schröder nun doch für sein Parteijubiläum ehren. Ehemalige Kollegen rühmen seine Verdienste. Die Parteiführung in Berlin reagiert verärgert.
Papa ist nicht nur alle zwei Wochenenden dran, sondern betreut viel häufiger? Für diese Fälle will Justizminister Marco Buschmann das Unterhaltsrecht reformieren.
Dienstag tagt in München der Koalitionsausschuss. Saskia Esken sieht Söder in der Verantwortung, gegenüber Aiwanger „notwendige Konsequenzen zu ziehen“, sollte es nötig sein.
Seine Wahl sorgte deutschlandweit für Aufsehen, nun legte Robert Sesselmann in Thüringen den Amtseid ab. Die CDU fordert ihn in einer Resolution sogleich zur „neutralen Amtsausübung“ auf.
Die hohen Kosten ergeben sich durch die erwartete steigende Inanspruchnahme der Kindergrundsicherung. SPD-Chefin Esken rechnet mit einer Einigung bis zur kommenden Woche.
Die SPD-Vorsitzende gibt bei der vom Bundesjustizminister vorgeschlagenen Unterhaltsrecht-Reform zu bedenken, dass es um immer um das Kindeswohl gehen müsse. Die Eckpunkte der Reform sollen bald folgen.
Der einstige Chef der SPD in Nordrhein-Westfalen verzichtet im Dezember auf eine erneute Kandidatur als Vize-Bundesvorsitzender. Wer ihn beerben wird, ist unklar.
SPD-Chefin Saskia Esken fordert Lindner auf, ein konkretes Konzept für das geplante Klimageld vorzulegen. Die Umsetzung sei angesichts steigender Preise dringend nötig.
Die SPD-Co-Chefin will trotz der schwächelnden Konjunktur nicht schwarzmalen. Deutschland müsse sich auf seine Fähigkeiten und Stärken besinnen, sagt Esken.
Die guten Umfrageergebnisse der AfD sind keine Eintagsfliege. Das sorgt auch die Regierungsparteien zunehmend. Führende Politiker der Koalitionsparteien fordern Konsequenzen.
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert eine „Brandmauer“ auch zur Linkspartei und kritisiert in diesem Zusammenhang SPD und Grüne.
Neben ihrer Familie haben sich auch Landes- und Bundespolitiker verabschiedet. Ministerpräsident Günther (CDU) verneigte sich vor der Lebensleistung von Heide Simonis.