Konter gegen von der Leyen wegen Ukraine: So mal besser nicht, Herr Pistorius!

Mein lieber Mann – da hat der Verteidigungsminister die EU-Kommissionspräsidentin aber ziemlich angepfiffen. Um sie zurückzupfeifen. Es geht um Friedenstruppen für den Fall eines Ukraine-Friedens. Ob sich das so gehört?

Eher nicht, und es ist auch unnötig. Ursula von der Leyen hat nichts gesagt, das sich nicht jeder denken kann. Vielleicht ist es umgekehrt gar nicht unklug, keinen Zweifel an den eigenen Absichten aufkommen zu lassen: Europa würde sich an der Truppe beteiligen, die USA auch. Von der Leyen legt die durch öffentliche Wiederholung darauf fest.

Die Europäer meinen es ernst, und sie machen ernst. Das ist doch eine gute Botschaft vor dem Donnerstag! An dem werden die Gespräche in Paris mit Präsident Emmanuel Macron, Kanzler Friedrich Merz, Premier Keir Starmer, Nato-Generalsekretär Mark Rutte und von der Leyen fortgesetzt.

Dass die Verteidigungsminister der beteiligten Staaten präzise Pläne erarbeitet haben, wie von der Leyen sagt, ist doch kein Geheimnis, sondern im Gegenteil beruhigend. Dass Logistik für eine multinationale Truppe geplant wird, ist auch nur angemessen.

Und dass diese Truppe dann mehrere zehntausend europäische Soldaten für Aufklärung, Kommando- und Kontrollsysteme umfassen würde – ja, wer hätte das gedacht, angesichts eines Krieges in Europa?

Pistorius will das gerade einfach nicht politisch vertreten

Boris Pistorius hält es nun für „total falsch“, das öffentlich zu diskutieren, „zum jetzigen Zeitpunkt“. Selbst wenn es laufende Überlegungen gibt, was geht und was nicht geht, welche Vorbehalte und Bedingungen es gibt. Und wie er das sagt! So schnarrend.

Na ja, die Bedingungen sind klar: Waffenruhe, Waffenstillstand, Friedensverhandlungen, Friedensschluss. Und dass die Amerikaner mitmachen.

Pistorius’ Vorbehalte sind auch klar. Er will das einfach nicht öffentlich vertreten, gegen AfD, gegen BSW, gegen die Linke, nicht zum jetzigen Zeitpunkt.

Das kann man aber auch ganz anders sehen. Gerade jetzt stehen und eintreten für das, was richtig ist, sich auch als das Richtige herausstellen wird! Politik machen, mutig um Zustimmung und Stimmen werben. So gehört sich das.

Jedenfalls ist das alles kein Grund, von der Leyen außerdem noch mitzugeben, dass die Europäische Union für diesen militärischen Bereich keinerlei Zuständigkeiten und Kompetenzen habe. Am Abend auch noch vom Kanzler so wiederholt. Aber auch das kann man ganz anders sehen: Dann wird es aber höchste Zeit. Nicht nur für eine Friedenstruppe in der Ukraine.