„Antisemitismus und Rassismus mit aller Macht entgegenwirken“: Merkel meldet sich in Anti-Rassismus-Debatte zu Wort

Kanzlerin Angela Merkel hat die Entschlossenheit der Bundesregierung im Kampf gegen Extremismus bekräftigt. „Unser Staatswesen und unser friedliches Zusammenleben bauen auf grundlegenden Werten auf“, sagte die CDU-Politikerin am Sonntagabend in einem Grußwort bei einer virtuellen Konferenz des American Jewish Comittee.

„Und mit diesen Werten sind Antisemitismus und Rassismus, Hass und Hetze, ob in sozialen Medien oder auf offener Straße, unvereinbar. Solchen Auswüchsen müssen wir, Regierung und Gesellschaft, mit aller Macht und Kraft entgegenwirken.“

Leider gebe es immer wieder „bittere Rückschläge“, sagte Merkel. „Besonders das Attentat auf die Synagoge in Halle hat uns tief erschüttert. Solche widerwärtigen Angriffe zielen auf das Herz unserer Demokratie.“

Merkel: Jüdinnen und Juden sollen sich in Deutschland sicher fühlen

Am 9. Oktober vorigen Jahres hatte ein schwer bewaffneter Deutscher versucht, in die gut besuchte jüdische Synagoge in Halle einzudringen. Als das misslang, erschoss er in der Nähe zwei Menschen und verletzte auf seiner Flucht weitere schwer, ehe er festgenommen wurde. „Jüdinnen und Juden sollen sich in Deutschland frei und sicher fühlen; sie sollen ihren Glauben und ihre Kultur offen leben können“, unterstrich Merkel.

„Zu unserer Verantwortung zählt auch, für die Sicherheit Israels einzutreten“, sagte die Kanzlerin. Diese sei nicht verhandelbar. Sie merkte aber auch an: „Dauerhafter Frieden in Nahost lässt sich nur durch Verständigung zwischen den Völkern und eine verhandelte Zwei-Staatenlösung erreichen.“

Auch US-Außenminister Mike Pompeo versicherte Israel der Unterstützung seiner Regierung. „Die Vereinigten Staaten werden immer Israels Recht, sich selbst zu verteidigen, unterstützen“, sagte er in seinem Grußwort.

Das American Jewish Comittee ist eine amerikanische jüdische Nichtregierungsorganisation, die sich unter anderem für die Belange Israels einsetzt. (dpa)