Elysée-Vertrag: „Beispiel für Versöhnung“

Ein Potpourri klassischer deutscher Gerichte mit Fisch und Rindfleisch – in kulinarischer Hinsicht ist bereits klar, was die rund 400 Parlamentarier der französischen Nationalversammlung erwartet, die an diesem Dienstag gemeinsam mit ihren Bundestags-Kollegen in Berlin den 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages feiern. Auch der Text der geplanten gemeinsamen Erklärung des Bundestages und des französischen Parlaments steht: Darin erklären die Abgeordneten ihre Absicht, die Zusammenarbeit beider Parlamente weiter zu vertiefen.

Für den Bundestag bedeutet das Jubiläum auch eine Premiere – denn bislang war im Reichstag noch nie ein komplettes Parlament eines anderen Staates versammelt. Für die gemeinsame Sitzung des Bundestages und der Assemblée nationale, bei der die Erklärung angenommen werden soll, wurde der Plenarsaal wie bei einer Bundesversammlung umgebaut.

In der Erklärung der Parlamente wird die Annäherung beider Länder in der Nachkriegszeit als weltweites „Beispiel für Versöhnung und Partnerschaft“ gewürdigt. Am 22. Januar 1963 hatten der damalige Kanzler Konrad Adenauer und Frankreichs früherer Staatschef Charles de Gaulle den Elysée-Vertrag unterzeichnet, der den Grundstein für eine enge deutsch-französische Kooperation legte. Zum Jahrestag wollen sich die Präsidien und einzelne Ausschüsse der beiden Parlamente zur Fortsetzung der regelmäßigen Treffen zur europapolitischen Konsultation verpflichten. Zudem sind gemeinsame Arbeitsgruppen zu Themen wie der Energiewende geplant.

Zum Auftakt der deutsch-französischen Feiern diskutierten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef François Hollande am Montagabend im Kanzleramt mit jungen Menschen aus beiden Ländern. Neben den Parlamenten wollen auch die Regierungen beider Länder eine gemeinsame Erklärung verabschieden.