Bundespräsident Steinmeier in Moskau : "Das Einzige, was hilft, ist reden"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt in Moskau dafür, verlorenes Vertrauen im Verhältnis zwischen Deutschland und Russland wieder aufzubauen.

Der russische Präsident Wladimir Putin mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 25. Oktober in Kreml.
Der russische Präsident Wladimir Putin mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 25. Oktober in Kreml.Foto: Reuters/ Yuri Kochetkov

Zum ersten Mal seit sieben Jahren ist ein deutscher Bundespräsident wieder nach Moskau gereist – doch für den Amtsinhaber war der Besuch im Kreml nichts Neues. Kein anderer aktiver deutscher Politiker hat in den vergangenen vier Jahren Russland so oft besucht wie Frank-Walter Steinmeier. Im vergangenen Jahr sagte der damalige Außenminister bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow scherzhaft, die beiden sähen einander häufiger als ihre eigenen Familien. Vor seinem Gespräch mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin am Mittwoch plädierte Steinmeier für mehr Dialog und eine gegenseitige Annäherung: „Wir können es uns nicht erlauben, nicht miteinander zu reden“, sagte der Bundespräsident der russischen Zeitung „Kommersant“. „Wir sind es unseren Völkern schuldig, einer weiteren Entfremdung zwischen Deutschen und Russen entgegenzuwirken.“

Der Dialog mit Moskau war schon in Steinmeiers erster Amtszeit von 2005 bis 2009 eines seiner großen Themen, damals regte er eine „Modernisierungspartnerschaft“ mit Russland an. Zuvor hatte er die Annäherung des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) an Putins Russland als Kanzleramtschef begleitet. Schröder ist heute Aufsichtsratschef des vom russischen Staat kontrollierten Ölkonzerns Rosneft sowie in ähnlicher Funktion bei der Gazprom-Tochter Nord Stream 2 und dem Konsortium Nord Stream.

Das deutsch-russische Verhältnis hatte sich nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 und der russischen Intervention in der Ostukraine massiv verschlechtert. Bundeskanzlerin Angela Merkel war 2015 anlässlich der Feiern zum 70. Jahrestag des Kriegsendes noch nach Moskau gereist, hatte das Land dann aber zwei Jahre nicht mehr besucht. Erst im Mai fuhr Merkel wieder zu Putin nach Sotschi. Steinmeier und sein sozialdemokratischer Parteifreund Sigmar Gabriel dagegen hatten Russland regelmäßig besucht und waren dort demonstrativ von Putin empfangen worden, der sich sonst eigentlich nur mit Staats- und Regierungschefs trifft.

Steinmeiers Amtsvorgänger als Bundespräsident, Joachim Gauck, hatte auf einen Besuch in Russland ganz verzichtet, zum einen wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine, zum anderen wohl auch, weil der frühere Geheimdienstmann Putin dem ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Gauck zutiefst suspekt war.

Nur ein Arbeitsbesuch

Die Reise des Bundespräsidenten nach Moskau ist kein Staatsbesuch, sondern nur ein Arbeitsbesuch – in der Sprache des Protokolls ist das die niedrigste Stufe. Der unmittelbare Anlass war die Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Kirche Russlands, ein Projekt, das sehr gut ins Jubiläumsjahr der Reformation passte und für das sich Steinmeier als Außenminister noch selbst eingesetzt hatte. Vor dem Treffen mit Putin dankte er dem russischen Präsidenten ausdrücklich für dessen persönliche Unterstützung. So schufen Steinmeier und Putin gemeinsam überhaupt erst die Voraussetzungen für die Reise des Bundespräsidenten.

Die Kathedrale war in der Stalinzeit beschlagnahmt worden, erst seit 2008 wird sie wieder von der Gemeinde genutzt, zu der vor allem Russlanddeutsche gehören. Erst mit der Zeremonie vom Donnerstag ging das Gebäude wieder ins Eigentum der Kirche über. Steinmeier sagte, er hoffe, dass das Gotteshaus ein Ort der Begegnung für Orthodoxe und Lutheraner, Russen und Deutsche bleiben werde.

Treffen mit Gorbatschow

Auf dem Programm des Bundespräsidenten stand neben der Zeremonie zur Rückgabe der Kathedrale und dem Treffen mit Putin ein Besuch bei der Organisation Memorial, die sich mit der Aufarbeitung der stalinistischen Repressionen beschäftigt, sowie ein Gespräch mit dem früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow. Dieser habe daran erinnert, dass es in den 80er Jahren auf der internationalen Bühne auch nicht einfach gewesen sei, weder für Russland noch für Europa, sagte Steinmeier nach dem Treffen. „Er hat mir noch einmal mit auf den Weg gegeben: Das Einzige, was hilft, ist reden – auch über das, was schwierig ist.“

Beim Treffen mit Putin wollte Steinmeier nach eigenen Angaben „ausloten, ob es auch in Moskau das Streben und damit die Chance gibt, in unseren Beziehungen schrittweise wieder Vertrauen aufzubauen“. Ein einzelner Besuch könne zwar an der Situation unmittelbar nichts ändern, sagte er vor dem Gespräch im Kreml der Zeitung „Kommersant“. „Aber es geht mir darum, Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und gegenseitigen Vorwürfen zu finden.“

Putin begrüßte den Besuch des Bundespräsidenten und betonte, er hoffe, dass die Begegnung die bilateralen Beziehungen vorantreibe. Steinmeier sprach sich im Kreml dafür aus, der „in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung zwischen unseren Ländern“ etwas entgegenzusetzen.

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