Was wusste Olaf Scholz im Fall Warburg?: Das ungewöhnliche Twitter-Duell um den Kanzlerkandidaten

Fabio de Masi ist linker Verteidiger, beim FC Bundestag. Aber eigentlich gibt der Fraktionsvize der Linken gerade den Spielmacher in einer Affäre, die den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz noch in Bedrängnis bringen könnte. Nichts ist tödlicher für einen Sozialdemokraten, als dem Vorwurf ausgesetzt zu sein, mit einer Bank gekungelt zu haben. Es geht um die Frage, warum die Hamburger Privatbank Warburg zunächst zu Unrecht erhaltene Steuerrückerstattungen in Millionenhöhe trotz Verstrickungen in betrügerische Cum-Ex-Geschäfte nicht zurückzahlen sollte. Das soll in Hamburg nun ein Untersuchungsausschuss klären – schlecht für Scholz im Wahlkampfjahr.

De Masi vs. Schmidt

De Masi liefert sich hierzu seit Wochen ein Duell bei Twitter mit dem Scholz-Vertrauten, Finanz-Staatssekretär Wolfgang Schmidt. Der verwendet viel Zeit darauf, Journalisten und die Öffentlichkeit via soziale Medien davon zu überzeugen, dass an den Vorwürfen nichts dran sei; klar, Scholz hätte vielleicht etwas klarer Auskunft über Treffen mit Vertretern der Warburg-Bank geben können. Ein Sozialdemokrat, der früher an der Regierungsarbeit beteiligt war, wundert sich, dass Schmidt so viel Energie hierauf verwende, dass sei gerade in Zeiten einer Corona-Krise nicht seine Aufgabe, er sei nicht Scholz‘ Sprecher. Aber er sei schon immer jemand gewesen, der für „Olaf“ durchs Feuer gehe.

Das Bild von der "Parlamentsprügelei

Ein Treffen im Bundestagsbüro von Fabio de Masi, er ist er einzige profilierte Finanzpolitiker der Linken im Parlament, kaum jemand ist derzeit medial so gefragt wie er. Er war zuvor im Europäischen Parlament, er versteht es, komplexe Themen zu durchdringen und öffentlich verständlich auf den Punkt zu bringen. Die italienischen Wurzeln merkt man schon allein am hervorragenden Espresso, den er zubereitet. Er hat Bilder von Muhamed Ali, genauso wie eine Büste von Albert Einstein und von Papst Franzskus in seinem Büro. Aber das mit Abstand größte Gemälde ist die Darstellung einer Parlamentsprügelei aus der Ukraine, gemalt von Moritz Stumm - ein alter Schulfreund de Masis. Erst wollte es mal die Deutsche Bank, jetzt hängt es im Büro des linken Verteidigers des FC Bundestag.

Und auch wenn es keine Prügelei, sondern ein zivilisierter Streit ist, so ist es ausgerechnet de Masi, der eine rot-rot-grüne Koalition mit einem möglichen Kanzler Olaf Scholz für erstrebenswert hält, der aber ihn und seinen Vertrauten Schmidt immer wieder piesackt, die Affäre am köcheln hält. Und der diese Affäre für Scholz für viel gefährlicher hält, als Versäumnisse der ihm unterstellten Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) bei der Kontrolle des insolventen, offensichtlich in kriminelle Machenschaften verstrickten Zahlungsdienstleisters Wirecard. Hierzu gibt es einen U-Ausschuss im Bundestag - aber auch das Kanzleramt genauso wie Behörden in Bayern machten hier Fehler.

"Ich Hab' mal Toiletten geputzt"

„Wer bei mir Opposition bestellt, der bekommt sie auch“, lautet de Masis Mantra, und noch so ein markiger de-Masi-Satz ist folgender: „Ich hab‘ mal Toiletten geputzt, ich kenne mich damit aus, im Dreck zu wühlen.“ De Masi (40) gehört dem Hamburger Landesverband der Linken an – und unterstützt die dortigen Kollegen tatkräftig im Fall Warburg. In einer ungewöhnlichen Allianz haben CDU, Linke, die AfD und die einzelne, per Direktmandat in die Bürgerschaft eingezogene FDP-Abgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein den Untersuchungsausschuss in Hamburg durchgesetzt.

Es geht darum, ob die Finanzverwaltung eine aus dem Jahr 2009 stammende Steuerschuld von rund 47 Millionen Euro der angesehenen Privatbank Warburg vorsätzlich verjähren ließ, die aus den Cum-Ex-Geschäften stammen, durch die über Aktienverschiebegeschäfte rund um Dividendenstichtage der Fiskus und damit der Steuerzahler um hohe Steuersummen betrogen worden sind. Und es geht um die Frage, ob Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister sich in den Fall aktiv eingemischt hat. Allerdings hat bisher keine der involvierten Staatsanwaltschaften einen Verdacht in diese Richtung geäußert, weshalb sie im Scholz-Lager de Masis Attacken als rufschädigendes „Geraune“ empfinden.

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Die Treffen mit Herrn Olearius

Konkret geht es um mehrere Treffen mit Christian Olearius, den damaligen Aufsichtsratschef der Privatbank, der penibel Tagebuch führte, es wurde beschlagnahmt, darüber kam die Sache ans Licht. Scholz offenbarte nicht sofort alle Treffen, argumentierte zudem mit Erinnerungslücken. Und offen ist, warum trotz Mahnungen des damals noch CDU-regierten Bundesfinanzministerium Nachforderungen an die Warburg-Bank 2016 ausblieben. De Masi zweifelt vor allem die Theorie an, dass eine einzelne Finanzbeamtin den Fall entschieden hat und einfach so Millionen Steuerrückforderungen fallen ließ.

Schmidt twittert seit Wochen zu dem Fall und versucht besonders die Recherchen der „Zeit“ als einseitig zu widerlegen. So lautet Schmidts‘ Schlussfolgerung zum ersten Treffen am 7. September 2016 von Scholz/Olearius und den Entwicklungen davor und danach: „Mein Ergebnis: Vor und nach den Treffen will das Finanzamt die Steuer nicht zurückfordern. Treffen und Telefonat hätten also keinen Einfluss gehabt.“ Woraufhin de Masi via Twitter kontert: „Davor und danach will „Frau P.“ nichts einfordern. (…) Dazwischen sorgt sich Frau P. u.a. vor kritischer Begutachtung durch Vorgesetzte und rät Politik einzuschalten!“ Ein anderer Twitter-Nutzer stellt Schmidt die Frage, warum Scholz denn nicht die Gespräche zum Anlass genommen habe, das Finanzamt dazu zu bewegen oder anzuweisen, „die Steuern zurückzufordern, anstatt diese verjähren zu lassen.“ Allerdings war die Situation vertrackter: die rechtliche Lage und die Beweislast war unklarer als heute. Eine unberechtigte Rückforderung hätte sogar zu zusätzlichem Schaden führen können, heißt es intern.

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© dpa

Klare Beweise fehle bisher

De Masi betont im Gespräch mit dem Tagesspiegel, Scholz sei nicht so blöd, schriftliche Spuren zu hinterlassen. Aber Beweise, die "smoking gun" für irgendwas hat er auch nicht. Im Jahr darauf ging es dann um weitere Cum-Ex-Steuererstattungen von über 40 Millionen Euro – letztlich wies hier das Bundesfinanzministerium die Hamburger Finanzbehörde an, das Geld zurückzufordern. Am Tag, als die Weisung einging, dem 10. November 2017, kam es zu einem erneuten Treffen von Scholz mit Warburg-Vertretern. Dieses Mal musste die Bank zahlen, Ende 2017, bevor Scholz das Ministerium übernahm, wurde der Bescheid übergeben. Und am Ende musste Warburg wegen der nach den Strafermittlungen klaren Beweislage auch die anderen Summen zurückzahlen, die Verjährung 2016 wurde deshalb ebenfalls obsolet – insgesamt verlangte Hamburgs Finanzverwaltung in diesem Jahr rund 160 Millionen Euro von Warburg zurück.

De Masi ist ein guter Vermarkter seiner selbst, ein guter Redner, und bei Twitter bringt er komplexe Dinge verständlich auf den Punkt, er versucht mit angeblichen Ungereimtheiten den Zweifel an Scholz‘ Redlichkeit zu nähren. Und wenn Schmidt mal wieder genervt Journalisten vorwirft, selektiv zu berichten, nimmt er ihn bei Twitter aufs Korn: „Ach Wolfgang, wir hatten doch gerade das Twitter-Format „Staatssekretär vs. Abgeordneter zu #CumEx etabliert. Wie Netzer & Delling.“ Aber jetzt schieße er sich zusätzlich auch noch auf Zeit, NDR und deren Recherchen ein. Schmidt wiederum versucht klarzustellen, dass seine Twitter-Aktivitäten nichts mit seiner beruflichen Tätigkeit zu tun hätten: „Ich bin hier privat unterwegs, nicht als Staatssekretär.“ Aber lässt sich das trennen? De Masi kontert ob der umfangreichen, detaillierten Rechtfertigungen von Schmidt: „Im BMF müssen Staatssekretäre viel Freizeit haben.“

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De Masi denkt ans Aufhören: "Kann nur Rock n' Roll"

Es ist eines der informativeren Duelle bei Twitter. Und dennoch muss der Twitter-affine Schmidt erkennen, dass es unglaublich schwierig ist, über soziale Medien solche komplexen Abläufe so darzustellen, dass er mit seiner und Scholz‘ Sichtweise durchdringt, es ist Paradebeispiel, wie schwer politische Kommunikation in Zeiten von „Überschriften“ und Verkürzungen geworden ist - das zeigen auch viele Corona-Debatten. Er hat eigens eine detaillierte Zeitleiste angelegt mit den Entscheidungen vor und nach den Scholz-Gesprächen, die zeigen soll, dass die Gespräche keinen politischen Einfluss hatten. Doch de Masi orakelt: „Wenn jemand auspackt in Hamburg, wird es eng für Scholz.“

Er wird in der Sache am Ball bleiben und sich sicher noch manches Duell mit Schmidt liefern, aber zugleich vermisst er den Rückhalt seiner eigenen Partei, fühlt sich in Schaufenster gestellt, während andere die Strippen ziehen. Er erwägt deshalb, nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren, ihm fehle jetzt schon die Zeit, angesichts der vielen finanzpolitischen Baustellen. Auf halber Flamme könne er nicht weitermachen. „Dafür bin ich nicht der Typ. Wenn, dann mach ich Rock n‘ Roll.“ Olaf Scholz wäre sicher froh, wenn es in nächster Zeit etwas weniger von dieser Art Rock n‘ Roll gäbe.