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Drei Männer, ein Bild: Oberst Peter Mirow (v.l.), Generalleutnant Markus Kneip und Oberstleutnant Heico Hüber 2011 in Afghanistan. Heute sind die drei auf entscheidenden Posten im Ministerium.
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Exklusiv

Kooperation Tagesspiegel / ARD-Magazin "Fakt": Die Afghanistan-Connection

Sie waren zusammen im Afghanistan-Einsatz. Jetzt sitzen sie auf entscheidenden Posten im Ministerium. Sie prägen das Bild, das sich die Ministerin macht. Sie bestimmen Ausrichtung, Struktur und Selbstverständnis der Truppe. Welche Folgen hat das für Deutschlands Sicherheit?

Von Michael Schmidt

Am Anfang standen eine Beobachtung, eine Frage und ein Verdacht. Die Beobachtung: Das militär- und sicherheitspolitische Denken hierzulande ist stark Afghanistan-fokussiert. Die Frage: Woran liegt das? Der Verdacht, geäußert von einem hohen Offizier der Bundeswehr: Im Ministerium herrsche eine „Afghanistan-Connection“ aus Soldaten, die sich aus dem Einsatz am Hindukusch kennen, mit immensem Einfluss auf Strategien, Ausrüstung, Ausbildung – und direktem Zugang zur Ministerin. Kann das sein? In einer Kooperation begann der Tagesspiegel mit dem ARD-Magazin „Fakt“ zu recherchieren. Fast ein ganzes Jahr wurden Strukturen der Bundeswehrführung studiert, Organigramme des Ministeriums, Biografien hoher Militärs, Stapel ministerieller Verordnungen, kleine Anfragen der Fraktionen und die Antworten der Bundesregierung, Dutzende vertraulicher Papiere und vieles, vieles mehr. Das Ergebnis: Es gibt sie wirklich, die Afghanistan-Connection.

Was ist die Afghanistan-Connection?

Eine Verbindung von Bundeswehrsoldaten, die im Afghanistan-Einsatz waren und jetzt auf entscheidenden Posten im Verteidigungsministerium und anderswo sitzen. Eine Verbindung, von der ein hoher Offizier in verantwortungsvoller Position im Ministerium, der anonym bleiben möchte, sagt: „Die Bezeichnung Afghanistan-Connection ist die bestmögliche Bezeichnung, die man da finden kann. Es ist eine enge Bruderschaft aus 25 bis 30 Offizieren.“ Die Männer würden sich gegenseitig unterstützen und fördern. Das Erlebnis des Krieges habe sie extrem geprägt. Jetzt prägen sie das Bild, das sich die Ministerin macht: vom Haus, von der Bundeswehr und von deren Rolle in der Welt.

Wer gehört dazu?

Der Organisationsplan des Ministeriums unter der Führung von Ursula von der Leyen (CDU) liest sich in Teilen wie das Who’s who des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Eben noch am Hindukusch, jetzt am Ohr der Ministerin. Im Zentrum steht Volker Wieker. Er war der erste deutsche Vier-Sterne-General im Afghanistan-Einsatz. Wieker ist Generalinspekteur, der oberste Soldat der Bundeswehr und als solcher der maßgebliche Berater der Ministerin. Ein enger Vertrauter Wiekers ist Generalmajor Markus Kneip, Leiter der Abteilung Strategie und Einsatz. Kneip begleitet von der Leyen fast immer und überallhin. Er steht auf allen Auslandsreisen und Truppenbesuchen an ihrer Seite. Er bereitet sie vor, erläutert, erklärt, hilft bei der Auswertung. Oberstleutnant Heico Hübner ist Adjutant der Ministerin und Erster, schon weil räumlich nächster Ansprechpartner. Sie stehen für eine Entwicklung, die zeigt, wie aus Vertrauensverhältnissen, wie sie unter den Extrembedingungen des Einsatzes begründet werden, Netzwerke entstehen. Belastbare Bande. So belastbar, dass sie sich in der Personalentwicklung bei der Truppe niederschlagen. Bis ins Ministerium hinein. Und übers Ministerium hinaus, etwa im Einsatzführungskommando, im Planungsamt, beim Kommando Spezialkräfte. Diese Offiziere, sagt der Ministeriumsmitarbeiter, bilden jetzt „eine Art Seilschaft auch im Friedensdienst in Deutschland“.

Welchen Einfluss hat die Connection?

Der lässt sich nur schwer vermessen, in Zahlen und Daten ausdrücken – aber er ist kaum zu überschätzen. Ursula von der Leyen kam als Sach- und Fachfremde ins Amt des Verteidigungsministers. Vom Militär hatte sie wenig Ahnung. Umso dringlicher ist sie auf Beratung angewiesen, was Fragen zur Ausrichtung, Ausrüstung und Ausbildung der Truppe angeht, zu Nato- und UN-Einsätzen, zur Einschätzung der Krisen und Konflikte weltweit. „Die ersten sechs Monate sind entscheidend“, sagt der frühere Generalinspekteur Harald Kujat. „Nach meiner Erfahrung ist die Beratung eines Ministers am intensivsten und auch am wichtigsten in den ersten sechs Monaten.“

Die Bundeswehr ist zu einseitig aufgestellt

Niemand spricht den Connection-Angehörigen ihre Qualifikation ab. Das Problem ist, dass sie; als Ausfluss ihrer existenziell prägenden Erfahrungen im Einsatz und aufgrund ihrer stetig wachsenden, auch numerischen Bedeutung im Ministerium und andernorts, ihren Anteil daran haben, dass die Bundeswehr insgesamt falsch, nämlich viel zu einseitig ausgerichtet ist.

Das Heer gewinnt übermäßig an Gewicht in Relation zu den anderen Teilstreitkräften Luftwaffe und Marine. Die Erfahrungen aus dem Einsatz am Hindukusch überlagern jene aus anderen Missionen, die Lehren aus dieser Mission verdrängen jene aus Bosnien, Mali, dem Libanon. Und der Kämpfer bestimmt zunehmend das (Selbst-)Bild der Soldaten, das Kämpfen überholt an Prestige die Stabilisierung, das Wahlen-Absichern und ähnliche Aufträge.

Wolfgang Schneiderhan, der vier Ministern als Generalinspekteur diente, warnt vor den Folgen einer solch einseitigen Beratung von der Leyens. Es sei wichtig, dass Menschen aus allen Teilstreitkräften Zugang zu ihr hätten und nicht nur „bestimmte Barettfarben des deutschen Heeres in der Minister-Entourage zu finden sind“. In der Verantwortung sieht er zuallererst seinen Nachfolger Volker Wieker. „Es ist eine Führungsaufgabe, militärisch und politisch, darauf zu achten, dass da keine durch Personalentscheidungen verengte Beratung stattfindet.“ Der Vier-Sterne-General Schneiderhan sagt: „Ich meine: Was führt der Generalinspekteur sonst, wenn er nicht darauf achtet, dass sein Personaltableau optimal ist für die Aufgaben, die er sieht – heute, morgen und übermorgen?!“

Was sagt die Politik?

Alexander Neu, Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss, ist wegen der „Afghanistan-Veteranen in Spitzenpositionen“ besorgt: „Wir haben es mit einer Ansammlung von Soldaten zu tun, die aus dem Afghanistan-Einsatz kommen und sich in Führungspositionen im BMVg niedergelassen haben. Sie haben sich gestützt und gefördert und versuchen auf diese Weise – so meine Annahme – auch Einfluss auf die Politik zu nehmen. Auch auf Frau von der Leyen.“

Grünen-Politiker Omid Nouripour fürchtet, die eindimensionale Zusammensetzung des Beraterstabs könnte dazu führen, dass man sich mit anderen Problemen gar nicht beschäftige; und dazu verleiten, „dass Afghanistan immer wieder als Blaupause genommen wird für andere Aufgaben der Bundeswehr, für die Afghanistan als Blaupause aber nicht taugt, weil andere Konflikte anders gelöst werden müssen“.

Ob Ausbildung in Mali, die Drohnenüberwachung der ukrainisch-russischen Grenze oder die Ausrüstung von Kurden im Irak für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ – auch Ex-Generalinspekteur Schneiderhan sieht derzeit in rascher Folge neue Aufgaben auf die Truppe zukommen, für die man aus Afghanistan wenig ableiten könne.

Was sind die Risiken und Gefahren?

„Das militärische Denken ist zu 95 Prozent auf Afghanistan bezogen – der Rest ist Oderhochwasser“, sagt der Militärhistoriker Erwin Starke. Für etwas anderes tauge die Bundeswehr allerdings auch nicht mehr: Es fehle an den nötigen Soldaten, an den Waffen, an den Strukturen. In der Truppe gehe ein Witz um: „Wenn die Liechtensteiner Feuerwehr einmarschierte, kämen wir ganz schön in Schwierigkeiten.“ Daran sei insofern Wahres, sagt Starke, als die Bundeswehr so geschrumpft sei, so konzentriert auf leichte Infanterie, dass sie zu allem, was den großen Landesverteidigungskrieg der Vergangenheit ausmachte oder die Bündnisverteidigung der Zukunft ausmachen könnte, gar nicht mehr in der Lage sei. „Wenn wir es tatsächlich mit einem Gegner wie dem Russen zu tun bekämen, hätte die Bundeswehr das Material und die Mittel einfach nicht.“

Stichwort Ausrichtung

Der frühere Generalinspekteur Kujat sagt, was über die Stabilisierungs- und Kriseneinsätze vergessen werde, sei, „dass wir auch Verantwortung übernommen haben für unsere östlichen Verbündeten, also für Polen beispielsweise und die baltischen Staaten, die sich durchaus im Zuge der Ukraine-Krise bedroht gesehen haben und die sich natürlich verlassen können müssen, dass die Bundeswehr sich an einem Einsatz zur Bündnisverteidigung, zum Schutz und für die Sicherheit dieser Staaten beteiligt.“ Sonst sei die Allianz tot. Zum Nachteil aller. Kujat nennt es einen unhaltbaren Zustand, dass Einsätze wie der in Afghanistan wichtiger genommen würden als die verfassungsmäßig prioritäre Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung.

Der Mängelbericht: Ursula von der Leyen erhält von Kai Eltges, Partner bei KPMG Wirtschaftsprüfergesellschaft, das Gutachten des externen Beraterkonsortiums zur Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte.
Der Mängelbericht: Ursula von der Leyen erhält von Kai Eltges, Partner bei KPMG Wirtschaftsprüfergesellschaft, das Gutachten des externen Beraterkonsortiums zur Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte.
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Stichwort Ausrüstung

Mit der Bundeswehrreform nach 2010 sollte die Truppe unter dem Eindruck der Mission am Hindukusch zu einer global einsetzbaren Kriseninterventionsstreitkraft werden. Kleiner, moderner, effizienter. Sie erhielt mehr leichte Infanterie und deutlich weniger Panzer. Das ist auch und vor allem eine Kostenfrage. So wie auch und vor allem der anhaltende Spardruck Hauptgrund für die Misere der jetzt bekannt gewordenen Materialmängel ist. Die Truppe fährt auf Verschleiß. Und zwar wo? Hauptsächlich beim Fluggerät. A400M. Tiger, NH90, Sea Lynx. Eurofighter. Das heißt: Wen trifft es? Alexander Neu findet es auffällig, dass insbesondere die Waffensysteme der Luftwaffe und der Marine besonders von den Mängeln betroffen sind, während das Heer nahezu intakt zu sein scheint. „Die Afghanistan-Connection hat offensichtlich sehr viel Wert auf die Ausrüstung des Heeres gelegt – wohl auf Kosten der übrigen Teilstreitkräfte.“

Stichwort Ausbildung

Die Verengung des Blickfelds wirkt sich besonders handgreiflich dort aus, wo es für die Soldaten langfristig womöglich besonders gefährlich wird: in der Ausbildung. Augenfällig wird das beim „Neuen Schießausbildungskonzept für das Schießen mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (nSAK)“. Hier ist das Credo „vom Einsatz her denken“ in Reinkultur umgesetzt. Und hier wird es gefährlich, warnen Experten wie Militärhistoriker Starke. Lebensgefährlich sogar: Das neue Konzept sieht zum Beispiel vor, dass der Soldat, wenn er beschossen wird, nicht etwa in Deckung geht – sondern sich frontal zum gegnerischen Schützen hindreht und zurückschießt. Eine Lehre aus Afghanistan: Der Gegner ist nur leicht bewaffnet und schlecht ausgebildet – der Soldat mit Schutzweste und anderem gut gepanzert. Aber: Das mag gegen einzeln kämpfende Terroristen in Sandalen ein probates Mittel sein, sagt Starke, im Kampf gegen einen schwer bewaffneten, gut ausgebildeten Soldaten einer professionellen Armee eines anderen Staates wäre es selbstmörderisch.

Hat das Wirken der Connection politische Folgen?

Raketenangriffe auf das Feldlager, zivile Tote bei Bundeswehroffensiven, nicht geahndete Verstöße gegen Einsatzregeln, die Bombardierung zweier Tanklaster auf Befehl des deutschen Oberst Georg Klein mit mehr als 140 Toten, seit langem bekannte, aber verschwiegene Materialmängel – die Liste von Affären und Verfehlungen ist lang. Und ebenso zahlreich sind die Klagen über die Informationspolitik des Ministeriums, wenn es schwierig wird: abwiegeln und abschotten. „Mangelnden Aufklärungswillen“ attestierte zum Beispiel der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), dem Ministerium aus wiederholt gegebenem Anlass.

Der Geist jener Haltung, die dahintersteckt, offenbarte sich jüngst in einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel, der die Nicht-mehr-Veröffentlichung des sogenannten Bundeswehrplans und einer Finanzbedarfsanalyse begründete. Kernaussage: 2015 werde man überlegen, wie die Abgeordneten ab 2016 wieder informiert werden könnten. Die verstehen das Schreiben vom 8. August 2014 als Kampfansage: Vor 2016 keine Informationen mehr darüber, was die Truppe braucht und was das kosten soll? Die Verteidigungspolitiker fühlen sich an ihrem Kerngeschäft, der Kontrolle der Regierung, gehindert.

Wer nicht kontrolliert werden will,
hat offenbar etwas zu verbergen

SPD-Politiker Klingbeil erinnert das Ministerium an dessen Auskunftspflicht: „Wir sind die politisch Verantwortlichen.“ Der Bundestag, die Abgeordneten sind es, die die Armee in den Einsatz schicken: „Deswegen gehören die Informationen ins Parlament.“ Nouripour spricht von einem Skandal. Wer Informationen für sich behalte, wolle offenbar nicht kontrolliert werden. Wer nicht kontrolliert werden wolle, bei dem liege möglicherweise einiges im Argen. Diese Haltung sei völlig indiskutabel, sagt der Grünen-Politiker. Sie zeige aber, „wie es um von der Leyens Demokratieverständnis bestellt ist“.

Und um das ihrer Berater.

Die "Afghanistan-Connection" ist eine Recherche-Kooperation des Tagesspiegels mit dem ARD-Magazin "Fakt". Der "Fakt"-Beitrag zum Thema wird am 7. Oktober um 21.45 in der ARD ausgestrahlt. Alles zum Thema, Hintergründe, Porträts, Grafiken finden Sie auf der Seite www.afghanistan-connection.de

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