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Vereinte Nationen: Differenzen über Iran-Resolution

Im UN-Sicherheitsrat sind grundlegende Differenzen über die neue Resolution gegen das iranische Atomprogramm aufgebrochen. Mehrere Länder dringen darauf, den mühsam ausgehandelten Sanktionskatalog abzumildern.

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New York/Teheran - Südafrika, aber auch Katar und Indonesien legten im höchsten UN-Gremium Änderungsanträge vor. Mit einer Abstimmung über den Entwurf, der von den fünf Vetomächten und Deutschland ausgehandelt worden war, ist deshalb kaum mehr in dieser Woche zu rechnen.

Am heutigen Donnerstag werden die Beratungen fortgesetzt. Bis dahin sollten die Änderungsanträge von Katar und Indonesien am Resolutionsentwurf geprüft werden, sagte der französische UN-Botschafter Jean-Marc de La Sablière nach einer Tagung des Gremiums hinter verschlossenen Türen. Einige der Vorschläge könnten den Text "klarer machen und verbessern". Der Antrag Südafrikas, die UN-Sanktionen für 90 Tage auszusetzen, um Verhandlungen mit Teheran zu ermöglichen, wurde abgelehnt.

Chamenei lehnt Einlenken ab

Der oberste iranische Führer Ajatollah Ali Chamenei lehnte unterdessen erneut ein Einlenken im Atomstreit ab. Das Thema Kernenergie sei für sein Land noch bedeutender als die Verstaatlichung der Ölindustrie in den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts, sagte Chamenei nach Angaben des staatlichen iranischen Fernsehens in Mesched im Nordosten des Landes. Wer in dieser Angelegenheit Zugeständnisse machen würde, würde die kommenden Generationen von Iranern betrügen.

Der Sicherheitsrat will schärfere Sanktionen gegen den Iran verhängen, weil das Land sich weigert, seine Urananreicherung wie gefordert einzustellen. Vor allem die von Südafrika vorgelegten Vorschläge gehen nach Ansicht von Diplomaten aber sogar noch hinter die Resolution zurück, die im Dezember beschlossen worden war. Das afrikanische Land schlägt vor, die Strafmaßnahmen gegen den Iran 90 Tage auszusetzen, um Zeit für politische Gespräche zu gewinnen.

Auch der UN-Botschafter von Katar, Nassir Abdel Assis al-Nasser, sagte, die neue Resolution dürfe nicht zu scharf sein. "Wir müssen Schritt für Schritt vorgehen", sagte er. "Wir müssen die Tür für Verhandlungen offen lassen." Die USA reagierten zurückhaltend. Ihr UN-Vertreter Alejandro Wolff sagte, er halte Einstimmigkeit im Rat für wichtig. "Der Inhalt ist aber ebenso wichtig."

Die neuen Vorschläge müssen nun mit den jeweiligen Hauptstädten abgestimmt werden. "Ich kann nicht sehen, dass wir diese Woche noch zu einer Abstimmung kommen", sagte al-Nasser. Die Vereinten Nationen fürchten, dass der Iran an einer Atombombe arbeitet. (tso/dpa/AFP)

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