Einsatz der Bundeswehr : Afghanistan-Bericht der Bundesregierung zeichnet düsteres Bild

Die Bundesregierung richtet sich in Afghanistan auf einen noch langen Einsatz ein. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten soll auf bis zu 1300 aufgestockt werden.

Das Schulterpatch der Nato-Mission auf der Uniform einer Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.
Das Schulterpatch der Nato-Mission auf der Uniform einer Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.Foto: Michael Kappeler/dpa

Die Bundesregierung zeichnet einem Medienbericht zufolge in ihrem Perspektivbericht zu Afghanistan ein düsteres Bild von der Lage im Land. Diese sei geprägt durch "unzureichende Effektivität der staatlichen Verwaltung und Sicherheitskräfte, verstärkte Angriffe der Taliban sowie von IS-Gruppen, Korruption, Armut und Arbeitslosigkeit, Flucht und Migration", heißt es in dem Bericht, aus dem das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag zitierte. Der Bericht soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden

Das Kabinett befasst sich unter anderem mit den Mandaten für die Bundeswehreinsätze in Syrien und im Irak sowie in Afghanistan. Die Bundesregierung will die Obergrenze der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch auf 1300 erhöhen, wie aus einem gemeinsamen Schreiben von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an die Bundestagsfraktionen hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Ferner werde die Bundeswehr neben Kabul, Bagram und Masar-i-Scharif künftig auch durchgängig in Kundus ausbilden, beraten und unterstützen, wie es in dem Schreiben weiter heißt. Bislang berät die Bundeswehr in Kundus nur in Einzelfällen und zeitlich begrenzt.

Bedrohungslage verschärft

Vorgesehen ist zudem, dass die Bundeswehr in Zukunft "in besonderen Not- und Gefährdungslagen" die Sicherung und den Schutz deutscher Auslandsvertretungen in Afghanistan übernimmt. Dies sei aber explizit auf solche besonderen Situationen begrenzt, schreiben Gabriel und von der Leyen. Eine dauerhafte Übernahme des Schutzes durch die Bundeswehr sei nicht vorgesehen.

Dem Perspektivbericht zufolge hat sich die Bedrohungslage auch im Verantwortungsbereich der Bundeswehr im Norden Afghanistans weiter verschärft, wie die ARD weiter berichtet. Derzeit könne die Bundeswehr gerade einmal die Hälfte der vereinbarten Ausbildungsverpflichtungen erfüllen, weil der Schutz der Ausbilder nicht mehr gewährleistet werden könne. Bereits bei ihrem Afghanistan-Besuch im Dezember hatte von der Leyen kritisiert, dass die Bundeswehr zwar genügend Ausbilder habe und "mehr ausbilden und beraten" könne, es fehle aber an Schutzkräften.

Das Mandat im Rahmen der Nato-Mission "Resolute Support" gilt für das gesamte Landesgebiet und soll bis zum 31. März 2019 verlängert werden - vorausgesetzt, der Bundestag stimmt dem zu. (AFP/dpa)

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