„Ergebnis wird Umbrüche erfordern“: Scholz gesteht Niederlage ein – Klingbeil kündigt Neuaufstellung der SPD an

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl eingestanden. „Das ist ein bitteres Wahlergebnis für die sozialdemokratische Partei, das ist auch eine Wahlniederlage“, sagte er am Sonntag nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF. Scholz übernahm Verantwortung für das Wahlergebnis und gratulierte dem Wahlsieger Friedrich Merz von der Union. 

Scholz sagte, er werde sein Amt „bis zum letzten Tag ausüben“. Er machte aber auch deutlich, dass er mit der Regierungsbildung nichts zu tun haben werde: „Jetzt ist es an anderen, den Weg zu suchen, wie eine Regierung gebildet werden kann“, sagte er. 

Die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Merz ist bei der Neuwahl des Bundestags nach dem Bruch der Ampel-Koalition klar stärkste Kraft geworden und hat damit den Auftrag zur Regierungsbildung. Die SPD hat nach den ersten Hochrechnungen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren und keine Möglichkeit, eine Koalition jenseits von Union und AfD zu bilden. Für ein Bündnis mit Grünen, Linken und BSW gibt es keine Mehrheit.

SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach der Niederlage bei der Bundestagswahl einen personellen Neustart seiner Partei angekündigt. „Dieses Ergebnis wird Umbrüche erfordern in der SPD“, sagte Klingbeil auf dem Wahlabend im Willy-Brandt-Haus. Nötig sei nicht nur eine organisatorische und programmatische Neuaufstellung, sondern „ja auch, dass wir uns personell anders aufstellen“.

„Ich sage hier mit absoluter Klarheit, der Generationswechsel in der SPD muss eingeleitet werden“, betonte der Parteichef. Die SPD müsse wieder zur Volkspartei der linken Mitte werden.

Jetzt gelte es angesichts der internationalen Herausforderungen, schnell Verantwortung zu übernehmen. Dazu sei die SPD bereit. Zugleich betonte Klingbeil aber mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen: „Verantwortung kann man in einer Regierung, aber auch in einer Opposition übernehmen.“

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat enttäuscht auf das Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl reagiert. „Entscheidend ist, dass wir nüchtern festhalten müssen: Das ist ein niederschmetterndes, ein katastrophales Ergebnis. Da gibt es nichts daran zu beschönigen“, sagte der SPD-Politiker. Eine AfD bei 20 Prozent könne insbesondere die Sozialdemokraten nicht ruhen lassen.

Es liege nun an Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, den Regierungsauftrag umzusetzen. „Wir waren immer gesprächsbereit, wir sind es. Es geht um Verantwortung, aber es ist nicht an uns, jetzt irgendwelche Schritte nach vorne zu machen“, sagte Pistorius angesprochen auf mögliche Koalitionsgespräche mit CDU/CSU. (dpa)