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Friedrich Merz (vorn), CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU Fraktionsvorsitzender im Bundestag, spricht vor Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, nach der Regierungserklärung zu den Gipfeltreffen von EU und NATO im Bundestag.

© dpa/Michael Kappeler

„Fritze Merz erzählt gern Tünkram“: Kanzler verteidigt seine Kritik am CDU-Chef nach Bundestagsdebatte

Kanzler Olaf Scholz hat Friedrich Merz mit ungewöhnlicher Wortwahl vorgeworfen, Unwahrheiten zu verbreiten. Dabei ging es um Scholz’ Auftreten auf dem europäischen Parkett.

Stand:

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat seine umstrittene seine Äußerung über seinen Unionsrivalen Friedrich Merz verteidigt.

Er habe gesagt, dass Merz gerne „Tünkram“ – also „frei erfundenes Zeug“ – zusammenrede, weil dieser die Unwahrheit über sein Verhalten auf EU-Ebene gesagt habe, sagte Scholz am Dienstag in Berlin. Anders als von Merz behauptet spreche er bei der EU mit vielen Leuten und beteilige sich ununterbrochen an Debatten.

Scholz bezog sich damit auf Kritik von Merz, dass der Kanzler auf EU-Gipfeln öfter schweigend dabeisitze, ohne sich politisch einzuschalten. Im Bundestag hatte Merz nachmittags gesagt, es sei „zum Fremdschämen“, wie der Kanzler sich in der EU bewege.

Der Bundeskanzler sagte über Merz weiter: „Das wird ja nicht die einzige Sache sein, wo er sich so verhält. Er hat es schon oft gezeigt und wird es auch noch im Wahlkampf oft zeigen. Die Bürger werden sich ihren Reim darauf machen.“

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Merz zeigt sich empört

Merz reagierte in derselben Sendung empört. „Ich verbitte mir das, dass der Herr Bundeskanzler mich in dieser Art und Weise hier persönlich bezeichnet und angreift. Aber das ist offensichtlich ein Muster, das wir jetzt sehen.“

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Merz führte als Beispiel an, dass Scholz am Nachmittag im Bundestag auch FDP-Chef Christian Lindner „die sittliche Reife“ für ein Regierungsamt abgesprochen habe. „Er redet ständig über Respekt. Aber in dem Augenblick, wo jemand anderer Meinung ist als er, hört sein Respekt eben auf. Ich werde mich auf dieses Niveau nicht begeben“, sagte Merz.

Weiter sagte Merz: „Ich erwarte diesen Respekt im Umgang miteinander, damit unsere Demokratie am Ende des Tages nicht noch mehr Schaden nimmt, als sie jetzt schon Schaden genommen hat unter der Regierung, die gerade auseinandergebrochen ist.“

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Deutliche Kritik an der Wortwahl kam aus den Reihen der CDU. Der ehemalige Kanzlerkandidat und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet schrieb bei X: „Bei allem Verständnis für Scholzschen Frust am Tag seines Scheiterns: Den Namen des Wettbewerbers ins Lächerliche zu ziehen, ist inakzeptabel. Der Oppositionsführer ist für den Kanzler nicht der ,Fritze’. Das zerstört jeden Respekt unter Demokraten.“

Scholz hatte schon zuvor für Aufsehen gesorgt, als er nach der Abstimmung zur Vertrauensfrage seine Parteichefin Saskia Esken scheinbar ingnorierte.

Der Deutsche Bundestag hatte Kanzler Scholz (SPD) zuvor das Vertrauen entzogen. Mit 394 Gegenstimmen und 116 Enthaltungen konnte Scholz die Vertrauensfrage im Parlament nicht für sich entscheiden. Lediglich 207 Abgeordnete stimmten bei der namentlichen Abstimmung für den Kanzler. Insgesamt wurden 717 Stimmen abgegeben. Innerhalb der SPD-Fraktion unterstützten 201 von 207 Abgeordneten Scholz. (mit Agenturen)

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