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Tornados in Afghanistan: Jung für Einsatz trotz Risiken

Kurz vor der Kabinettsentscheidung zur Entsendung von Aufklärungstornados nach Afghanistan hat das Verteidigungsministerium bestätigt, dass ein solcher Einsatz mit Risiken belastet ist.

Berlin - Im Süden und Osten des Landes sei die Gefährdung von Flugzeugen "aufgrund dort registrierter Angriffe stets gegeben", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP, wie eine Fraktionssprecherin bestätigte. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sprach sich in der "Welt am Sonntag" erneut für einen Tornado-Einsatz aus, wie ihn die Nato von Deutschland fordert: "Schließlich brauchen wir eine bessere Aufklärung auch, um terroristischen Angriffen frühzeitig entgegentreten zu können."

In der Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion heißt es weiter, die Bedrohung gehe vor allem von tragbaren Luftabwehr-Systemen aus. Gefahr bestehe vor allem bei der Unterstützung von Bodeneinsätzen in niedrigen Höhen beziehungsweise während der Start- und Landephase. Die Selbstschutzausstattung der Tornados verbunden mit "massiven Ausweichmanövern" reduziere die Bedrohung aber "auf ein vertretbares Maß", hieß es in der Antwort.

Bundestagsbeschluß am Mittwoch

"Die Antwort der Bundesregierung schafft endlich Klarheit, dass der Einsatz eine neue Qualität hat", sagte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger der "Welt am Sonntag". "Außerdem bestätigt die Bundesregierung, dass die Tornados zwar grundsätzlich einsatzfähig sind, dass es aber bei der Ausrüstung Verbesserungsbedarf gibt. Die FDP erwartet, dass noch vor Einsatzbeginn die notwendigen Verbesserungen, insbesondere bei Notfunkgeräten vorgenommen werden."

Die Luftwaffe der Bundeswehr verfügt über 30 Tornado-Flugzeuge, die mit der Aufklärungstechnik "Recce" ausgerüstet werden können. Recce ist die Abkürzung für das englische "Reconnaissance" ("Aufklärung" oder "Erkundung"). Das Bundeskabinett will am Mittwoch den Einsatz der Bundeswehr-Jets beschließen, ohne dabei eine Zahl festzulegen. Zeitungsberichten zufolge könnte ein so genanntes Tornado-Modul entsandt werden, das sechs bis acht Flugzeuge umfasst. Die Tornados sollen in Masar-i-Scharif im Norden des Landes stationiert werden, Einsatzgebiet soll ganz Afghanistan sein. Das neue Mandat soll in den Sitzungswochen vom 26. Februar bis 9. März vom Bundestag verabschiedet werden.

Grüne fordern "glaubwürdige Begründung"

Jung bekräftigte in der "Welt am Sonntag", dass die Bundeswehr bereits jetzt auch im umkämpften Süden des Landes zum Einsatz komme. Wenn Not am Mann sei, "helfen wir natürlich auch in anderen Regionen", sagte er. "Das haben wir ja immer wieder getan. Wir haben beim Transport geholfen und mit Fernmeldern." Das bisherige Isaf-Mandat für die Bundeswehr in Afghanistan sieht vor allem einen Einsatz in der Region Kabul und im Norden vor. Unterstützungsleistungen sind zwar auch im umkämpften Süd-Afghanistan mit dem Mandat möglich, aber nur, wenn diese "zeitlich und im Umfang begrenzt" sind.

Die Grünen verlangen für das geplante neue Mandat für den Tornado-Einsatz eine "glaubwürdige konkrete Begründung". Die Bundesregierung "wird darlegen müssen", dass der Einsatz gerade auch in den umkämpften Gebieten im Süden und Osten des Landes Teil einer nachhaltigen und aussichtsreichen Strategie für Afghanistan ist", sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Winfried Nachtwei dem Bremer "Kurier am Sonntag". Der Verweis auf die Solidarität in der NATO reiche als Grund für eine solch weit reichende Entscheidung nicht aus. Vorrang müsse der zivile Wiederaufbau haben, forderte Nachtwei. (tso/AFP)

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