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„Mangelt nicht an Formaten, miteinander zu sprechen“: Bundesregierung sagt Kabinettsklausur in Meseberg ab
Im brandenburgischen Meseberg trifft man sich traditionell zum Ende der Sommerpause. Der dafür anvisierte Termin fällt aber flach. Die Gründe: Wahlen in drei Ländern und der Beginn der Haushaltsdebatte.
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Die Bundesregierung hat ihre für nächste Woche geplante Kabinettsklausur in Meseberg abgesagt. Die Koalition sei schon relativ früh übereingekommen, dass der angedachte Termin am 3. September „kein gut gewähltes Datum ist“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag. Gründe seien die anstehenden Landtagswahlen – am Sonntag in Sachsen und Thüringen sowie drei Wochen später in Brandenburg – und die im Bundestag beginnenden Haushaltsberatungen.
Deshalb sei die Klausur verschoben worden, einen neuen Termin gebe es noch nicht. Von dem abgesagten Termin könne aber nicht geschlossen werden, dass es weniger Redebedarf innerhalb der Regierung gebe, betonte Hebestreit. „Diese Koalition sitzt ja jetzt sehr viel zusammen und spricht miteinander.“
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Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) habe unlängst ausrechnen lassen, dass die Ampel-Spitzen alleine zum Haushalt 80 Stunden verhandelt hätten. „Insofern mangelt es nicht an Formaten und Gelegenheiten, miteinander zu sprechen, und da braucht es dann keine eigene Kabinettsklausur“, sagte der Regierungssprecher.
Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über die Terminabsage berichtet. Das Bundeskabinett trifft sich traditionell am Ende der Sommerpause im Gästehaus der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg. (AFP)
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