Nach Orbans Treffen mit Putin: Ungarn sagt Besuch von Baerbock in Budapest kurzfristig ab

Eine für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Budapest findet nicht statt. Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Baerbock kurzfristig ab, wie das Auswärtige Amt am Abend bestätigt. Die Reise solle zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Die deutsche Seite bedauerte die Absage. „Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.

Scharfe Kritik aus der EU an Ungarns Premier Orban

Ungarn hatte zum 1. Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Regierungschef Viktor Orban provozierte am Freitag mit einem nicht abgesprochenen Besuch bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin EU- und Nato-Partner.

Orban unterhält trotz des Ukraine-Kriegs weiter gute Beziehungen zu Putin und hat sich mehrfach gegen Entscheidungen der EU in Fragen zu Russland gestellt.

EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen machte deutlich, dass sie den Alleingang Orbans als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ansieht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte klar, dass Orban als Ministerpräsident Ungarns zu Putin reiste und nicht als außenpolitischer Vertreter der EU. Orban hatte seinen Besuch in Moskau als Friedensmission inszeniert. (dpa)