„Nährboden für Gewalt“: SPD-Politiker Diaby kritisiert Benehmen der AfD im Bundestag

Der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby beklagt eine feindselige Stimmung infolge des AfD-Einzugs ins Parlament. „Seit 2017 ist im Deutschen Bundestag der Ton rauer geworden. Wir hören aggressive Redebeiträge von Kolleginnen und Kollegen der AfD. Wir hören herabwürdigende und verletzende Inhalte in diesen Redebeiträgen“, sagte Diaby im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins „Politico“.

„Das ist wirklich eine völlig neue Situation im Vergleich zu 2013 bis 2017. Diese aggressive Redeart ist Nährboden für Gewalt und Aggression auf der Straße“, sagte er am Mittwoch.

„Ich habe in den letzten Jahren mehrfach Morddrohungen bekommen. Eine rote Linie ist jetzt erreicht“, sagte der 62-Jährige in dem Podcast. Die bestehe darin, dass Mitarbeiter inzwischen erpresst würden, ihren Job bei ihm aufzugeben.

Zuvor hatte Diaby am Dienstag angekündigt, bei der Wahl im kommenden Jahr nicht erneut antreten zu wollen. Das teilte er in einem Schreiben an die Parteibasis mit, aus dem die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ zitierte.

Sein Verzicht habe keine politischen Gründe, schrieb der Sozialdemokrat. Nach drei Legislaturperioden sei es für ihn „an der Zeit, neue Wege zu gehen und Platz für die nächste politische Generation zu machen“.

Diaby stammt aus dem Senegal und kam durch ein Studium in Halle in die DDR. 2013 war er der erste gebürtige Afrikaner, der ein Bundestagsmandat erringen konnte. Bei der Wahl 2021 führte er die SPD-Landesliste Sachsen-Anhalt als Spitzenkandidat an.

© picture alliance/dpa/Heiko Rebsch

Immer wieder war Diaby rassistischen Anfeindungen ausgesetzt. 2020 wurden auf sein Wahlkreisbüro Schüsse abgegeben, der Politiker erhielt eine schriftliche Morddrohung. 2023 verübte ein Mann, der Diaby mehrfach rassistisch beleidigt hatte, einen Brandanschlag auf das Wahlkreisbüro.

Sachsen-Anhalts SPD-Landesgruppensprecher Martin Kröber sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Ich bedaure die Entscheidung sehr, kann sie aber angesichts der Bedrohungen nachvollziehen. Der Preis, den Karamba Diaby für seine politische Arbeit gezahlt hat, war sehr hoch.“

Diaby selbst zog eine positive Bilanz seiner Abgeordnetentätigkeit. „Ich blicke auf elf bereichernde und erfolgreiche Jahre in der Bundespolitik zurück“, zitierte die Zeitung aus seinem Brief. Dennoch sei er „nach monatelanger Überlegung und Abwägung – in Abstimmung mit meiner Familie – zu dem Entschluss gekommen, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren“. (AFP, dpa)