„Beschwert mein Herz“: Esken sorgt sich um Abschneiden der SPD bei Landtagswahlen

Der einstigen Volkspartei SPD droht an diesem Sonntag etwas, was bisher als unvorstellbar galt: Die SPD könnte bei einer Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, den Einzug ins Parlament verpassen. Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hat sich vor den Abstimmungen in Thüringen und Sachsen nun in höchstem Maße besorgt gezeigt. „Wir kämpfen dafür, dass die Sozialdemokraten weiter in den Landtagen und in stabilen Regierungen vertreten sind“, sagte Esken der „Augsburger Allgemeinen“.

In beiden Bundesländern kommt die SPD in Umfragen seit Wochen nur auf sechs bis sieben Prozent der Stimmen der Wählerinnen und Wähler.

„Natürlich macht mir das große Sorgen und beschwert mein Herz. Wir müssen wieder deutlicher machen, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit steht, für gute Löhne und für erfolgreiche Bildungspolitik“, betonte Esken. „Bei meinen Besuchen im Osten höre ich immer wieder, dass die Menschen in großer Sorge sind um unsere Gesellschaft, um den Zusammenhalt, um die Demokratie, um die Wirtschaft, sollte ihr Bundesland in den Rechtsradikalismus abrutschen“, sagt Esken. „Das müssen wir verhindern.“

Die hohen Umfragewerte für AfD und auch für das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) seien erschreckend. „Und besonders mit Blick auf das BSW auch erstaunlich“, sagt Esken. „Die Leute können ja noch gar nicht wissen, was da auf sie zukommt und sind offenbar bereit, die Katze im Sack zu kaufen. Mehr als die Person der Namensgeberin ist gar nicht zu erkennen.“

Trotzdem will sie Koalitionen mit dem BSW nicht im Namen der Landesverbände ausschließen, das werde vor Ort entschieden. „In so einer Situation muss die Vernunft regieren“, sagt die SPD-Chefin.

„Man muss bereit sein, miteinander zu reden und sich anschließend an Vereinbarungen zu halten – und nicht im täglichen Geschäft alles, was verhandelt ist, sofort wieder infrage stellen. Natürlich ist der Kompromiss mühsam, aber das ist die Königsdisziplin der Politik.“ Dazu brauche es verantwortungsbereite demokratische Parteien. 

Dem aktuellen Politbarometer von ZDF und Tagesspiegel zufolge liegt die AfD in Thüringen und die CDU in Sachsen vorne. In Sachsen wünschen sich 70 Prozent der Befragten, dass Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) Ministerpräsident bleibt. Für den AfD-Kandidaten Jörg Urban sprachen sich nur 15 Prozent aus. Bei der Parteienpräferenz liegt die CDU bei 33 und die AfD bei 30 Prozent. 

Danach kommt das BSW mit zwölf Prozent (plus eins), die SPD und die Grünen folgen jeweils mit sechs Prozent. Die Linke käme mit vier Prozent nicht in den Landtag. Neben der Fortsetzung der Regierung aus CDU, Grünen und SPD gäbe es auch eine genauso knappe Mehrheit für ein Bündnis aus CDU und BSW.

In Thüringen klaffen die Wünsche der Wähler bei der Person des Ministerpräsidenten und der Parteien auseinander. 39 Prozent würden Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) gerne als Landeschef behalten. Aber nur 13 Prozent geben an, die Linke zu wählen. Die AfD, mit der niemand koalieren will, käme auf 29 Prozent (minus eins) – aber nur 15 Prozent würden gerne Björn Höcke als Ministerpräsident sehen. 

In Thüringen landet die CDU bei der Parteienpräferenz bei 23 Prozent und das BSW bei 18 Prozent (plus eins). Die SPD käme auf sechs Prozent, die Grünen würden mit vier Prozent den Einzug in den Landtag verpassen. Damit hätte eine Koalition aus CDU, BSW und SPD aktuell eine knappe Mehrheit.