Parallel zur Europawahl : Gibt es am 26. Mai Neuwahlen für den Bundestag?

Im kommenden Frühjahr ist Europawahl. Da könnte man doch eigentlich auch gleich über den Bundestag abstimmen. Ein Gedankenspiel.

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages.
Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages.Foto: Foto: Gero Breloer/DPA

Eine Idee geht um im bundespolitischen Berlin und wird auch auf hoher Ebene erwogen: Neuwahlen zum Bundestag parallel zur Europawahl am 26. Mai. Möglicher Vorteil aus Sicht der CDU: Sie könnte den Schwung nutzen, den sie sich vom Wechsel im Vorsitz beim Parteitag am 7. Dezember erhofft - mit einer neuen Spitzenkandidatur fürs Kanzleramt.

Ähnlich ist die Lage bei der SPD: Hier fürchten zwar viele Abgeordnete den Verlust ihres Mandats, aber die Sehnsucht nach einer Befreiung aus der Koalition ist groß, und: Die Sozialdemokraten sind finanziell ausgezehrt – zwei Wahlkämpfe zum Preis von einem sind ein verlockendes Angebot.

Zeitlich kommt das hin, verfassungsrechtlich ist es schwierig, wie bisher immer in solchen Fällen (Brandt 72, Kohl 82/83, Schröder 05) – aber womöglich leichter als gedacht: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik könnte eine verlorene Vertrauensfrage tatsächlich ehrlicher Ausdruck der Stimmung im Parlament sein und nicht vor allem auf Wiederwahlkalkül beruhen. Der Bundespräsident würde das Parlament auflösen, die Bundeskanzlerin ihr Büro.

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