• Regierung will im September beraten: Gibt es nun doch eine Studie zu Rassismus bei der Polizei?

Regierung will im September beraten : Gibt es nun doch eine Studie zu Rassismus bei der Polizei?

Innenminister Seehofer hatte einer solchen Studie jüngst eine Absage erteilt. Justizministerin Lambrecht hält sie aber für unabdingbar „um zu wissen, was ist“.

Polizeibeamte in Stuttgart während einer Demonstration gegen Rassismus.
Polizeibeamte in Stuttgart während einer Demonstration gegen Rassismus.Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Die Bundesregierung wird noch mal über eine mögliche Studie zu rassistischer Diskriminierung durch die Polizei beraten. Anfang September werde sich der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus damit befassen, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin sagte. Sie halte eine solche Studie für unabdingbar, „um zu wissen, was ist“.

Justiz- und Innenministerium hatten sich laut Lambrecht bereits grundsätzlich auf eine solche Studie verständigt. Vor etwa einem Monat erteilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dem Ansinnen dann aber öffentlich eine Absage.

Neben Lambrecht sprachen sich unter anderem die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), und der Bund Deutscher Kriminalbeamter für eine entsprechende Untersuchung aus.

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Am vergangenen Montag hatte das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund und Länder aufgefordert, sogenanntes Racial Profiling bei der Polizei zu unterbinden. Als Racial Profiling wird das Handeln von Polizisten bezeichnet, das vor allem auf äußerlichen Merkmalen wie der Hautfarbe basiert, etwa bei Kontrollen.

Aus Sicht des Instituts sollten Gesetzgeber sowie Innenministerien und Polizeiführungen alles tun, um diese Praxis zu erkennen und zu verhindern. (KNA)

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