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Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, gibt am Rande der Spitzengespräche zur geplanten Krankenhausreform eine Pressekonferenz in seinem Ministerium.

© dpa/Kay Nietfeld

„Riesentransparenz“ ab Herbst: Kliniken in Deutschland stehen vor großem Umbau

Die Krankenhauslandschaft in Deutschland soll transformiert werden. Geht alles gut, beginnt ab Herbst die Großreform für den gesamten Sektor zu wirken, prognostiziert Lauterbach.

Patientinnen und Patienten bekommen es nach Erwartung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab Herbst 2024 schrittweise mit einer deutlich spezialisierteren Kliniklandschaft in Deutschland zu tun. Dann werde es eine „starke Dynamik“ geben, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin.

Lauterbach äußerte sich zum Auftakt einer Reihe von Gesprächen zu der geplanten Reform mit kommunalen Spitzenverbänden, Selbstverwaltung und Ländern. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass der Zeitplan für die Klinikreform gehalten werden könne.

Ab Mai: Per Klick zur Klinik

Ab Mai könnten Versicherte mit dem neuen Online-Klinik-Atlas recherchieren, welcher Eingriff in ihrer jeweiligen Region in welcher Klinik wie häufig vorgenommen werde. Über Komplikationsraten werde dort in einem nächsten Schritt informiert, so Lauterbach. Der Bundesrat hatte das entsprechende Gesetz zum Aufbau eines staatlichen Online-Atlas im März passieren lassen. Das neue „Transparenzverzeichnis“ soll als interaktives Portal verständlich über das jeweilige Angebot an den gut 1700 Kliniken in Deutschland Auskunft geben.

Im April: Klinikreform auf Zielgeraden

Eine Krankenpflegerin schiebt ein Krankenbett durch einen Krankenhausflur.

© dpa/Marijan Murat

Die eigentliche Klinikreform soll möglichst am 24. April im Bundeskabinett verabschiedet werden, wie Lauterbach sagte. In der aktuell laufenden Detailabstimmung innerhalb der Regierung gehe es noch etwa um juristische Detailfragen.

Für 17. April ist noch einmal ein Bund-Länder-Treffen zur Reform geplant. Die Länder hatten teils auf mehr Geld für ihre Krankenhäuser gepocht. Auch aus den Reihen der Krankenkassen hatte es zuletzt heftige Vorbehalte gegen finanzielle Aspekte der Reform gegeben.

Weiteres frisches Geld sieht Lauterbach im Moment für die Krankenhäuser aber nicht als nötig an, um ungeordnetes Kliniksterben abzuwenden. „Wir werden kein dramatisches Krankenhaussterben bekommen.“ Vergangenes Jahr habe es 33 Insolvenzverfahren gegeben. 7 von 1720 Kliniken hätten schließen müssen.

Dabei gebe es unterm Strich nach wie vor deutlich zu viele Krankenhäuser. Für sie fehle Personal und Geld. Sie seien aber auch nicht nötig. Milliardenhilfen für die Kliniken, etwa durch das jüngste Transparenzgesetz und die frühzeitige Refinanzierung von Lohnsteigerungen, verhinderten ein ungeordnetes Kliniksterben. Dafür werde es einen dringend nötigen geordneten Um- und Rückbau geben.

Ab Herbst 2024: Mehr Klinik-Transparenz

Noch im laufenden Jahr bekommen die Länder laut Lauterbach ein neues Instrument für die Krankenhausplanung, und zwar zur Folgenabschätzung. Abgeschätzt werden sollen beispielsweise die Folgen, wenn an bestimmten Häuser einzelne Leistungsangebote gestrichen werden. Dafür sei Deutschland in 84 000 Zellen je 1000 Einwohner eingeteilt worden.

Für zu viele Krankenhäuser fehle Personal und Geld.

© dpa/Hauke-Christian Dittrich

Damit könne etwa geprüft werden, wie viele Häuser in einer Region Wirbelsäulenchirurgie anböten, wo das für die Sicherstellung der Versorgung nötig sei und wo der Wegfall dieses Angebots in vertretbarer Entfernung ausgeglichen werden könne.

Lauterbachs Erwartungen sind hoch: Mit den neuen Informationen über das gesamte Spektrum der Leistungen der Krankenhäuser - sortiert nach sogenannten Leistungsgruppen - gebe es ab Herbst „eine Riesentransparenz“.

Bisher sei das Krankenhaussystem in Deutschland im Blindflug gefahren worden - für rund 90 Milliarden Euro Behandlungskosten pro Jahr. Nun werde es erstmals Planung aufgrund solider Daten geben. Länder, Kommunen, Träger könnten sehen, wo sich Investition oder Kooperation lohnten oder wo auf Angeboten verzichtet werden sollte. „Wir werden einen drastischen Umbau sehen.“

Ziel dahinter seien „Strukturverbesserungen“, sagte Lauterbach. „Die Hälfte der Krankenhäuser in Deutschland hat weniger als 150 Betten.“ Spitzenmedizin könne es hier nur zum Beispiel für kleinere chirurgische Eingriffe, innere Medizin, Geburtshilfe oder Notfallversorgung geben - aber nicht für komplizierte Krebsmedizin. Bei komplexen, planbaren Eingriffen wird es den Plänen zufolge viel mehr Konzentration geben. (dpa)

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