Ausbildung: Schavan will Bafög-Erhöhung 2008

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will sich bei den Haushaltsverhandlungen für eine Bafög-Erhöhung im Jahr 2008 einsetzen. Dies sagte ein Sprecher Schavans dem "Handelsblatt". Nach dem Votum des SPD-Präsidiums für eine Erhöhung der Ausbildungsförderung für Schüler und Studierende noch in dieser Wahlperiode gehe die Ministerin davon aus, dass auch Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) dem aufgeschlossen gegenüber stehe und die notwendigen Mittel bereitstellen werde.

Die Bundesregierung hatte Mitte Februar eine Bafög-Novelle beschlossen, die derzeit im Bundestag beraten wird. Der Entwurf sieht kleinere Verbesserungen vor, jedoch keine Erhöhung der Förderbeträge und der Elternfreibeträge. Diese sind seit 2002 nicht mehr erhöht worden.

Das SPD-Präsidium plädierte grundsätzlich für eine Bafög-Erhöhung in dieser Legislaturperiode. Ein offizieller Beschluss soll auf einer Vorstandssitzung erfolgen. Dabei gehe es sowohl um die Anpassung der Fördersätze an die gestiegenen Lebenshaltungskosten als auch um höhere Elternfreibeträge, damit mehr Studierende Förderung erhalten können. Nach Auffassung des Juso-Bundesvorstandes muss diese Erhöhung "spätestens 2008" kommen. Die von Schavan alternativ propagierten Studienkredite seien keine Lösung. Sie führten zu einer unverantwortlich hohen Verschuldung der Studierenden. (tso/dpa)