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Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler, spricht beim 19. DEMO-Kommunalkongress.

© dpa/Hannes P Albert

Scholz macht’s und die Basis ist enttäuscht: Was bedeutet das für den Wahlkampf?

Die Parteispitze hat entschieden. Aber Wahlplakate kleben muss nun die Basis. Was bedeutet das für die Motivation im SPD-Wahlkampf? Ein Bürgermeister beschreibt die Stimmung.

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Die SPD-Führung hat sich geeinigt: Olaf Scholz darf nun wirklich Kanzlerkandidat sein. Aber was ist mit der Basis? Die hat niemand gefragt. Entsprechend groß ist in manchem Ortsverein der Frust. Dabei war von vornherein klar, dass die SPD nicht geschlossen hinter dem Kanzler steht: Die Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe im Bundestag etwa hatten von viel Zuspruch für Pistorius gesprochen.

Vor allem in Niedersachsen, dem Heimat-Bundesland des Verteidigungsministers, war hinter den Kulissen viel Zuspruch zu hören gewesen. Und auch in anderen Bundesländern war die Sympathie für Pistorius groß. In Thüringen und Sachsen äußerten sich SPD-Vertreter pro Pistorius.

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer kommentierte das Ende der Woche so: „Was war das eigentlich für eine Shit-Show in den letzten Wochen?“ Das Ergebnis hätte man auch zwei Wochen früher haben können.

Was bleibt? Vielfach war in den Tagen nach der Festlegung zu hören, in den Ortsvereinen sei nun die Lust gering, noch Plakate für den unbeliebten Kanzler zu kleben und Flyer mit Scholz-Porträt zu verteilen. An der Basis sprechen manche aus Furcht vor innerparteilichen Konsequenzen nur anonym über ihren Frust. Andere sind mutiger und üben offen Kritik an der Entscheidung. Einer von ihnen ist Timo Natemeyer, SPD-Bürgermeister der kleinen Gemeinde Bad Essen im Osnabrücker Land.

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Natemeyer betonte gegenüber dem Tagesspiegel: „Die Basis hatte sich einen Neuanfang gewünscht. Olaf Scholz wird mit der gescheiterten Ampel in Verbindung gebracht und hat in den vergangenen drei Jahren nicht gerade glücklich kommuniziert.“ Die SPD habe nun die große Chance gehabt, mit dem beliebtesten Politiker an der Spitze, nämlich Pistorius, ins Rennen zu gehen.

„Diese Beliebtheit kommt ja nicht von ungefähr“, so der Bad Essener Bürgermeister. „Die Menschen haben ein gutes Gespür dafür, wem sie Verantwortung anvertrauen wollen.“ Pistorius habe seine Fähigkeiten in Regierungsämtern im Bund und im Land Niedersachsen gezeigt.

Natemeyer zeigte sich an diesem Wochenende enttäuscht: „Jetzt kommt ein Wahlkampf, bei dem niemand durch besondere Beliebtheit hervorragt. Umso wichtiger ist es, dass die SPD jetzt zeigt, wofür sie steht, nämlich Investitionen in Sicherheit, Infrastruktur und gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft.“

Werden Natemeyer und seine Parteifreunde im ländlichen Niedersachsen deswegen nun beim Plakatekleben streiken? Wohl eher nicht. „Daran wird es auch dieses Mal nicht scheitern“, erklärte Natemeyer. „Die SPD ist immer durch Höhen und Tiefen gegangen und funktioniert als Organisation auch in schlechten Zeiten.“

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