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Rolf Mützenich, Olaf Scholz und Saskia Esken nach der Abstimmung.

© AFP/TOBIAS SCHWARZ

Update

„Peinlich von mir“: Scholz zeigt Esken sprichwörtlich die kalte Schulter

Zu einer eigenartigen Szene kommt es nach der Abstimmung zur Vertrauensfrage zwischen dem Kanzler und SPD-Parteichefin Saskia Esken. Scholz scheint seine Parteikollegin sprichwörtlich links liegen zu lassen.

Stand:

Nach der Abstimmung zur Vertrauensfrage im Bundestag ist es im Plenum zu einer Szene gekommen, für die Bundeskanzler Olaf Scholz viel Kritik einstecken muss.

Direkt im Anschluss unterhielten sich Scholz und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nahe der Regierungsbank. Als Parteichefin Saskia Esken hinzukam, brachen Scholz und Mützenich ihr Gespräch abrupt ab und entfernten sich. Esken reagierte überrascht, indem sie ihre Hände ausbreitete, den Kopf schüttelte und sich zurückzog.

Ein weiteres Video zeigt die Szene aus einem anderen Blickwinkel: Scholz und Mützenich schütteln sich die Hände, während Esken sich von hinten nähert. Scholz wirft einen kurzen Blick nach links, scheint Esken wahrzunehmen und beendet dann das Gespräch.

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Scholz lässt seine Parteichefin sprichwörtlich links liegen – oder zeigt ihr die kalte Schulter, je nachdem, welche Formulierung hier besser passen mag. Auf der Plattform X hagelte es Kritik. Nutzer beschrieben Scholz’ Verhalten als „arrogant“ und „beschämend“.

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Die politische Konkurrenz reagierte hämisch. Der frühere CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schrieb auf X: „Hier erlebt Saskia Esken als Vorsitzende der SPD persönlich, was „Respekt für Dich“ für Bundeskanzler Scholz bedeutet.“

Wenig später wurde auf dem Account, der dem Bundestagsabgeordneten Olaf Scholz zugeordnet ist, ein Post zu dem Vorfall abgesetzt. Darin schreibt Scholz: „Saskia und ich haben uns das Video angeschaut. Peinlich von mir - zum Glück konnten wir beide drüber lachen…“

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Auch die SPD reagierte - und versuchte es mit einem Witz: Unter einem Foto, das Scholz nach einem Unfall mit Augenklappe zeigt, schrieb der Parteivorstand auf X: „Vielleicht hat das andere Auge damals auch was abbekommen...“.

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Der Deutsche Bundestag hatte Kanzler Scholz (SPD) zuvor wie erwartet das Vertrauen entzogen. Mit 394 Gegenstimmen und 116 Enthaltungen konnte Scholz die Vertrauensfrage im Parlament nicht für sich entscheiden. Lediglich 207 Abgeordnete stimmten bei der namentlichen Abstimmung für den Kanzler. Insgesamt wurden 717 Stimmen abgegeben. Innerhalb der SPD-Fraktion unterstützten 201 von 207 Abgeordneten Scholz.

Am Mittwoch will der Parteivorstand das Wahlprogramm für die Neuwahlen am 23. Februar verabschieden.
Geplant ist, viele Menschen finanziell zu entlasten, indem Spitzenverdiener stärker zur Kasse gebeten werden. Zu den zentralen Vorhaben zählen eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde, eine Begrenzung der Pflegekosten auf maximal 1000 Euro pro Monat, die Sicherung des Rentenniveaus, eine dauerhafte Verlängerung der Mietpreisbremse sowie eine Senkung der Einkommenssteuer für 95 Prozent der Steuerzahler.

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