Spahn muss mehr Demut zeigen: Erst untersuchen, dann verzeihen

Den Ruf als Macher bekam Jens Spahn von oberster Stelle. „Er schafft ’ne Menge weg“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel 2019 über ihren damaligen Gesundheitsminister. Mit Blick auf Spahns Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie zeigen sich nun die Schattenseiten dieser Macher-Attitüde.

Als Masken im Frühjahr 2020 weltweit zur Mangelware wurden, riss der CDU-Politiker die Beschaffung an sich und verursachte einen Milliardenschaden für den Steuerzahler. So geht es aus dem Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hervor. Sie wirft ihm vor, die zuständigen und kompetenten Beschaffungsbehörden von Innen- und Verteidigungsministerium trotz Warnungen seiner eigenen Beamten aktiv zur Seite gedrängt zu haben.

Dafür kann man sogar ein gewisses Verständnis haben. Der damalige Gesundheitsminister erhielt Anfang März die verzweifelten Meldungen aus den Kliniken, dass dort nur noch Schutzmasken für wenige Tage zur Verfügung standen.

Doch mit seinem Aktionismus hat Spahn am Ende nur Chaos gestiftet. Denn sein in Beschaffungsfragen unerfahrenes Ministerium beging gleich eine Reihe von Anfängerfehlern.

Dort hatte allen Anschein nach zeitweise niemand einen Überblick darüber, wie viele Masken überhaupt beschafft wurden. Am Ende blieben 3,7 Milliarden Schutzmasken unbenutzt.

In Ausschreibungen und Direktverträgen gestand Spahn den Händlern Preise deutlich oberhalb des Marktwertes zu. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Verträgen sollen schlampig formuliert gewesen sein. Wohl auch deshalb können Maskenhändler vor Gericht bis heute erfolgreich Zahlungen vom Bund verlangen.

Zweifel am Einvernehmen mit der Bundesregierung?

Spahn betont stets, dass er seine Entscheidungen im Einvernehmen mit dem Corona-Krisenkabinett und der gesamten Bundesregierung getroffen habe. Doch der Sudhof-Bericht weckt daran Zweifel. Die Sonderermittlerin beschreibt, dass er die Zusammenarbeit mit dem überforderten Logistiker Fiege an den zuständigen Ministerien vorbei einfädelte. Warnungen etwa vor dem sehr kostspieligen Open-House-Verfahren soll er ignoriert haben.

Es reicht nicht, wenn Spahn auf die damalige Krise verweist und einmalig im Haushaltsausschuss aussagt. Er sollte mehr Demut zeigen und sich den Vorwürfen stellen.

In einem Untersuchungsausschuss muss Spahn auch noch die allerletzte Frage beantworten. Nur dann kann es vielleicht ein Verzeihen geben, das Spahn in weiser Voraussicht schon während der Pandemie für die Entscheidungen in der Coronakrise eingefordert hat.