Spannungen in der Südsee: Wie Australien und China um Einfluss im Südpazifik kämpfen

Ein Bild mag reichen, um viel über die chinesische Politik im Südpazifik zu verraten. Ende August entstand so eine Aufnahme, als Chinas Botschafter auf der Inselrepublik Kiribati dabei fotografiert wurde, wie er über die Rücken einer Gruppe von Einwohnern lief. Was Teil einer Willkommenszeremonie war, zeigt auch die Bedeutung, die China den Inselstaaten im Südpazifik längst beimisst – und welchen Einfluss Peking dort hat. Seit Jahren betreibt China Außenpolitik mit dem Geldbeutel, vergibt günstige Darlehen und investiert in die Infrastruktur vor Ort.

Zwischen 2011 und 2019 flossen 1,62 Milliarden US-Dollar aus Peking an die Inselstaaten. Zwei von ihnen, Kiribati und die Salomonen, gaben zuletzt ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan auf. Ein anderer, Vanuatu, sorgte 2018 für Schlagzeilen in Australien, als es hieß, China baue dort einen Militärhafen. Die Spannungen in der Region wachsen.

Während der Streit um Grenzverläufe und Ressourcen vor Chinas Küste in Europa aufmerksam verfolgt wird, baut Peking seinen Einfluss im Südpazifik weitestgehend unbemerkt aus. In Australien und Neuseeland allerdings blickt man mit Argwohn auf die Entwicklungen. „In beiden Staaten wird Chinas Vorstoßen als Bedrohung gesehen“, sagte Patrick Köllner, Forscher am German Institute of Global and Areas Studies in Hamburg, dem Tagesspiegel. Er sagt auch: „Die Pandemie beschleunigt den Wettbewerb in der Region.“ Die riesige aber dünn besiedelte Weltregion zwischen Indonesien und Kiribati wird mehr und mehr zum geopolitischen Spielball.

Die Spannungen zwischen den Staaten wachsen

Bis zum Ausbruch der Pandemie schenkte Australiens Premier Scott Morrison der Diplomatie wenig Aufmerksamkeit. „Covid-19 hat gezeigt, dass unsere internationale Ordnung wichtiger denn je ist“, ließ er seine Außenministerin Marise Payne vor Kurzem sagen. Australien will in einer Phase, in der die USA unter Trump ihre internationale Verantwortung nicht mehr wahrnehmen, auf keinen Fall in eine chinesische geprägte Weltordnung geraten.

Im Zusammenhang mit einer Cyberattacke auf Politik- und Finanzorganisationen sprach Morrison kürzlich davon, dass dahinter ein „hoch entwickelter staatlicher Cyberakteur“ stecke – die Aussage war klar adressiert. Dass die letzten zwei akkreditierten australischen Journalisten diese Woche China verlassen mussten, verschärft die Spannungen.

© Reuters/ Loren Elliott

Morrison will nicht tatenlos zusehen, wie Peking seinen Einfluss in der Region weiter ausbaut. Zuletzt kündigte er Milliardenausgaben für das Militär an und auch Neuseeland investiert. Im Juni unterzeichneten Australien und Indien ein Abkommen, dass ihnen gegenseitigen Zugang zu Militärbasen sichert. „Das Interesse ist ganz klar sicherheitspolitisch, denn die Vereinbarungen dienen auch der Eindämmung Chinas“, sagt Köllner. An Bedeutung wird wohl auch das Quad-Forum gewinnen, ein Zusammenschluss zwischen Australien, Indien, Japan und den USA.

Australien bleibt der größte Geldgeber in der Region

Doch die südpazifischen Inselgruppen sind Australien nicht weniger wichtig. Ganz wie China versorgt Australien die Staaten seit Beginn der Pandemie mit medizinischen Gütern. Gerade erst erhöhte die australische Regierung ihre Entwicklungshilfe für die Region auf rund 1,4 Milliarden australische Dollar, schreibt Köllner in einem aktuellen Papier, das Land baut davon etwa ein Internetkabel nach Papua-Neuguinea und zu den Salomonen. Mehrere Milliarden wurden für Infrastrukturprojekte und die Absicherung von Exportkrediten auf den Weg gebracht.

Auch die Regierung von Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern hat ihre Entwicklungshilfe für die Region in den vergangenen Jahren aufgestockt. „Australien wird aber das größte Geldgeber für die Region bleiben, der rund 45 Prozent der gesamten dort erzielten öffentlichen Entwicklungshilfe leistet“, sagt Köllner. „Die Glaubwürdigkeit Australiens in der Region hat allerdings Grenzen.“

Was Köllner anspricht, hat viel mit Australiens Klimapolitik zu tun. Morrison, der 2017 einen Brocken Kohle mit ins Parlament brachte, um für den Export des Rohstoffes zu werben, gilt nicht als Kämpfer gegen den Klimawandel. Der Premier tat sich lange schwer damit, selbst die Rekordhitze und die gewaltigen Buschbrände Anfang des Jahres als Folge des Klimawandel zu sehen.

"Die Klimapolitik ist in jedem Fall eine Hypothek"

Die ökonomisch schwachen Inselstaaten weiter nördlich sind vom Klimawandel schon allein durch den steigenden Meeresspiegel stärker bedroht. Australiens Kohlepolitik schafft da kein Vertrauen. „Die Klimapolitik der Regierung ist in jedem Fall eine Hypothek“, sagt Köllner. In Neuseeland hingegen wurde seit 2018 kein sicherheitspolitisches Dokument veröffentlicht, ohne Bezug auf den Klimawandel zu nehmen. Köllner sagt auch: „Für die Inselstaaten ist das Interesse aus China wunderbar.“ Es gebe ihnen Optionen und mache sie unabhängiger.

Anders als australisches und neuseeländisches Geld kommt chinesisches auch nicht mit Belehrungen über Demokratie daher. Brechen sie mit Taiwan zugunsten Chinas, entscheiden sie sich im Zweifel für das größere wirtschaftliche Potenzial – sich daraus ergebende Abhängigkeiten sind nicht immer gleich spürbar. Australien und Neuseeland tun sich ebenfalls mit dem Umgang auf Augenhöhe schwer. „Ein starker Austausch der Regierungen mit NGOs kann helfen, das Verständnis für die Region zu verbessern. Ein Ersatz für Austausch auf Augenhöhe ist das aber nicht“, sagt Köllner.