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SPD-Co-Vorsitzende Manuela Schwesig : „Ich bin sicher, dass es noch weitere gute Kandidaturen geben wird“

Die kommissarische SPD-Vorsitzende weist die Kritik am Auswahlverfahren der neuen Parteispitze zurück. Der Generalsekretär pflichtet ihr bei.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD).
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD).Foto: Jens Büttner/zb/dpa

Die kommissarische SPD-Chefin Manuela Schwesig hat Kritik an dem Auswahlverfahren für die künftige SPD-Spitze zurückgewiesen. Man habe sich in der Partei mit gutem Grund für dieses Verfahren entschieden und solle sich nun nicht treiben lassen, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. "Ich bin sicher, dass es noch weitere gute Kandidaturen geben wird", betonte die SPD-Politikerin.

Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wies Kritik am Verfahren zur Suche einer neuen Parteispitze zurück. „Hätten wir das alte Verfahren beibehalten wollen, dass einfach die nächsten von der Liste jetzt den SPD-Vorsitz übernehmen, dann hätten wir gar nichts ändern brauchen“, sagte Klingbeil am Sonntagabend in den ARD-„Tagesthemen“. „Aber Politik braucht Umbrüche. Die sind jetzt da. Wir haben ein komplett neues Verfahren gewählt. Wir lassen uns jetzt die Zeit, bis wann sich alle gemeldet haben. Dann entscheiden die Mitglieder. Es wird ein spannendes Rennen.“

Generalsekretär Klingbeil wirbt um Geduld

Klingbeil ging davon aus, dass sich noch weitere Bewerber melden. Er warb zugleich um Geduld. „Und jetzt machen sich einige noch Gedanken, ob sie selbst ins Rennen einsteigen. Dazu gehöre ich auch. Aber alle haben Zeit bis zum 1.9.. Und da verspüre ich auch gar keinen Druck.“

Schwesig wollte sich im ZDF nicht darauf festlegen, ob die große Koalition das Jahr noch überlebt. Die SPD habe sich darauf geeinigt, eine Halbzeitbilanz zu ziehen, und "dann werden wir die Halbzeitbilanz bewerten", sagte Schwesig am Sonntag im Sommerinterview des ZDF. Dabei müsse es vor allem darum gehen, ob die Regierung "die Zukunftsfragen in den nächsten zwei Jahren gut beantworten" könne.

Unter anderem müsse die Regierung im Herbst zu einem Klimaschutzgesetz kommen, "das wirklich den Klimaschutz stärkt und ihm hilft", sagte die SPD-Politikerin. Dabei müsse dafür gesorgt werden, dass Bezieher geringerer Einkommen, die pendeln müssen, "nicht die größte Last tragen".

Zur Lage ihrer Partei, die in den Umfragen derzeit bei rund 13 Prozent liegt, sagte Schwesig, diese sei "schwierig, aber nicht hoffnungslos". "Dreimal Führungswechsel in drei Jahren, das irritiert die Wähler", räumte sie ein. Es sei wichtig, dass die SPD nun die Führungsfrage kläre und dann wieder ihre politischen Inhalte und Leistungen in den Vordergrund rücke.

Schwesig: Sicher „noch weitere gute Bewerbungen“

Die "guten Nachrichten" von Erfolgen der SPD würden immer wieder überschattet, "wenn wir sozusagen ständig unsere Führung auswechseln". Sie sei sicher, dass es in den kommenden Wochen "noch weitere gute Bewerbungen" für die Parteispitze geben werde, sagte Schwesig.

Kritik beispielsweise des früheren Parteichefs Sigmar Gabriel wies die kommissarische Co-Vorsitzende zurück. Vielleicht komme die Partei "nicht ganz so daher, wie es manche älteren Herren in der Partei gerne hätten", sagte sie. Sie finde es jedoch "ziemlich respektlos, in dieser schwierigen Zeit für die SPD die SPD noch öffentlich zu beschimpfen".

Gabriel hatte kürzlich kritisiert, die SPD sei linker als die Linkspartei und ökologischer als die Grünen geworden. Der aktuellen Parteiführung warf er vor, auf einem völlig falschen Kurs zu sein.

Auch der SPD-Politiker Matthias Machnig etwa hatte seiner Partei zuletzt „organisierte Verantwortungslosigkeit“ vorgeworfen. „Das jetzt gewählte Verfahren, in dem sich jeder auf den Vorsitz der Partei bewerben kann, demonstriert nicht Verantwortungsbewusstsein, sondern Mutlosigkeit, Ratlosigkeit und Führungslosigkeit“, schrieb Machnig in einem Gastbeitrag für „Spiegel Online“.

Die SPD steht in Umfragen derzeit bei 11,5 bis 14,5 Prozent. Der Vorsitz ist nach dem Rücktritt der bisherigen Parteichefin Andrea Nahles Anfang Juni nur kommissarisch besetzt. Im Rennen um ihre Nachfolge gibt es derzeit mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten.

Kandidaten für den Posten, erstmals auch Teams, haben bis zum 1. September Zeit, sich zu bewerben. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden. (dpa, Reuters, AFP)

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