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SPD-Mitgliederentscheid : Stichwahl zwischen Scholz/Geywitz und Borjans/Esken

Die SPD-Mitglieder haben über ihre neue Parteiführung abgestimmt. Entschieden ist noch nichts.

Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz 2.v.r.) und Klara Geywitz (r) gratulieren einander zum Einzug in die Stichwahl während der Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz der SPD im Willy-Brandt-Haus.
Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz 2.v.r.) und Klara Geywitz (r)...Foto: Jörg Carstensen/dpa

Beim Mitgliederentscheid der SPD hat es SPD-Vize und Finanzminister Olaf Scholz zusammen mit Klara Geywitz in die Stichwahl geschafft. Das Duo setzte sich mit 22,68 Prozent knapp gegen den früheren Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (21,04 Prozent) durch. Diese Duos treten nun in einer Stichwahl vom 19. bis zum 29. November gegeneinander an. Es haben sich insgesamt 53 Prozent der Mitglieder beteiligt.

Auf Rang drei landete das Duo Christina Kampmann / Michael Roth (16,28 Prozent), gefolgt von Nina Scheer / Karl Lauterbach (14,63 Prozent); Petra Köpping / Boris Pistorius (14,61 Prozent); Gesine Schwan / Ralf Stegner (9,63).

"Ich bin erleichtert und froh über das Ergebnis", sagte Olaf Scholz nach der Ergebnisverkündung im Fernsehsender Phoenix. Klara Geywitz erwartet für die Stichwahl eine "zusätzliche Mobilisierung".

Die Letztplatzierte Gesine Schwan zeigte sich enttäuscht. "Das ist schlechter als erhofft", sagte sie dem Fernsehsender Phoenix.

Olaf Scholz: "Ich bin erleichtert"

Es ist das zweite Mal, dass die SPD den Vorsitz direkt von den Mitgliedern wählen lässt. Im Jahr 1993 fand die erste Urwahl in der Parteigeschichte statt. Der damalige rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Rudolf Scharping setzte sich mit 40 Prozent der Stimmen gegen seine Konkurrenten Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 56 Prozent.

Olaf Scholz und Klara Geywitz setzten sich beim Mitgliederentscheid knapp durch - müssen aber in eine Stichwahl gegen Borjans/Esken.
Olaf Scholz und Klara Geywitz setzten sich beim Mitgliederentscheid knapp durch - müssen aber in eine Stichwahl gegen...Foto: Jutrczenka/dpa

Der elftägigen Abstimmung, die von 14. Bis 25. Oktober dauerte, ist ein monatelanger Auswahlprozess vorausgegangen. Nach dem Abgang von Parteichefin Andrea Nahles im Sommer beschloss der SPD-Vorstand, eine neue Doppelspitze per Mitgliederentscheid zu suchen. Daraufhin startete die Partei ein aufwändiges Verfahren, in dem sich die anfangs 17 Kandidaten bei insgesamt 23 Regionalkonferenzen der Basis stellten.

20.000 Besucher zählte das Willy-Brandt-Haus bei den Treffen im ganzen Land. Am Schluss traten sechs Kandidaten-Duos zur Abstimmung an. Gewählt wird die neue Parteispitze Anfang Dezember auf einem Parteitag.

Nach dem SPD-Mitgliederentscheid wählt ein Parteitag die neue Spitze

Die Wahlbeteiligung lag mit knapp über 50 Prozent etwas besser als viele in der SPD zuletzt erwartet hatten. Die kommissarische Vorsitzende Malu Dreyer sprach von einem "spannenden Prozess" und einem "Wagnis", das die SPD mit dieser Abstimmung eingegangen sei. "Am Ende haben sich sehr, sehr viele beteiligt", sagte Dreyer.

Mit der Frage, wer künftig die SPD führt ist auch die Zukunft der großen Koalition verbunden. Denn die Sozialdemokraten wollen in den nächsten Wochen Bilanz ziehen und es gibt viele Stimmen in der SPD, die das Bündnis mit der Union gerne aufkündigen würden, weil sie Sorge haben, dass die Krise der Partei nicht überwunden werden kann, wenn man mit CDU und CSU weiter koaliert.

Esken äußerte sich kritisch zur großen Koalition

Geywitz machte am Samstag deutlich: „Wir sagen, die SPD ist in der Lage, die Probleme des Landes am besten zu lösen, wenn sie gestalten kann.“ Esken dagegen zeigte sich kritisch zur Koalition. Es gebe nur eine geringe Chance, die Union von mehr sozialer Gerechtigkeit und Durchgreifen im Klimaschutz zu überzeugen. Das wollten sie in den nächsten Wochen aber versuchen.

Seit Monaten rangiert die Partei im Umfragetief. Auch bei der Landtagswahl in Thüringen am morgigen Sonntag müssen die Sozialdemokraten wieder mit einem schlechten Ergebnis rechnen.

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