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Atomstreit: Steinmeier ermahnt Iran zum Einschwenken

Im Streit über das iranische Atomprogramm hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Teheran aufgefordert, auf den Kompromissvorschlag Russlands einzugehen. Russland würde demnach Uran für den Iran anreichern.

Seoul - Er hoffe, dass die Führung in Teheran einsehe, dass mit diesem Vorschlag das Problem aus der Welt gebracht werden könne, sagte er am Sonntagabend (Ortszeit) zum Auftakt seiner fünftägigen Asien-Reise in Seoul nach Gesprächen mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Ban Ki Moon.

Russland hatte Teheran angeboten, die Urananreicherung für Iran auf russischem Territorium vorzunehmen. Am Montag treffen sich Vertreter Russlands und Irans in Moskau, um über diesen Vorschlag zu sprechen. Steinmeier betonte, die Erfahrung habe gezeigt, dass Iran zu "taktischen Winkelzügen" neige. Ban sagte den "EU-3" (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) bei ihrer Suche nach einer diplomatischen Lösung in dem Streit die "volle Unterstützung" seines Landes zu. Iran müsse eine "aufrichtigere Haltung" zeigen.

Seine Asienreise führt Steinmeier noch nach Japan und China. Der Besuch in Südkorea ist der erste eines deutschen Außenministers seit 2000. Steinmeier besichtigte auch die Demilitarisierte Zone zwischen Süd- und Nordkorea am 38. Breitengrad. Beide Staaten befinden sich völkerrechtlich im Kriegszustand, da seit Ende des Korea-Krieges (1950-53) noch kein Friedensvertrag zu Stande kam.

Steinmeier betonte, die Situation erinnere daran, welch leidvolle Erfahrung es sei, in einem geteilten Land zu leben. Deutschland könne dankbar sein, dass es mit seinen Partnern die Einheit erreicht habe und werde alle Bemühungen für Verhandlungsfortschritte unterstützen. Ban erklärte: "Die Wiedervereinigung ist ein großer Wunsch aller Bürger auf der koreanischen Halbinsel." Bis dahin sei es aber noch ein langer Weg. Korea habe sich bei seiner seit Jahrzehnten dauernden schmerzhaften Trennung stets an das Beispiel Deutschlands gehalten, das die Teilung überwunden und die Einheit geschafft habe.

Beide betonten mit Blick auf Nordkoreas Atomwaffen-Programm und die ins Stocken geratenen Sechs-Parteien-Gespräche die Notwendigkeit einer kernwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Steinmeier begrüßte zudem die Kandidatur Bans für den Posten des UN-Generalsekretärs. Der südkoreanische Diplomat sei auch im Kreise der EU-Außenminister als einer der "profiliertesten, erfahrensten und klügsten seines Faches bekannt". UN-Generalsekretär Kofi Annan gibt sein Amt Ende 2006 auf.

Am Montag trifft Steinmeier den südkoreanischen Staatspräsidenten Roh Moo Hyun und fliegt anschließend weiter nach Tokio, wo er unter anderen seinen Amtskollegen Taro Aso und Ministerpräsident Junichiro Koizumi trifft. Der Minister wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Aus Asien entfallen mit einem Volumen von 160 Milliarden Euro im Jahr 11,8 Prozent des deutschen Außenhandels. Davon entfallen rund 15 Milliarden Euro auf Korea, 43 Milliarden Euro auf Japan und mehr als 50 Milliarden Euro auf China. (tso/dpa)

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