Horst Köhler war das erste deutsche Staatsoberhaupt, das sowohl die Olympischen als auch die Paralympischen Spiele besucht hat. Menschen mit Behinderung sind dem Bundespräsidenten ein persönliches Anliegen - was er im Interview mit den Schülerredakteuren der Paralympics Zeitung noch einmal unterstreicht.
Hans-Ulrich Klose über seine Aufgabe als Beauftragter für USA.
Westerwelle und Merkel sitzen schweigend nebeneinander, als die Opposition losschimpft mit dem, was längst politisches Gemeingut ist: alles Mist auf der Regierungsbank. Doch als die Kanzlerin spricht, sitzt der eigentliche Adressat ihrer Rede neben ihrem leeren Stuhl.
UPDATE Bundeskanzlerin Merkel sieht den Haushalt 2010 mit der Rekordneuverschuldung von 80 Milliarden Euro ohne Alternative. In der Generaldebatte im Bundestag forderte sie zudem "Wahrheit und Klarheit" im Missbrauchsskandal.
Bundespräsident Horst Köhler hat sich im Gespräch mit der Paralympics-Zeitung des Tagesspiegel dafür ausgesprochen, dass Kinder mit und ohne Behinderung in Deutschland möglichst an Regelschulen gemeinsam unterrichtet werden.
"Jetzt erst recht": FDP-Chef Westerwelle weist die Vorwürfe der Günstlingswirtschaft zurück. Die Opposition betreibe eine "Verleumdungskampagne" und schade dem Land.
"Jetzt erst recht": FDP-Chef Westerwelle hat die Vorwürfe der Günstlingswirtschaft scharf zurückgewiesen. Für ihn ist das eine "Verleumdungskampagne" der Opposition.
Die Umfragewerte der FDP befinden sich im Sinkflug. Generalsekretär Christian Lindner spricht über Klientelpolitik, Arbeitslose, Mindestlöhne und Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle.
Henning Hars hatte dem Verteidigungsminister einen Brief mit Fragen zur Kundus-Affäre geschrieben.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat einen weiteren General in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Brigadegeneral Hars hatte den Minister nach seiner Haltung in der Kundus-Affäre und nach den Gründen für die Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan gefragt.
Der Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden wurde mit Würde begangen. Die Medien hielten sich zurück – und doch gibt es eine Debatte, die ich nicht verstehe, eine kalt geführte, zynische Debatte.
Die Forderung kommt ein bisschen spät. Bundespräsident Horst Köhler hat bis zum Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden gewartet, um sich für eine Verschärfung des Waffenrechts auszusprechen.
Bundespräsident Horst Köhler hat zum Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden eine Verschärfung des Waffenrechts angemahnt - und die Zurückhaltung der Medien.
Die Förderung des Behindertensports macht sich für Unternehmen bezahlt. Das belegt jetzt eine bundesweite Studie. Die Athleten haben es dennoch schwer.
Am ersten Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden haben mehr als Tausend Menschen der Opfer gedacht. Bundespräsident Köhler forderte weitere Beschränkungen für den Zugang zu Waffen sowie strengere Regeln für Medien.
---- snip ----- ---- snap ---
In Winnenden hängen Plakate: "Halten Sie Abstand. Bitte filmen Sie nicht die Gesichter von Menschen, die weinen." Heute findet hier das Gedenken an den Amoklauf eines Schülers der Albertville-Realschule statt. Die Tragödie, bei der 16 Personen starben, ist jetzt ein Jahr her, aber sie ist noch lange nicht vorbei.
Ein Skandal zum Auftakt der Paralympics in dieser Woche
Ein Skandal zum Auftakt der Paralympics in dieser Woche: Weshalb werden behinderte Athleten beim Medaillengewinn von der Deutschen Sporthilfe mit einer Geld-Prämie abgespeist, die unter einem Drittel des Betrages für ihre nicht behinderten Kollegen liegt?
Die Hauptverursacher der Krise sind gleichzeitig deren Gewinner. Den Kampf um eine Neuordnung der Finanzbranche haben Angela Merkel und ihre Kollegen gar nicht erst angetreten,
Neulingen - Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) will die gestohlenen Steuerdaten aus der Schweiz definitiv nicht kaufen. Das Bundesfinanzministerium habe sein Angebot, die Daten möglicherweise über das Bundeszentralamt für Steuern zu erwerben, wieder zurückgezogen, sagte Mappus am Samstag in Neulingen bei Pforzheim.
Spitzenpolitiker von SPD, Linke und Grünen diskutieren über neue Koalitionen. Es geht um die politische Zukunft - und um die Aufarbeitung von Rot-Grün.
Afghanistan zeigt: In der Sicherheitspolitik gibt es eine rot-grün-gelb-schwarze Koalition
Mit vierzig fängt das Leben an, jedenfalls wenn man Bundespräsident oder Verfassungsrichter werden will. In diesen Spitzenämtern ist ein Mindestmaß an Lebensjahren Einstellungsvoraussetzung, während im Zweifel ein Twen die Kabinettssitzungen im Berliner Kanzleramt leiten dürfte.
Die FDP will den Völkerrechtler Andreas Paulus als Verfassungsrichter nach Karlsruhe schicken. Er ist eine Wahl von mittlerer Art und Güte.
Afghanistan zeigt: In der Sicherheitspolitik gibt es eine rot-grün-gelb-schwarze Koalition.
Als Abgeordneter hat FDP-Chef Westerwelle eine wohl sechsstellige Honorarsumme erhalten. Die Opposition wittert einen Interessenkonflikt. Die FDP startet den Gegenangriff.
Jost Müller-Neuhof über die FDP und ihre Wahl für das Verfassungsgericht
Das Deutsche Historische Museum zeigt, wie Mächtige sich mit zeitgenössischer Kunst schmücken
Sigmar Gabriel steht seit 100 Tagen an der Spitze der SPD. Was hat die Sozialdemokratie davon?
Der Deutsche Städtetag fordert Hilfen von Bund und Ländern für besonders finanzschwache Kommunen. Die Präsidentin des Städtetags, Petra Roth (CDU), warnte zugleich vor den Folgen der steigenden kommunalen Verschuldung.
Bundespräsident Horst Köhler ruft zum Kampf gegen Kinderpornos auf: Am Mittwoch hat er das umstrittene Gesetz für Internetsperren unterzeichnet und stellt sich damit gegen die Koalition. Die will das Sperrgesetz nicht mehr, weil es nutzlos ist – jetzt soll ein Löschgesetz her.
Bundespräsident Köhler hat den Weg freigegeben, Internetseiten mit Kinderpornografie zu sperren. Doch mit der Bundesregierung wird es die Sperren nicht geben.
Die SPD knüpft ihre Zustimmung zu einer Grundgesetzänderung für den Erhalt der Jobcenter an Bedingungen.
Ein gewisses Gespür – oder sagen wir geistigen Vorlauf – mitzubringen, ist oft eine gute Basis für haltbare Qualität in der Kunst. Und tatsächlich: Lange, bevor sich der deutsche Bundespräsident Anfang Februar auf den Weg Richtung Indien machte, hatten es diese fünf Künstler aus Deutschland und England bereits besucht.
Guido Westerwelle wird geschlachtet. Fair ist das nicht.
Guido Westerwelle bewertet den Konflikt in Afghanistan neu: Es handle sich um einen "bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts“. Frank-Walter Steinmeier kritisierte die neue Bewertung. Oberst Georg Klein will sich umfassend zur Kundus-Affäre äußern.
Die Bundesregierung kann mit einer breiten Parlamentsmehrheit für das neue Afghanistanmandat rechnen. Die Grünen wollen sich im Bundestag allerdings enthalten.
Union und SPD sind jetzt gegen das Internet-Zugangserschwerungsgesetz, das sie 2009 eilig beschlossen hatten.
Statt einer Blockade von Webseiten nun doch die Löschung: Einem Medienbericht zufolge vollzieht die Bundesregierung eine Wende in der Bekämpfung von Kinderpornografie.
öffnet in neuem Tab oder Fenster