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Thema

Frank-Walter Steinmeier

Steinmeier macht Wahlkampf in NRW: Die Delegierten der nordrhein-westfälischen SPD hatten ihn bei ihrem Parteitag im westfälischen Halle freundlich empfangen.

Von Jürgen Zurheide

Wer jetzt noch sagt, es gäbe keinen Wahlkampf ums Präsidentenamt … Nie war er so deutlich wie diesmal. Schwan hat die Schelte für ihr Wort zu sozialen Unruhen, die es in Deutschland nach den großen internationalen Verwerfungen geben könnte, nicht verdient.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Auf der Suche nach dem Knut-Faktor: Die Kulturkonferenz im Auswärtigen Amt. Offenbar hat es seine Bedeutung für die Förderung und den Erhalt von Kultur erkannt.

Das Theatertreffen 2009 kündigt sich an mit Aplomb. Christoph Schlingensief äußert seinen Unmut über die FDP und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Es war eine schwierige Aufgabe: Frank-Walter Steinmeier sollte im Berliner Tempodrom der SPD zu neuem Kampfeswillen und Siegesgewissheit verhelfen. Er sollte den Startschuss zu einem mitreißenden Wahlkampf geben - und zeigen, dass er selbst ein guter Wahlkämpfer sein kann.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Hans Monath

Gerhard Schröder, Altkanzler, feierte seinen 65. Geburtstag idyllisch am See und alle, alle kamen: SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier schenkte seinem früheren Chef edlen Rotwein und ein Krabbenessen.

Deutschland nimmt nicht an der UN-Konferenz gegen Rassismus in Genf teil. Als Begründung gab Außenminister Steinmeier an, die Konferenz könne für andere Interessen missbraucht werden. Mit dieser Entscheidung stellt sich Deutschland in die Reihe mit den USA, den Niederlanden und Israel, die eine einseitige Verurteilung Israels fürchten. Frankreich hingegen sagte seine Teilnahme zu.

Kritik am Börsen-Casino der vergangenen Jahre, ein Appell an das Gerechtigkeitsgefühl der Menschen und der unbedingte Wille, Angela Merkel als Kanzler abzulösen - das waren die wesentlichen Inhalte der Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der SPD-Veranstaltung im Tempodrom.

Jubel brandete auf, als Frank-Walter Steinmeier begleitet von den übrigen SPD-Granden das Berliner Tempodrom betritt: Neben dem in den vergangenen Tagen bereits heftig diskutierten Lohnsteuerbonus stellte der Kanzlerkandidat am Sonntag das gesamte neue SPD-Wahlprogramm vor. FDP und Union sind wenig begeistert.

Steinmeier

Vizekanzler Steinmeier will nicht mit Forderung nach neuer Vermögensteuer in den Wahlkampf gehen.

Von Stephan Haselberger

"Tax-Day" in den USA. Barack Obama hat seine Steuererklärung und damit all seine Einkünfte 2008 offen gelegt: rund 2,8 Millionen Dollar. In Deutschland sind die Vermögensverhältnisse von Regierungsmitgliedern nicht bekannt.

Von Christoph von Marschall

55 Seiten umfasst der Programmentwurf, den SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Sonntag im Berliner Tempodron offiziell vorstellen will. Einige Kernpunkte, vor allem in der Steuerpolitik, sorgen schon jetzt für heftige Debatten.

Von
  • Sebastian Bickerich
  • Stephan Haselberger

Frank-Walter Steinmeier geht außenpolitisch auf Distanz zu Gerhard Schröder – und das bedrängt die Union. Es ist auch eine Hinwendung und ein Angebot für eine, sagen wir, Koalition der Willigen – zu der dann auch Liberale zählen können.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Verwirrung um Merkels geheime Reise nach Afghanistan und den Raketenbeschuss eines deutschen Feldlagers in Kundus

Von Sven Lemkemeyer

Die Abrüstungsinitiative von US-Präsident Barack Obama ist in Deutschland auf breite Unterstützung gestoßen. Steinmeier will mit USA über Atomwaffen in Deutschland reden – andere mahnen zur Vorsicht.

Von
  • Hans Monath
  • Claudia von Salzen
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