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Thema

Frank-Walter Steinmeier

Kanzlerin aller Deutschen wollte sie sein - mit einer Politik, die über die CDU hinausreicht. So weit, dass ihre Partei heute den Verlust an Prinzipien beklagt - auch bei Angela Merkel.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Weltweite Wirtschaftskrise, Angst bei Opel, Knatsch in der Koalition und Gegrummel in den eigenen Reihen. Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl steht Kanzlerin Angela Merkel mitten in den wohl größten Herausforderungen ihrer Amtszeit.

Winnenden

In einer zentralen Trauerfeier in dem württembergischen Ort haben Repräsentanten von Politik und Kirchen zusammen mit Angehörigen und Schülern der Amoklauf-Opfer vom 11. März gedacht. Zuvor hatten die Hinterbliebenen in einem offenen Brief politische Konsequenzen aus der Bluttat gefordert.

Podcasts, Facebook, Twitter - die Parteien rüsten online auf. Jeder halbwegs motivierte Kandidat muss seinen Wahlkampf 2009 auch im Internet führen. Denn das Netz ist längst zum Kommunikations- und Informationszentrum der jüngeren Generationen geworden. Aber oft scheitern die Parteien noch am fehlenden Verständnis für das Medium.

Von Matthias Meisner

Komische Koalition: Steinmeier und Müntefering greifen Angela Merkel in der Presse an - und die Bundeskanzlerin lobt und dankt der SPD.

Von Antje Sirleschtov

Wachsender Zuspruch in der Koalition: Am Mittwoch zeigten sich Vertreter von CDU und SPD offen, die Abwrackprämie fortzusetzen. Der deutsche Autoverband ist skeptisch, weil die deutschen Premiumhersteller bisher kaum profitieren, sondern die Kleinwagenkonkurrenz. Die Prämie sorgte im Februar für die höchsten Neuzulassungszahlen seit zehn Jahren.

Von
  • Moritz Döbler
  • Stephan Haselberger
  • Antje Sirleschtov
Opel Logo

Auf seinem USA-Besuch will Bundeswirtschaftsminister Guttenberg Zukunftsperspektiven für den angeschlagenen Autohersteller Opel entwickeln. Zentrale Fragen zum Verhältnis zum Mutterkonzern General Motors sollen geklärt werden.

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Wann greift er endlich an?, fragen sich viele Sozialdemokraten. Jetzt, da die große Krise der SPD neue Hoffnung schenkt, probiert es ihr Kanzlerkandidat. Steinmeier geht in die Offensive: Jetzt soll man ihn als Person kennenlernen. Aber immer noch zeigt er sich als Mann der gebremsten Gefühle.

Von Hans Monath

Nach den CDU-internen Diskussionen um den Führungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich jetzt auch SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mit Kritik zu Wort gemeldet. Gleichzeitig bekräftigte er das Ziel der SPD, bei der Bundestagswahl "35 plus x Prozent" zu schaffen.

Die SPD blockiert einen Kabinettsbeschluss zur Visa-Warndatei, die Union verschiebt ein Gesetz gegen Steueroasen.

Von Christian Tretbar
Köhler

Amtsinhaber Horst Köhler verzichtet auf einen Posten in der Bundesversammlung, die am 23. Mai den Bundespräsidenten neu wählt. Für die CDU sitzen dagegen etwa Ex-Boxweltmeisterin Regina Halmich oder Sterne-Koch Harald Wohlfahrt in der Wahlversammlung.

Neuer Streit in der Koalition: Die Warndatei zur Bekämpfung von Visums-Missbrauch droht gut ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl wegen massiver Kritik zu scheitern. In der Datei sollten unter anderem Personen, die visumspflichtige Ausländer zu Besuch einladen, registriert werden.

Luxemburg, Österreich und die Schweiz verteidigen ihr Bankgeheimnis. Es hätte nichts mit der aktuellen Finanzkrise zu tun. Sie weigern sich gegen die Bezeichnung als Steuerparadies. Grund des Ärgers sind die Beratungen der größten Industrienationen - ohne die vermeintlichen Steuerparadiese.

Wer hat den nötigen Sachverstand für die Wirtschaftskrise? Laut einer Umfrage konnte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier an Zustimmung bei den Wählern gewinnen. Das Vertrauen in seine Wirtschaftskompetenz steigt. Innerhalb der Partei sieht das allerdings anders aus.

Es ist ein hübsches und wohl auch gewolltes Zusammentreffen. Am 5. März 1969 wurde in dramatischer Wahl der erste sozialdemokratische Bundespräsident der Bundesrepublik gekürt. Und auf den Tag genau 40 Jahre später wird im Berliner Willy-Brandt-Haus nicht nur der nach Gustav Heinemann benannte Bürgerpreis verliehen.

Von Rainer Woratschka

Die vorerst letzte Koalitionsrunde – noch nicht ganz Wahlkampf, aber ein bisschen schon. Weder beim Mindestlohn noch bei den Jobcentern gelingt eine Einigung.

Von Robert Birnbaum

Ob der Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten Darfur Gerechtigkeit bringen wird, ist umstritten. In Afrika und arabischen Ländern kann Omar al Bashir auf Solidarität zählen.

Von Dagmar Dehmer

Auch die Union legt ein Grundsatzpapier zur Neuordnung der Finanzmärkte vor - bevor die Koalitionsspitzen wieder zusammentreten. Eine Höchstgrenze für Gehälter, wie sie die SPD fordert, lehnt die Partei strikt ab.

Von Antje Sirleschtov

Mit Finanzhilfen will die internationale Gemeinschaft den Palästinensern im stark zerstörten Gazastreifen unter die Arme greifen. Deutschland will 150 Millionen Euro bereitstellen, aus den USA kommen 900 Millionen US-Dollar. Insgesamt beläuft sich die Summe auf 3,6 Milliarden Euro.

Einen Tag vor der Gaza-Geberkonferenz hat der Sondergesandte des internationalen Nahost-Quartetts, Tony Blair, dem palästinensischen Küstenstreifen seinen ersten Besuch abgestattet. Blair besuchte eine Schule der Vereinten Nationen und traf sich mit palästinensischen Geschäftsleuten.

Sieben Wochen lang musste der 89-jährige FDP-Ehrenvorsitzende auf der Intensivstation der Charité um sein Leben bangen. Scheel hatte sich nach einem Routineeingriff beim Hautarzt eine Blutvergiftung und in der Folge ein Lungenödem zugezogen.

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