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Thema

Martin Schulz

Bisher war Martin Schulz Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament. Am Dienstag wurde er mit großer Mehrheit zum neuen Präsidenten gewählt. Er ist ein Politiker, der sagt, was er denkt.

Von
  • Albrecht Meier
  • Christopher Ziedler

Donnerstag ist Großer Zapfenstreich. Dann geht Karl-Theodor zu Guttenberg endgültig. Wo aber war der "Aufstand der Anständigen" in Deutschland, als Bill Clinton wegen Meineids und Lügerei seines Amtes enthoben werden sollte?

Von Malte Lehming
Ein Besucher in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem. Christian Wulff wird dort bei seinem ersten Israel-Besuch als Bundespräsident erwartet.

Der politische Diskurs in Deutschland hat sich enthistorisiert, die Lehren aus der Nazi-Zeit werden nicht mehr pädagogisch überhöht. Erst geschichtsbesessen, jetzt geschichtsvergessen? Ein Kommentar.

Von Malte Lehming

Die Kommission und das Europaparlament sehen die Union finanziell nicht gewappnet für die Aufgaben der Zukunft. Deutschland und die anderen Mitgliedsstaaten geraten immer stärker unter Druck, der Europäischen Union eigenes Geld zur Verfügung zu stellen.

Von Christopher Ziedler

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy betonte, es sei unmöglich, ein Land der Eurozone "fallen zu lassen". Wenn Griechenland nicht unterstützt werde, wäre es „nicht nötig gewesen, den Euro einzuführen“, sagte Sarkozy am Samstag in Paris.

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Griechenlands Finanzminister sagt weitere Sparmaßnahmen zu – EU-Parlamentarier Schulz fordert mehr Solidarität und warnt davor das Land mit immer neuen Sparforderungen zu konfrontieren.

Von Gerd Höhler
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Das Europaparlament hat der Ernennung einer neuen EU-Kommission zugestimmt. Die Abgeordneten billigten eine Liste von 26 Kommissionsmitgliedern, die vom bereits amtierenden Präsidenten Barroso geführt werden. Zu den neuen Kommissaren gehört auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger.

Von Christopher Ziedler
Barroso

Der Fraktionschef der Sozialisten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), beharrt trotz der formellen Nominierung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso durch die europäischen Staats- und Regierungschefs für eine zweite Amtszeit auf Zugeständnissen des Portugiesen in der Sozialpolitik.

Von Albrecht Meier

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel den Weg für ein zweites irisches Referendum über den EU-Reformvertrag von Lissabon geebnet.

Von Thomas Gack
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