Martin Schulz

Kanzlerin Merkel soll den Innenminister als Nachfolger für den scheidenden SPD-Kommissar Verheugen vorgeschlagen haben. Damit wäre ihr Intimfeind Merz aus dem Rennen

Wahlpflicht und direkte Wahlen – nur zwei der neuen Ideen, um Euphorie für Europa zu wecken. Die Wahl des Kommissionspräsidenten wird aber auch ohne Reform spannend

Im neuen EU-Parlament sind die Sozialdemokraten dramatisch geschwächt – und die Konservativen bleiben die größte Fraktion. Eine Übersicht.

Lorenz Maroldt über die Niederlage der SPD

Tanja Börzel, Europaexpertin an der Freien Universität Berlin, über die Europa-Wahl, Signale und die Ursachen für den Verlust der SPD.

Eigentlich, dachten sie bei der SPD, haben wir doch alles richtig gemacht: Einigkeit gezeigt, Kraft zum Krisenmanagement bewiesen. Und jetzt diese verheerende Niederlage. Am bittersten daran ist, dass niemand mit ihr gerechnet hat.

Nach viertägigen Wahlen in den 27 Mitgliedsstaaten zeichnet sich am Sonntagabend ein erster Trend ab: Europa rutscht offenbar nach rechts. In mehreren EU-Ländern legten die Konservativen, aber auch die Europaskeptiker zum Teil deutlich zu.

Das haben wir immer schon so gemacht: So uninspiriert wie die Wahlkampagnen der politischen Parteien ist Europa hoffentlich nicht.

Wen die Parteien nach Brüssel schicken wollen - und warum. Ein Überblick.

Merz, Koch oder Schulz? In der Großen Koalition ist Streit darüber entbrannt, wer den nächsten deutschen EU-Kommissar stellen darf – und wann das entschieden wird.

Die EU-Parlamentarierin Sylvia-Yvonne Kaufmann ist jetzt Sozialdemokratin. Von ihrer Partei, einem "Haufen von Sektierern", fühlte sie sich nicht mehr unterstützt.

Der Holocaustleugner und führende französische Rechtsradikale Jean-Marie Le Pen wurde vom EU-Parlament um seine Alterspräsidentschaft gebracht: Die Abgeordneten änderten einfach die Geschäftsordnung, um ihm das Amt zu verwehren.

Das SPD-Präsidium und der Deutsche Gewerkschaftsbund wollen die sozialen Grundrechte in der EU stärken.

Herr Schulz, wie scharf werden Sie die Union, den Koalitionspartner Ihrer eigenen Partei im Bund, im Wahlkampf vor der Europawahl am 7. Juni attackieren?

Als Mann der zurückhaltenden, gepflegten Ausdrucksweise war Mirek Topolanek schon bisher nicht bekannt. Ganz abwegig erschien es deshalb nicht, als Topolanek der amerikanischen Regierung am Mittwoch im Europaparlament vorhielt, sie verdiene in der Wirtschaftskrise „durch Waffenkäufe“ Geld.

Als Mann der zurückhaltenden, gepflegten Ausdrucksweise war Mirek Topolanek bisher nicht bekannt. War es dennoch nur ein Übersetzungsfehler, der im Europaparlament für Aufregung sorgte?

Tschechien gehört zu den Ländern, deren eigenständige politische Entwicklung erst nach 1989 möglich wurde. Das sollten westlich geprägte Europa-Politiker beachten. Gescheitert ist die tschechische EU-Präsidentschaft bislang nicht- und besserwisserische Arroganz nicht angebracht.

Die Wahl zum Europaparlament im Juni wird im Schatten der Bundestagswahl stehen – glauben Experten.

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), hat die Klimabeschlüsse des EU-Gipfels in einer ersten Reaktion positiv bewertet.

Beim Landesparteitag der Berliner SPD hat sich eine Mehrheit für ein verstärktes Vorgehen gegen Schulschwänzer ausgesprochen. Der Antrag der Neuköllner SPD war zuvor jedoch entschärft worden.

Russland will sich aus Georgiens Kerngebiet zurückziehen – allein dies gilt für die EU schon als Erfolg.

Berlin - In den Europawahlkampf im kommenden Jahr will die SPD mit Martin Schulz als Spitzenkandidat ziehen. SPD-Chef Kurt Beck bezeichnete Schulz am Montag als eine „der profiliertesten Persönlichkeiten auf europäischer Ebene“.

Paralympics: Schwimmer nimmt Anwalt

Die Nominierung deutscher Schwimmer für die Paralympics erfolgt auf abenteuerliche Art und Weise - und könnte ein juristisches Nachspiel haben.

Er ist ein Mann der klaren Worte. Nicht nur im Europäischen Parlament, in dem er die Fraktion der Sozialdemokraten (ES) anführt, ist Martin Schulz dafür bekannt, dass ihm manchmal der Kragen platzt.

Martin Schulz ist Europapolitiker der SPD. Bei den Iren hat er sich unbeliebt gemacht. Denn die bekommen die Gretchenfrage in Sachen EU nicht gerne gestellt.

Nach dem Nein der Iren bei der Volksabstimmung über den EU-Vertrag von Lissabon wissen Außenpolitiker nicht so recht, was sie nun tun sollen. Eine Variante: Sie malen drastische Szenarien wie eine Neugründung der EU auf. Wäre so etwas möglich?

Es mag am verflixten Freitag, den 13. liegen: Schon Stunden vor Bekanntwerden der Ergebnisse der irischen Volksabstimmung rechnet in Brüssel niemand mehr ernsthaft mit einem "Ja" zum EU-Vertrag von Lissabon. Mit der Roten Karte aus Irland droht Europa eine schwere Depression.

Die SPD-Politiker Beck, Platzeck und Schulz besuchten polnische Freunde, denen es noch schlechter geht

Brüssel - Im Personalpoker um die Spitzenposten der EU ist die erste Entscheidung intern offenbar gefallen: Der ehemalige polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek soll nach der Europawahl 2009 Präsident des EU-Parlaments werden und damit dem Deutschen Hans-Gert Pöttering (CDU) nachfolgen. Darauf haben sich nach Informationen des „Handelsblatts“ die Spitzen der beiden größten Fraktionen im Parlament, der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialisten, verständigt.

Edmund Stoiber soll in der EU-Hauptstadt künftig die Bürokratie bekämpfen – das wundert selbst Parteifreunde.

Der SPD- Europapolitiker Schulz setzt sich für die Freilassung von Marco W. ein.

Mit der Wahl Nicolas Sarkozys zum französischen Präsidenten sind nach Ansicht von Europapolitikern die Chancen von Angela Merkel gestiegen, den EU-Verfassungsprozess voranzubringen. Merkel legt im Juni einen neuen Vorschlag zur Rettung der EU-Verfassung vor.

Die EU-Kommission hat eine entschärfte Version ihrer Klimaschutzstrategie für Autos beschlossen. Der EU-Umweltkommissar Dimas musste sich deswegen von Umweltschützer vorwerfen lassen, er sei unter dem Druck der Autoindustrie eingeknickt.

Erstmals seit 13 Jahren gibt es im EU-Parlament wieder eine rechtsextreme Fraktion. Ihr gehören 20 Abgeordnete aus Frankreich, Italien, Belgien, Großbritannien, Österreich sowie den neuen EU-Staaten Bulgarien und Rumänien an.

SPD-Außenpolitiker kritisieren Merkel – sie sehen Minister Steinmeier zu wenig unterstützt

Berlin - Außenpolitiker von Union und SPD haben die Forderung des britischen Premiers Tony Blair zur Einbindung Syriens und des Iran begrüßt. Eine Befriedung des Irak werde „nur innerhalb einer Gesamtstrategie zur Regelung der Krisen und Konflikte im größeren Nahen und Mittleren Osten gelingen“, sagte Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff dem Tagesspiegel.

Fraktionschef Schulz sieht „starken neoliberalen Ansatz“ in der Kommission / Sondersitzung des Kabinetts

Rumänien soll mit dem EU-Beitritt zum 1. Januar den Kommissar für Sprachenvielfalt stellen. Kommissionspräsident Barroso nominierte den bisherigen rumänischen Chefunterhändler Leonard Orban für den Posten.

Sozialdemokraten fordern Ankara zu mehr Reformen auf / Europapolitiker Schäfer: schwierige Situation