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Thema

Martin Schulz

Wilfried Martens ist im Alter von 77 Jahren verstorben.

Der frühere belgische Ministerpräsident und Europapolitiker Wilfried Martens ist tot. Der Präsident des Europaparlaments Martins Schulz lobte seine "enorme Rolle bei der Wiedervereinigung des europäischen Kontinents".

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff fordert eine Neuregelung des Systems zur Aufnahme von Schutzsuchenden in der EU.

Nach dem Bootsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa werden immer mehr Leichen geborgen. Der Spitzenkandidat der FDP für die Europawahl 2014, Alexander Graf Lambsdorff, fordert jetzt Konsequenzen - und will Deutschland bei der Aufnahme von Schutzsuchenden stärker in die Pflicht nehmen.

Von Albrecht Meier
Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite sieht die EU-Ratspräsidentschaft als Brückenbauer.

Litauen ist eines der kleinsten Ländern der Europäischen Union. Am morgigen Montag löst die ehemalige Sowjetrepublik Irland ab und übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Das ist nicht nur eine Premiere für Litauen, sondern für das gesamte Baltikum.

Von
  • Elisa Simantke
  • Christopher Ziedler
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will keine Kehrtwende in der Klimapolitik erkennen. Aber die Schiefergasrevolution in den USA habe die Rahmenbedingungen verändert, argumentierte sie in Brüssel.

Staats- und Regierungschefs wollen Schiefergas fördern und die Energiepreise senken. Sie wollen lieber den Wettbewerb fördern als die globale Erwärmung aufzuhalten.

Von Christopher Ziedler
Die Europawahl im Blick: Die Co-Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms.

In Deutschland haben die Grünen ihre Spitzenkandidaten vor der Bundestagswahl per Urwahl bestimmt. Nun soll vor der Europawahl EU-weit ähnlich verfahren werden. Als Anwärterin auf einen Platz im geplanten europäischen Spitzenduo gilt die Deutsche Rebecca Harms.

Von Albrecht Meier
Ein Orden für den Mut. Am Freitag, dem 70. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto, zeichnete Polens Präsident Bronislaw Komorowski (l.) den Überlebenden Symcha Ratajzer-Rotem aus. Er hatte gemeinsam mit anderen Juden gegen die deutschen Besatzer gekämpft - vergeblich. Foto: Janek Karzynski/AFP

Polen und Israel erinnern am 70. Jahrestag an den Aufstand im Warschauer Ghetto.

Von Paul Flückiger

Die Finanzminister der Eurozone haben beschlossen, Zyperns Kontoinhaber mit einer Zwangsabgabe an der Rettung des Landes zu beteiligen. Das trifft den Kleinsparer genauso wie den russischen Millionär. Ist das gerechtfertigt?

Von
  • Matthias Schlegel
  • Christopher Ziedler
Sechs Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt sollen jugendlichen Arbeitslosen, insbesondere in Griechenland und Spanien, demnächst dabei helfen, einen Job zu bekommen.

"Die Mühe hat sich gelohnt", sagte Angela Merkel zur Einigung der europäischen Staats- und Regierungschefs, die sich auf den Haushalt für die Jahre 2014 bis 2020 verständigt haben. Vorausgegangen war ein zäher Verhandlungsmarathon.

Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments.

Die EU nimmt einen zweiten Anlauf für eine Einigung auf den Haushalt bis 2020. Nicht nur London, auch Berlin pocht auf Einsparungen. Weitere Kürzungen sollen ein Scheitern verhindern. Doch das EU-Parlament droht mit einer Blockade.

Von Christopher Ziedler
Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, droht den Staats- und Regierungschefs vor dem EU-Gipfel mit einem Veto.

Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, droht den Staats- und Regierungschefs vor dem EU-Gipfel mit einem Veto. Dem Europaparlament gehen die beim EU-Budgetgipfel angestrebten Kürzungen zu weit. Die Staats- und Regierungschefs brauchen aber dessen Ja  für  die Finanzplanung bis 2020.

Von Christopher Ziedler
Geld, bitte: Der Finanzbedarf Zyperns wird auf mindestens 17 Milliarden Euro geschätzt. Im Sommer hat das Land einen Hilfsantrag bei der EU gestellt.

Im Interview erklärt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), welche Auflagen er für Zyperns aufgeblähten Finanzsektor im Gegenzug für Hilfsgelder aus dem Euro-Rettungsschirm ESM erwartet.

Von Albrecht Meier

Die Europäische Union ist am Montag in Oslo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Die Spitzen der EU nahmen den Nobelpreis gemeinsam entgegen. Die Regierungskrise in Rom überschattete allerdings die Zeremonie.

Von
  • André Anwar
  • Christopher Ziedler

Mancherlei Kandidaten waren im Vorfeld für den Friedensnobelpreis gehandelt worden. Mit der EU hatte kaum jemand gerechnet. Wie wurdedie Entscheidung in der „europäischen Hauptstadt“ Brüssel aufgenommen?.

Von Christopher Ziedler

Berlin - Linken-Chef Bernd Riexinger hat mit seiner Teilnahme an einer Demonstration am Dienstag in Athen gegen die europäische Krisenpolitik eine erregte Debatte ausgelöst. Politiker aus mehreren Parteien empörten sich – darunter FDPGeneralsekretär Patrick Döring und CSULandesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt.

Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel oder Frank-Walter Steinmeier: Wer macht das Rennen für die SPD-Kanzlerkandidatur?

Trotz Mahnungen von Generalsekretärin Nahles wird in der SPD die Kanzlerkandidatenfrage eifrig diskutiert. Nach Stimmen für Frank-Walter-Steinmeier melden sich nun Befürworter von Peer Steinbrück. Am meisten in den Vordergrund spielt sich Sigmar Gabriel.

Von
  • Hans Monath
  • Albrecht Meier

In der vergangenen Woche haben der Soziologe Ulrich Beck und der langjährige Europaparlamentarier Daniel Cohn-Bendit ein Europa-Manifest veröffentlicht. Es soll ein Manifest zur Neugründung der EU „von unten“ sein.

Von Moritz Schuller

Martin Schulz fordert ein anderes Europa - eines von unten. Dabei ist er selbst verantwortlich für den gegenwärtigen Zustand. Der Präsident des EU-Parlament will sich offenbar selbst abschaffen.

Von Moritz Schuller
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