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Thema

Mindestlohn

Ford wird 100 – Mit dem T-Modell und dessen Fließbandproduktion schuf Ford die Voraussetzungen für die Massenmotorisierung

Von Ingo von Dahlern

Der konservative amerikanische Sozialwissenschaftler Irving Kristol scherzte einmal, dass ein amerikanischer Liberaler, der sieht, wie ein 18-jähriges Mädchen Sex auf einer Bühne hat, sich einzig die Frage stellen würde, ob es wohl den Mindestlohn gezahlt bekäme. Doch die Denkweise, die Kristol verspottete, ist nur allzu real und droht heute, Anstrengungen zu untergraben, die gegen den vielleicht ungeheuerlichsten Skandal unserer Zeit gerichtet sind: den globalen Sexhandel mit Frauen und Kindern.

Die Einigung der Tarifpartner in der Bauindustrie löste bei den Unternehmen der Branche Ernüchterung aus. „Der Lohnanstieg passt nicht zur schlechten wirtschaftlichen Lage der Bauindustrie“, sagt Katja Klemm, Sprecherin des größten deutschen Baukonzerns Hochtief.

Die Tarifparteien in der Bauindustrie sind bei ihrer Einigung unter den Abschlüssen anderer Branchen geblieben. Das ist sinnvoll, war angesichts der katastrophalen Lage der Branche aber auch nicht anders zu erwarten.

LEXIKON International sind Mindestlöhne (siehe Bericht auf Seite 15) häufig Ersatz für tarifliche Regelungen, wenn es keine Gewerkschaften gibt oder sie wenig durchsetzungsstark sind. Gesetzliche Mindestlöhne sollen dann davor schützen, dass es Löhne unter dem Existenzminimum gibt und Betriebe über Lohndumping einen ruinösen Wettbewerb austragen.

Von Claudia Keller Auf den Berliner Baustellen arbeiten legal 14500 Berliner, 40000 Arbeiter aus dem Umland und 25000 aus dem EU-Ausland. Außerdem 35000 Schwarzarbeiter.

Die Bauwirtschaft steckt in einer tiefen Strukturkrise. Beflügelt vom Bauboom nach der Wiedervereinigung bauten die Bauunternehmen enorme Kapazitäten an Mitarbeitern und Material auf, die jetzt wieder abgebaut werden müssen.

Von Flora Wisdorff Seit 1992 sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu einem Binnenmarkt zusammengeschlossen. Das heißt, dass Personen, Güter und Dienstleistungen sich frei über die Grenzen hinweg bewegen können.

Der Baubranche steht eine schwierige Tarifrunde bevor. Der Vorsitzende der IG Bauen Agrar Umwelt (IG Bau), Klaus Wiesehügel, sagte gestern vor den ersten Verhandlungen mit den Arbeitgebern, er richte sich auf "harte Auseinandersetzungen" ein.

Dänemark und die Niederlande sind bei der Flexibiliserung der Arbeitsmärkte und bei der Schaffung von Jobs schon weiter. Hier einige Beispiele für die Instrumente, mit denen sie es geschafft haben: Dänemark: Die Dänen haben ihre Arbeitslosenzahl seit 1993 mehr als halbiert.

Wenn es das Gesetz nicht gäbe, wäre für Linda Chavez in wenigen Wochen ein Traum in Erfüllung gegangen: Sie wäre amerikanische Arbeitsministerin geworden. Denn für George W.

Von Malte Lehming

Allgemeinverbindliche Mindestlöhne sind kein Widerspruch zur Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einer am Montag veröffentlichten Entscheidung die Verfassungsbeschwerde des Baugewerbeverbandes Mecklenburg-Vorpommern sowie dreier Bauunternehmen nicht angenommen.

Die Einführung von Mindestlöhnen auf deutschen Baustellen durch Verordnung des Bundesarbeitsministers verstößt nach Ansicht des Bonner Verfassungsrechtlers Fritz Ossenbühl nicht gegen das Grundgesetz. Die mit der Novelle des Arbeitnehmerentsendegesetzes Anfang 1999 eingeführte Verordnungsermächtigung des Ministers sei weder ein "staatliches Lohndiktat" noch verletze sie die Tarifautonomie, sagte Ossenbühl am Dienstag bei der Übergabe seines Gutachtens an Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD).

In den kommenden Tagen wird es wohl in vielen algerischen Familien Freudenfeste geben, um die Rückkehr ihrer Väter und Söhne aus den Bergen zu feiern. Die vom algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika als "Verirrte" bezeichneten Mitglieder der "Islamischen Armee des Heils" (AIS) können sich hoch erhobenen Hauptes ihren Verwandten präsentieren.

Der Hauptgeschäftsführer der Berliner Unternehmerverbände, Hartmann Kleiner, über die Berliner Wirtschaft und die Rivalität mit BrandenburgTAGESSPIEGEL: Herr Kleiner, die Berliner Wirtschaft wird 1999 um gerade ein Prozent wachsen, das ist knapp die Hälfte des Bundesdurchschnitts.Wann endlich kommt die Stadt in Schwung?

Margaret Beckett war entsetzt.Eine Putzfrau, die 1,30 Pfund die Stunde verdient (3,90 DM); ein Wachmann, der es gerade mal auf 2,35 bringt (7,05 DM), und Heimarbeiterinnen, denen nicht mehr als 35 Pence Stundenlohn gezahlt werden (gerade mal eine DM).

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