SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat auf der Tagesspiegel-Konferenz "Agenda 2016" die Themen Flüchtlinge und Wirtschaft zusammengebracht. Es wurde nachdenklich.
Thema
Sigmar Gabriel
Die Energieeffizienz bleibt ein Stiefkind der Energiewende. Das hat viele Gründe. Einer davon ist, dass Sparen einfach nicht sexy ist. So klagen Interessenvertreter immer wieder.
Juso-Chefin Johanna Uekermann provoziert harsche Kritik aus der SPD, droht Sigmar Gabriel mit einem "Aufstand" - und wird dafür mit einem guten Ergebnis wiedergewählt.
Zum ersten Mal lud der Bundespresseball an den Pariser Platz – mit drei Ministern, 1000 Currywürsten und einem eigenen Cocktail.
Die EU-Kommission ermahnt die Bundesregierung zum wiederholten Male, mehr für die Binnennachfrage und Investitionen zu tun. Der weiter steigende Leistungsbilanzüberschuss stelle ein Wachstumsrisiko auch für Europa dar.
Aus der Wirtschaft gibt es Forderungen, den Mindestlohn für Flüchtlinge auszusetzen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel lehnt dies ab.
Sichere Wege und eine begrenzte Flüchtlingszahl – darin sind sich Union, SPD und Grüne einig. Dabei wird der Begriff "Kontingente" benutzt. Das Wort "Obergrenze" bleibt dagegen umstritten.
SPD-Chef Sigmar Gabriel will eine Kontingentlösung für Flüchtlinge aus Syrien. Aus Sachsen-Anhalt kommt derweil ein neuer Vorschlag für Obergrenzen.
"Ernste und unmittelbare Bedrohung": In Brüssel gilt seit Samstag die höchste Terrorwarnstufe. Attentäter aus Saint-Denis war Polizei nicht bekannt. Die Entwicklungen des Samstag zum Nachlesen im Newsblog.
Mehr Investitionen, bessere Netze, EU-weite Standards: Wie die Wirtschaft den Anschluss an die USA und China finden will.
Sigmar Gabriel will Kontingente für Flüchtlinge einführen. Damit wäre nicht nur die Koalition, sondern auch die europäische Idee fürs Erste gerettet. Ein Kommentar.
Vor dem Parteitag: Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir über die Folgen der Terroranschläge in Paris, die Flüchtlingskrise - und über die Spitzenkandidaten seiner Partei bei der Bundestagswahl 2017.
Als Konsequenz aus den Anschlägen von Paris sollen Syrien-Rückkehrer nach dem Willen der französischen Regierung künftig unter Hausarrest gestellt werden können. Die Ereignisse im Liveticker.
Darf Edeka Kaiser’s-Tengelmann übernehmen? Bei der ersten öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsministerium fliegen die Fetzen.
Wirtschaftsminister Gabriel macht sich an der Seite von Russlands Präsident Putin für den Ausbau der Ostseepipeline stark – zum Ärger der EU-Kommission.
SPD-Chef Gabriel sagt: "Paris ändert nichts" und stellt sich damit gegen Markus Söder, der auch aus seiner Partei Kritik bekommt.
Die Auseinandersetzung um Kaiser’s-Tengelmann geht ihrem Ende entgegen. An diesem Montag beginnen die Anhörungen im Bundeswirtschaftsministerium.
Frankreich hat die IS-Hochburg Raqqa in Syrien angegriffen. Polizei fahndet nach Verdächtigem Abdeslam Salah. Die Ereignisse des Sonntags im Ticker zum Nachlesen.
SPD-Vize Stegner: Paris ändert nicht alles. Horst Seehofer sieht neue Sicherheitsanforderungen. Sigmar Gabriel warnt davor, Flüchtlinge zu Leidtragenden des Terrors zu machen.
US-Präsidentschaftskandidatin ruft zum weltweiten Kampf gegen Dschihadismus auf. Einer der Attentäter soll Monate in Syrien verbracht haben. Die Ereignisse zum Nachlesen.
Angela Merkel unterstützt den Innenminister in der Flüchtlingspolitik. Bei "Was nun?" spricht sie sich gegen Obergrenzen für Flüchtlinge aus. Sie will aber europaweite Kontingente aushandeln. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Die Minister Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière agieren auf unterschiedliche Weise gegen den aktuellen Kurs von Angela Merkel– mit dem gleichen Ergebnis.
Wolfgang Schäuble wurde mit dem Millenniumspreis ausgezeichnet und Sigmar Gabriel verurteilte bei der Bambi-Verleihung die "Spinner vom rechten Rand".
Die SPD-Variante der "geordneten Zuwanderung": Sigmar Gabriel fordert, Deutschland und seine Partner müssten in eigener Regie Flüchtlinge nach Europa holen, um Schleppern das Handwerk zu legen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Finanzminister Wolfgang Schäuble wegen des "Lawinen"-Vergleichs kritisiert. Der Begriff sei unpassend.
Es gibt viele Probleme, die den Verantwortlichen der SPD zu schaffen machen. Jemand wie Helmut Schmidt vermissen sie jetzt auch deshalb besonders.
Angela Merkel erinnert sehr persönlich an Helmut Schmidt, parteiübergreifend wird der Altkanzler gewürdigt. Erika Steinbach allerdings irritiert. Reaktionen auf den Tod von Helmut Schmidt.
In der Flüchtlingspolitik erlebt die Regierungskoalition gerade Chaostage. Es geht auch darum, die Kanzlerin nicht nachhaltig zu beschädigen. Wer steht für was? Ein Szenenbild mit Hauptdarstellern.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ist angeschlagen – doch in Flüchtlingsfragen stehen ihm viele CDU/CSU-Politiker näher als Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Streit mit der SPD geht weiter.
Das Kanzleramt wusste nach Angaben von Peter Altmaier (CDU) nichts über die Anweisung des Innenministeriums, den Status für syrische Flüchtlinge zu ändern.
Die Sorglosigkeit einer ganzen Generation erweist sich in diesen Zeiten als politische Naivität. Ein Kommentar.
Union und SPD haben sich auf striktere Asylverfahren geeinigt. Die EU erwartet bis 2017 weitere drei Millionen Schutzsuchende. Justizministerium rechnet mit mehr als einer Million Flüchtlinge 2015 in Deutschland.
Der CSU-Chef hat in der Flüchtlingspolitik wochenlang auf symbolträchtige Abschreckungsmaßnahmen gepocht. Das hat Erwartungen geschürt und lässt ihn beim neuen Asyl-Kompromiss nicht so toll aussehen.
Er wolle ein "Vorzeigeflüchtlingsheim" errichten, hatte Til Schweiger im August verlauten lassen - und eine Stiftung gegründet. Deren Sprecher sagte nun, es werde kein eigenes Heim gebaut.
Nach wochenlangem Streit hat sich die schwarz-rote Koalition am Donnerstag auf eine Verschärfung der Asylpolitik geeinigt. Dazu gehören auch besondere Aufnahmelager für Flüchtlinge mit geringen Bleibechancen.
Heute will die schwarz-rote Koalition eine Einigung in der Flüchtlingspolitik finden. Kommenden Dienstag wird EU-Vizekommissionschef Frans Timmermans mit der Türkei beraten.
Wie der Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel Flüchtlinge beigelegt wurde – und warum die SPD unfreiwillig der CSU aus der Patsche half.
Am Freitag will der Bundestag endgültig darüber entscheiden, ob organisierte Beihilfe zur Selbsttötung untersagt wird. Vor der Abstimmung sind die Fronten verhärtet.
Sich mit Sigmar Gabriel abzustimmen, ist nicht leicht. Wie will seine neue Statthalterin Katarina Barley im Willy-Brandt-Haus bestehen? Ein Porträt.
Nachdem gescheiterten Koalitionsgipfel werden die Töne rauer. Die CSU fordert weniger „Bockigkeit“ von der SPD. Die wirft der Union vor, ein unmenschliches Registrierungssystem schaffen zu wollen.