
Man soll nicht vorschnell urteilen, heißt es oft, wenn über Rassismus, Dominique Strauss-Kahn oder die SPD geredet wird. Malte Lehming meint, Vorurteilsfreiheit ist ein Ideal, das den sicheren Tod bedeuten würde.

Man soll nicht vorschnell urteilen, heißt es oft, wenn über Rassismus, Dominique Strauss-Kahn oder die SPD geredet wird. Malte Lehming meint, Vorurteilsfreiheit ist ein Ideal, das den sicheren Tod bedeuten würde.
Steinmeier: SPD entscheidet Kandidaten-Frage erst Ende kommenden Jahres

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat signalisiert, dass sie 2013 zur Wiederwahl antreten will. Die SPD will die Kandidaten-Frage erst Ende kommenden Jahres klären.

Saudi-Deal: Schon unter Rot-Grün wurde gesündigt
Bundestag debattiert über Panzerlieferungen

Die schwarz-gelbe Koalition bleibt im Streit um die Lieferung von 200 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 nach Saudi-Arabien weiter unter Druck. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Regierung auf, dem Parlament Rechenschaft abzulegen.
Der Abschied von der Atomkraft ist eingeleitet. Viele verbuchen das als ihren Erfolg. Wie hat der Bundestag die große Stunde begangen?
Die SPD wird ihr Steuerkonzept erst im Herbst und nicht wie bisher geplant vor der Sommerpause präsentieren. Darauf verständigte sich die engere SPD-Führung am Montag bei ihrem Treffen vor Beginn der Sitzung des Präsidiums.
Der Regierende Bürgermeister Wowereit hatte geladen. Zum Hoffest kamen 4000 Gäste, die Band 17 Hippies und der Kinderzirkus Cabuwazi. Das Fest hat sich immer mehr zu einer Leistungsschau der Stadt entwickelt, die Kreativität weckt und fördert.

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit den vollständigen Atomausstieg bis spätestens Ende 2022 beschlossen. Damit wird als Folge der Katastrophe von Fukushima die erst im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung zurückgenommen.
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel muss hart um die von ihm angestrebte Parteireform kämpfen. Bei der Sitzung des SPD-Vorstands am Montag erhoben etliche Genossen nach Angaben von Teilnehmern Einwände gegen zentrale Bestandteile des Reformvorhabens.
Über Migration und Europa wollten der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit, die Berliner Theaterproduzentin Shermin Langhoff und der Soziologe Ulrich Beck diskutieren. Dann sprachen sie über nicht weniger als europäische und rot-grüne Visionen.
Französische Sozialisten und deutsche Sozialdemokraten rücken nach langer Unterbrechung wieder enger zusammen. Sie wenden sich gemeinsam gegen ein Spardiktat für EU-Staaten in der Krise.
Die SPD-Führung hält an ihren Ideen fest. Nichtmitglieder sollen mehr Einfluss bekommen und die SPD soll "Kümmererpartei" werden. Details des Reformkonzepts, das dem Tagesspiegel vorliegt, finden Sie hier.

Die SPD-Führung hält an ihren Ideen für eine Parteireform fest. Nichtmitglieder sollen mehr Einfluss bekommen
Bundesbank-Präsident Weidmann teilt die Sorge der EZB vor einem Schuldenschnitt für Griechenland. SPD-Chef Gabriel widerspricht dem - und empfiehlt Euro-Bonds.
Öko-Haus mit besonderer Geschichte: Das neue Domizil des Bundesumweltministeriums

Walter Wallmann war der erste Chef: Seit 25 Jahren gibt es das Bundesumweltministerium. Eine Krise stand schon damals Pate
Berlin – Klaus Wowereit stellt sich quer: Bei der Sitzung des SPD-Präsidiums hat Berlins Regierender Bürgermeister nach Angaben von Teilnehmern am Montag grundsätzliche Bedenken gegen die geplante Parteireform geltend gemacht. Wowereit, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, wandte sich dagegen, in Zukunft Nichtmitglieder an den Personal- und Sachentscheidungen der SPD zu beteiligen.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz spricht im Interview über politische Erfolgsrezepte, das Ehec-Krisenmanagement und Unterschiede zur Union und den Grünen.
Der Streit über die Suche nach einem Endlager geht in eine neue Runde – über Gorleben hinaus
Nachts haben Union und FDP ihren Fahrplan für den Atomausstieg festgelegt, am Morgen gibt es die nächste Wende. CSU-Chef Seehofer will deutschlandweit ein Atommüll-Endlager suchen. Bisher galt Gorleben als schwarz-gelber Favorit.
Den Mut zur Veränderung kann Sigmar Gabriel keiner mehr absprechen, so, wie er in diesen Wochen die Parteireform vorantreibt. Sein Reformplan ist seine Agenda 2012, er steht für sie, notfalls fällt er für sie.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die geplante Parteireform gegen alle Widerstände durchsetzen. Das machte er am Freitagabend auf einer SPD-Veranstaltung in Hamburg mit einer Art Machtwort deutlich.

Sigmar Gabriel will die SPD als Volkspartei retten – aber seine Reformpläne stoßen auf Widerstand
Sigmar Gabriel will den gemäßigten Flügel der Linkspartei in die SPD holen – die Umworbenen lächeln müde

SPD-Chef Sigmar Gabriel möchte bei der linken Konkurrenz Mitglieder fischen. Dabei stört ihn auch ein linkes Parteibuch nicht. Doch die Umworbenen wollen davon nichts wissen.

Die SPD sieht einer Serie von Siegen auf dem Weg zur Bundestagswahl entgegen, meinen führende Genossen: Hamburg, Bremen, Berlin. Abwegig ist es nicht - wenn die SPD nicht nach jedem Erfolg Pläne auspacken würde, die sagen: Wir glauben selbst nicht daran.

Auf dem Festakt zum 20-jährigen Jubiläum der Deutschen Bundesstiftung Umwelt hat Angela Merkel eine "alternative Wohlstandsmessung" gefordert. Zum Atomausstieg wollte sie nichts sagen.

Grüne weiter auf dem Vormarsch, CDU und FDP erneut mit Verlusten, Linkspartei nur knapp im Parlament. Was bedeutet das Wahlergebnis von Bremen für die Bundesparteien?
Die SPD will mit einer Mischung aus Vorschriften zum Energiesparen, Fördermitteln sowie dem Ausbau des Ökostroms auf 100 Prozent des Verbrauchs bis 2050 Deutschland umstellen. Das sieht ein Energiekonzept vor, das der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Freitag in Berlin vorstellte.

Wenn er Kanzlerkandidat der SPD würde, wäre Peer Steinbrück eine große Herausforderung für die politischen Gegner. Noch ist er vor allem eine für seine eigene Partei.
Die Stresstests sind gemacht. Wie soll es mit den deutschen Meilern weitergehen?

Die Ergebnisse des Stresstests liegen vor. Viele AKWs haben Sicherheitsmängel. Wie soll es jetzt mit den deutschen Meilern weitergehen?
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat am Wochenende erkennen lassen, dass er sich eine Rückkehr in die erste Reihe der Politik zumindest vorstellen kann. Dabei wollte die SPD nach Sarrazin eigentlich wieder mit Inhalten punkten.

In der neuen Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten pocht Parteichef Sigmar Gabriel auf sein Vorschlagsrecht. Er wies Darstellungen zurück, wonach sich Peer Steinbrück am Wochenende selbst als Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht habe.

Die SPD sucht einen Frontmann für die Bundestagswahl 2013. Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat grundsätzlich seine Bereitschaft erklärt, als Kanzlerkandidat anzutreten.
SPD-Chef Sigmar Gabriel trifft in Berlin Protest-Aktivisten aus der arabischen Welt und will dabei vor allem zuhören. Das ist gut, denn so erfährt er, dass die Arabische Revolution Unterstützung von oben bekam.
Vor genau einem Jahr ging Sigmar Gabriel mit einer ziemlich alarmierenden Bestandsaufnahme seiner Partei an die Öffentlichkeit: immer älter, immer weniger. Aber die Befragung unter den Ortsvereinen brachte auch ans Licht, dass sie kaum noch Fühler in die Gesellschaft haben.
Der Fall Sarrazin spaltet weiter die Geister in der SPD. Der Vorsitzende und seine Generalsekretärin müssen zeigen, dass es um ihre Zusammenarbeit besser bestellt ist, als in Berichten dargestellt.
öffnet in neuem Tab oder Fenster