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Thema

Sigmar Gabriel

Kein Fairness-Gebot setzt Plausibilitäten und Wahrscheinlichkeitsrechnungen außer Kraft: Auch im Fall Dominique Strauss-Kahn spielen Vorurteile eine Rolle.

Man soll nicht vorschnell urteilen, heißt es oft, wenn über Rassismus, Dominique Strauss-Kahn oder die SPD geredet wird. Malte Lehming meint, Vorurteilsfreiheit ist ein Ideal, das den sicheren Tod bedeuten würde.

Von Malte Lehming
Wüstentauglich. Deutschland will Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an Saudi-Arabien liefern. Das ist auch in der Koalition umstritten.

Die schwarz-gelbe Koalition bleibt im Streit um die Lieferung von 200 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 nach Saudi-Arabien weiter unter Druck. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Regierung auf, dem Parlament Rechenschaft abzulegen.

Von Hans Monath

Die SPD wird ihr Steuerkonzept erst im Herbst und nicht wie bisher geplant vor der Sommerpause präsentieren. Darauf verständigte sich die engere SPD-Führung am Montag bei ihrem Treffen vor Beginn der Sitzung des Präsidiums.

Von Stephan Haselberger

Der Regierende Bürgermeister Wowereit hatte geladen. Zum Hoffest kamen 4000 Gäste, die Band 17 Hippies und der Kinderzirkus Cabuwazi. Das Fest hat sich immer mehr zu einer Leistungsschau der Stadt entwickelt, die Kreativität weckt und fördert.

Von
  • Elisabeth Binder
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
Im Bundestag wurde hitzig diskutiert.

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit den vollständigen Atomausstieg bis spätestens Ende 2022 beschlossen. Damit wird als Folge der Katastrophe von Fukushima die erst im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung zurückgenommen.

Über Migration und Europa wollten der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit, die Berliner Theaterproduzentin Shermin Langhoff und der Soziologe Ulrich Beck diskutieren. Dann sprachen sie über nicht weniger als europäische und rot-grüne Visionen.

Von Karin Christmann

Die SPD-Führung hält an ihren Ideen fest. Nichtmitglieder sollen mehr Einfluss bekommen und die SPD soll "Kümmererpartei" werden. Details des Reformkonzepts, das dem Tagesspiegel vorliegt, finden Sie hier.

Von Stephan Haselberger

Öko-Haus mit besonderer Geschichte: Das neue Domizil des Bundesumweltministeriums

Von Falk Jaeger

Berlin – Klaus Wowereit stellt sich quer: Bei der Sitzung des SPD-Präsidiums hat Berlins Regierender Bürgermeister nach Angaben von Teilnehmern am Montag grundsätzliche Bedenken gegen die geplante Parteireform geltend gemacht. Wowereit, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, wandte sich dagegen, in Zukunft Nichtmitglieder an den Personal- und Sachentscheidungen der SPD zu beteiligen.

Den Mut zur Veränderung kann Sigmar Gabriel keiner mehr absprechen, so, wie er in diesen Wochen die Parteireform vorantreibt. Sein Reformplan ist seine Agenda 2012, er steht für sie, notfalls fällt er für sie.

Von Stephan-Andreas Casdorff
Damit das klar ist: "Ich mache das jetzt auch."

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die geplante Parteireform gegen alle Widerstände durchsetzen. Das machte er am Freitagabend auf einer SPD-Veranstaltung in Hamburg mit einer Art Machtwort deutlich.

Von Stephan Haselberger
Parteireformer in spe. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Foto: Clemens Bilan/dapd

Sigmar Gabriel will die SPD als Volkspartei retten – aber seine Reformpläne stoßen auf Widerstand

Von
  • Jürgen Zurheide
  • Stephan Haselberger

Sigmar Gabriel will den gemäßigten Flügel der Linkspartei in die SPD holen – die Umworbenen lächeln müde

Von Matthias Meisner
SPD-Führungspersonal: Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier.

Die SPD sieht einer Serie von Siegen auf dem Weg zur Bundestagswahl entgegen, meinen führende Genossen: Hamburg, Bremen, Berlin. Abwegig ist es nicht - wenn die SPD nicht nach jedem Erfolg Pläne auspacken würde, die sagen: Wir glauben selbst nicht daran.

Von Tissy Bruns
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die CDU-Spitzenkandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen, Rita Mohr-Lüllmann.

Grüne weiter auf dem Vormarsch, CDU und FDP erneut mit Verlusten, Linkspartei nur knapp im Parlament. Was bedeutet das Wahlergebnis von Bremen für die Bundesparteien?

Von
  • Matthias Meisner
  • Antje Sirleschtov
  • Stephan Haselberger

Die SPD will mit einer Mischung aus Vorschriften zum Energiesparen, Fördermitteln sowie dem Ausbau des Ökostroms auf 100 Prozent des Verbrauchs bis 2050 Deutschland umstellen. Das sieht ein Energiekonzept vor, das der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Freitag in Berlin vorstellte.

Die Partei hat die Wahl.

Wenn er Kanzlerkandidat der SPD würde, wäre Peer Steinbrück eine große Herausforderung für die politischen Gegner. Noch ist er vor allem eine für seine eigene Partei.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Die Stresstests sind gemacht. Wie soll es mit den deutschen Meilern weitergehen?

Von
  • Robert Birnbaum
  • Christoph Schmidt Lunau

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat am Wochenende erkennen lassen, dass er sich eine Rückkehr in die erste Reihe der Politik zumindest vorstellen kann. Dabei wollte die SPD nach Sarrazin eigentlich wieder mit Inhalten punkten.

Von Stephan Haselberger
Peer Steinbrück.

Die SPD sucht einen Frontmann für die Bundestagswahl 2013. Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat grundsätzlich seine Bereitschaft erklärt, als Kanzlerkandidat anzutreten.

Von Cordula Eubel

SPD-Chef Sigmar Gabriel trifft in Berlin Protest-Aktivisten aus der arabischen Welt und will dabei vor allem zuhören. Das ist gut, denn so erfährt er, dass die Arabische Revolution Unterstützung von oben bekam. 

Vor genau einem Jahr ging Sigmar Gabriel mit einer ziemlich alarmierenden Bestandsaufnahme seiner Partei an die Öffentlichkeit: immer älter, immer weniger. Aber die Befragung unter den Ortsvereinen brachte auch ans Licht, dass sie kaum noch Fühler in die Gesellschaft haben.

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